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24.3.2017

Steuerrecht
Aufsätze
Bilanzsteuerrecht

Bilanzsteuerliche Behandlung von Sale-and-Lease-Back-Gestaltungen
Dr. Moritz Pöschke
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Mit Sale-and-Lease-Back-Geschäften können verschiedene Ziele verfolgt werden. Häufig spielen auch bilanzpolitische Motive eine Rolle. In der Regel werden die Leasingverträge dabei so ausgestaltet, dass der Leasinggegenstand handels- und steuerbilanziell dem Leasinggeber zugerechnet wird. Die Praxis orientiert sich dazu an den sog. Leasingerlassen des BMF, die für viele Fälle trennscharfe Abgrenzungskriterien enthalten und scheinbar ein Cookbook Accounting im angloamerikanischen Sinne ermöglichen. Die Entscheidung des BFH vom 13.10.2016 – IV R 33/13 (DB 2017 S. 281) macht allerdings wieder einmal deutlich, dass Vorsicht geboten ist. Zwar stellt der IV. Senat zunächst klar, dass die Grundsätze zur Einordnung von Leasingverhältnissen auch auf Sale-and-Lease-Back-Gestaltungen anwendbar sind. Zur Bedeutung eines dem Leasinggeber zustehenden Andienungsrechts widerspricht er dann allerdings der bisher ganz überwiegend vertretenen Meinung. Zudem zeigt sich in der folgenden Argumentation des Senats zum sog. Spezialleasing eine konzeptionelle Bruchlinie. Dies macht es für die Zukunft nicht einfacher, Leasingverträge „bilanziell rechtssicher“ zu gestalten. Der folgende Beitrag ordnet die Entscheidung des BFH ein und schließt mit einem Ausblick auf die möglichen Folgen der Reform der Leasingbilanzierung nach IFRS für das Handels- und Steuerrecht.
625 ‑ 630, DB1232069

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