Das Kabinett hat den diesjährigen Fortschrittsbericht zum Bürokratieabbau präsentiert. Demnach konnte 2015 der Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft um rund 1,4 Milliarden Euro gesenkt werden.
Die Bundesregierung ist verpflichtet, jedes Jahr einen Bericht über den Fortschritt beim Bürokratieabbau vorzulegen. Erstmals seit seiner Einführung ist der Bürokratiekostenindex nun unter den Ausgangswert von 100 Punkten gefallen (auf 99,1). Die Entlastungen für die Wirtschaft sind im Wesentlichen der Reform des Vergaberechts und dem Bürokratieentlastungsgesetz zu verdanken.
Neue Entlastungen für die werden Wirtschaft
„Der Bürokratiekostenindex ist auf einem Tiefstand. Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz haben wir vor allem für Existenzgründer und schnell wachsende Unternehmen, also die Leistungsträger von morgen, Freiräume geschaffen. Es gibt genug Potenzial, das wir noch heben können, ich denke hier z. B. an veraltete Regelungen im Steuerrecht, oder die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren“, so Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. „Wir werden bis zur Sommerpause konkrete neue Entlastungen für die Wirtschaft verabreden.“
(BMWi, PM vom 27.04.2016/ Viola C. Didier)
