Aufsätze Arbeitsrecht

Business Continuity Management: Störfälle und Handlungsoptionen für Arbeitgeber

– Arbeitsrechtliche Schwerpunkte bei der Implementierung eines Business Continuity Management Systems –

Das Business Continuity Management verfolgt das Ziel, durch einen ganzheitlichen Ansatz potenzielle Störfälle einer Betriebsstörung zu identifizieren und geeignete Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen, um Betriebsunterbrechungen zu vermeiden. Der Beitrag befasst sich aus arbeitsrechtlicher Sicht mit Grundsatzfragen bei der Implementierung eines Business Continuity Management Systems sowie den Handlungsoptionen für Arbeitgeber bei definierten Störfällen.

weiterlesen

Fliegende Betriebsräte? Vorerst weiterhin nur mit Tarifvertrag nach § 117 Abs. 2 BetrVG

– Zugleich Anmerkung zu LAG Hessen vom 03.09.2018 – 16 TaBVGa 86/18, RS1286752 –

Die Streitigkeiten um die letztjährigen Betriebsratswahlen rückten auch manch Kuriosum des deutschen Betriebsverfassungsrechts wieder stärker in den Fokus. So wurde vor dem LAG Hessen ein Streit um die Zulässigkeit von Betriebsräten für fliegendes Personal ausgetragen. Die Gewerkschaften Cockpit und UFO als Vertreter der Piloten respektive des Kabinenpersonals versuchten im entschiedenen Fall, einen Betriebsrat für das Flugpersonal der Sun Express GmbH in Deutschland zu errichten. Dem schob das LAG Hessen jedoch einen Riegel vor und untersagte die weitere Durchführung der Wahl.

weiterlesen

Anwendbarkeit von Ausschlussfristen bei Ansprüchen aus dem Entgelttransparenzgesetz

– Erfolgreiche Abwehr oder stumpfes Schwert? –

Ausschlussfristen sollen nach Ablauf einer Zeitspanne ein Rechtsverhältnis befrieden, indem beide Seiten keine Ansprüche mehr gegeneinander geltend machen können. Insoweit entspricht eine derartige Vereinbarung dem Grundgedanken des BGB, da in den §§ 195 ff. BGB vorgesehen ist, dass Ansprüche verjähren. Im Unterschied zur Verjährung ist der Zeitraum, in dem ein Anspruch unter einer Ausschlussfrist geltend gemacht werden kann, überschaubar. Darüber hinaus begründet die Verjährung in der Konsequenz eine bloße Einrede, während das Berufen auf eine Ausschlussfrist eine – von Amts wegen zu berücksichtigende – Einwendung darstellt. Der Beitrag zeigt zunächst die Schwierigkeiten auf, die sich für den Vertragsgestalter bei der Formulierung von Ausschlussfristen im Zusammenhang mit Ansprüchen stellen, die nicht von einer Verfallfrist umfasst sein können und setzt sich dann mit der Frage auseinander, ob auch Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem EntgTranspG Ausschlussfristen unterfallen können

weiterlesen

Teuerungsanpassung der Betriebsrenten 2019

– Anstieg von Lebenshaltungskosten und Nettoeinkommen im Zeitraum 2016/2019 bzw. ab Rentenbeginn –

Sagt ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu, so ist er gem. § 16 Abs. 1 BetrAVG grds. verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung dieser Leistungen aufgrund der Teuerungsrate zu prüfen. Folgender Beitrag erörtert und erläutert die anzuwendenden Bewertungsmaßstäbe.

weiterlesen

Übertragung der BGH-Rechtsprechung zu Schwarzarbeiterfällen auf steuerrechtliche Regressmöglichkeiten?

Im Jahr 2014 änderte der BGH seine Rechtsprechung zu Vergütungsansprüchen eines steuerhinterziehenden, „ohne Rechnung in bar“-arbeitenden Werkunternehmers grundlegend und negierte die Vergütungsansprüche vollständig. Dies veranlasst, zu überlegen, ob deren Wertungen nicht auch sinngemäß auf andere Bereiche des Zivilrechts durchschlagen sollten. Für die Praxis bedeutsam ist der Fall, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam eine Steuerhinterziehung in einem Arbeitsverhältnis vereinbaren, diese aufgedeckt wird und das Finanzamt die Zahlung rückständiger Lohnsteuern fordert.

weiterlesen

Rechtsprechungsübersicht zum Kollektivarbeitsrecht

– Unter Berücksichtigung kollektivrechtlicher Entscheidungen im Zeitraum Ende 2017 bis 2018 –

Im Anschluss an die Rechtsprechungsübersicht zum Individualarbeitsrecht (s. Schiefer, DB 2019 S. 59) werden – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – wichtige höchstrichterliche Entscheidungen im Kollektivarbeitsrecht dargestellt. Die Darstellung erfolgt wiederum alphabetisch bzw. entsprechend der Nummerierung der angesprochenen Paragrafen.

weiterlesen

Flexible Mindestleistungsgarantien bei der beitragsorientierten Leistungszusage

Seit Langem besteht in der Fachwelt Unsicherheit darüber, ob die im Betriebsrentengesetz seit 1999 enthaltene „beitragsorientierte Leistungszusage“ eine Mindestleistung vorsehen muss und falls ja, wie hoch diese zu sein hat. Infolge des abgesenkten Höchstrechnungszinses bei Lebensversicherungen sind vermehrt Vertragsgestaltungen zu beobachten, bei denen spiegelbildlich zu den Versicherungstarifen die arbeitsrechtlich garantierten Leistungen geringer als die aufgewendeten Beiträge sind. Der Aufsatz zeigt, unter welchen Voraussetzungen solche abgesenkten Garantien zulässig sind.

weiterlesen

Rechtsprechungsübersicht zum Individualarbeitsrecht

– Unter Berücksichtigung individualrechtlicher Entscheidungen im Zeitraum Ende 2017 bis 2018 –

Der Beitrag knüpft an die vorangegangene Rechtsprechungsübersicht im Zeitraum Ende 2016/2017 (Schiefer, DB 2018 S. 573 ff. und 634 ff.) an und gibt wiederum einen Überblick über wichtige höchstrichterliche Entscheidungen im Individualarbeitsrecht – vereinzelt auch Entscheidungen der Instanzgerichte – des vergangenen Jahres. Allein aus Platzgründen muss sich der Beitrag auf Entscheidungen beschränken, die aus Sicht des Verfassers für die Praxis von besonderer Bedeutung sind. Die Entscheidungen sind dabei thematisch/alphabetisch sortiert.

weiterlesen
Top