Aufsätze Steuerrecht

Die Änderungen des AEAO durch das BMF-Schreiben vom 07.08.2017

Der AEAO hat durch das BMF-Schreiben vom 07.08.2017 (VA1249056) erneut Änderungen erfahren, die insgesamt 18 AEAO-Anweisungen betreffen. Inhaltliche Änderungen des AEAO beruhen auf Anpassungen an Gesetzesänderungen und neuere Rspr. sowie auf vertiefender oder verdeutlichender Darstellung von verfahrensrechtlichen Problemen oder Zweifelsfragen. Zahlreiche redaktionelle Änderungen betreffen vor allem Bereinigungen im Text wie Anpassungen an neue Rechtsquellen, die frühere Rechtsquellen ersetzen, korrigierte Schreibweisen, korrigierte Angaben in Zitaten und ähnliche formelle Änderungen ohne inhaltliche Änderungen; auf sie wird nicht eingegangen.

weiterlesen

Steuerliche Behandlung von Betriebsveranstaltungen

– Eine lohn-, ertrag- und umsatzsteuerliche Betrachtung –

Zuwendungen des Arbeitgebers an seinen Arbeitnehmer und dessen Begleitpersonen anlässlich von Veranstaltungen auf betrieblicher Ebene mit gesellschaftlichem Charakter führen nach der Neuregelung des § 19 Abs. 1 Nr. 1a EStG durch das Gesetz zur Anpassung der AO an den ZK der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften als Betriebsveranstaltungen grds. zu steuerpflichtigem Arbeitslohn. Die Finanzverwaltung hat mit begleitendem BMF-Schreiben vom 14.10.2015 zur Anwendung der gesetzlichen Regelung durch die Finanzverwaltung allgemein Stellung genommen. Ergänzend wurden mit Schreiben an die Arbeitgeberverbände vom 07.12.2016 lohnsteuerliche und mit Schreiben vom 18.05.2017 umsatzsteuerliche Zweifelsfragen durch die Finanzverwaltung beantwortet. Nachfolgend wird ein Überblick über die zutreffende lohn-, ertrag- und umsatzsteuerliche Beurteilung von Betriebsveranstaltungen gegeben.

weiterlesen

Steuerstrafrechtliche Tatentdeckung durch ausländische Korruptionsermittlungen?

– Zugleich Anm. zur „Panzerhaubitzen“-Entscheidung des BGH vom 09.05.2017 – 1 StR 265/16 –

Das Leben schreibt gelegentlich Fälle, für die sich der Ersteller einer juristischen Klausur oder der Verfasser eines Lehrbuchs den Vorwurf einhandeln würde, seine Beispiele seien lebensfremd und konstruiert, um daran möglichst viele Rechtsprobleme unterzubringen. Über einen solchen Fall hatte der 1. Strafsenat des BGH im Mai 2017 zu entscheiden.

weiterlesen

Die Lizenzschranke – Legitime Reaktion des Gesetzgebers auf schädliche Präferenzregime

Mit dem Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen wurde mit Wirkung ab dem 01.01.2018 die sog. Lizenzschranke eingeführt. Der Beitrag gibt einen Überblick über Hintergründe und Entstehungsgeschichte der Regelung und zeigt, dass es trotz der engen unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben gelungen ist, eine insgesamt ausgewogene und administrierbare Regelung zu schaffen, ohne dabei das gesetzgeberische Ziel, einen Beitrag zu einer faireren Besteuerung zu leisten, aus den Augen zu verlieren.

weiterlesen

Die Änderungen der deutschen DBA durch das Multilaterale Übereinkommen

Am 07.06.2017 hat Deutschland zusammen mit 66 anderen Staaten im Rahmen des Finanzministertreffens der OECD in Paris das sog. mehrseitige Übereinkommen zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung, das bislang als Multilaterales Instrument bekannt war, unterzeichnet. Neun weitere Länder hatten im Rahmen des Treffens angekündigt, das Übereinkommen ebenfalls unterzeichnen zu wollen, wovon drei mittlerweile ihre Unterschriften geleistet haben. Mit diesem Übereinkommen, das dem Vorschlag der Arbeitsgruppe zu Aktionspunkt 15 des BEPS-Aktionsplans folgt, sollen die BEPS-Vorschläge zur Änderung von DBA umgesetzt werden. Das Multilaterale Übereinkommen wird, berücksichtigt man nur die bisherigen Unterzeichnerstaaten, zu einer Änderung von mehr als 1.100 DBA führen. Dargestellt wird, wie das Multilaterale Übereinkommen funktioniert und welche Änderungen sich für die deutschen DBA ergeben werden.

weiterlesen

Die einkommensteuerliche Qualifikation von Zufallserfindungen

Rspr. und Literatur setzen sich seit Langem mit der einkommensteuerlichen Qualifikation sog. Zufallserfindungen auseinander, ohne eine allgemeingültige Lösungsstruktur zu entwickeln. Aktuell ist beim BFH das einschlägige Verfahren (III R 11/16) anhängig. Der Beitrag erarbeitet über eine ökonomisch geleitete Sachverhaltsanalyse mögliche Abbildungslösungen, die auf der Anwendung des Markteinkommenskonzepts beruhen.

weiterlesen

„Selbstständige Zusammenschlüsse“ im USt-Recht

– Zugleich Anm. zu

Nach der MwStSystRL ist die Leistungserbringung von „selbstständigen Zusammenschlüssen“ steuerfreier Unternehmer an ihre Mitglieder von der USt befreit. Mit insgesamt vier Entscheidungen hat der EuGH den Anwendungsbereich der Norm klargestellt. Einzelheiten werden nachfolgend dargestellt.

weiterlesen

Internationaler Informationsaustausch

– Überblick über die Rechtsgrundlagen und aktuelle Entwicklungen –

Der Internationale Informationsaustausch in Steuersachen wurde in den letzten Jahren stark ausgeweitet und stellt ein zentrales Thema im Bereich der Besteuerung grenzüberschreitend tätiger Unternehmen dar. Dessen vielschichtige Rechtsgrundlagen wurden bedingt durch das BEPS-Projekt um solche für den Austausch von Tax Rulings und Country-by-Country Reporting erweitert. Nachfolgend wird ein Überblick über die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen des Internationalen Informationsaustauschs gegeben und aktuelle Entwicklungen sowie Rechtsfragen beim Austausch von Tax Rulings sowie dem Country-by-Country Reporting tiefergehend beleuchtet.

weiterlesen
Top