Aufsätze Arbeitsrecht

Ein Relikt aus einer längst vergangenen Zeit: das Schriftformerfordernis des § 623 BGB

– Darstellung der praxisrelevanten Hürden aus Arbeitgebersicht sowie Plädoyer für eine Erleichterung des Formzwangs bei Beendigung von Arbeitsverhältnissen –

Viele Arbeitgeber mussten bereits schmerzlich erfahren, dass eine an sich wirksame Kündigung an der strengen Schriftform des § 623 BGB bzw. deren Beweisbarkeit vor Gericht gescheitert ist. Eine griffige Zusammenstellung der praxisrelevanten Fallstricke fehlt bisher in der Literatur; sie zu schaffen ist Ziel des Beitrags. Aufbauend auf den Befund wird deutlich, dass der pauschale Schriftformzwang nicht nur eine unnötige Erschwerung des Rechtsverkehrs bewirkt, sondern in vielen Fällen seinen Schutzweck verfehlt.

weiterlesen

Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers bei kollektiven Krankmeldungen

Arbeitnehmer haben in der jüngeren Vergangenheit auf Auseinandersetzungen mit ihrem Arbeitgeber, so z.B. bei Air Berlin oder TUIfly, vermehrt mit kollektiven Krankmeldungen reagiert. Vor diesem Hintergrund setzt sich dieser Beitrag mit der Frage auseinander, wie Arbeitgeber auf solche kollektiven Krankmeldungen reagieren können.

weiterlesen

Der gewillkürte Gemeinschaftsbetrieb unter Beteiligung einer Personalführungsgesellschaft im Praxistest

– Zugleich Fortführung von Panzer-Heemeier/Schwipper, DB 2017 S. 1584 –

Aufgrund der im April 2017 in Kraft getretenen AÜG-Reform für Arbeitgeber verschärften Gesetzeslage rückt der bislang nur am Rande beachtete sog. „gewillkürte“ Gemeinschaftsbetrieb als alternatives Gestaltungsinstrument zur Flexibilisierung und Personalkostenreduzierung vermehrt in den Fokus von Unternehmen. Erste instanzgerichtliche Entscheidungen der LAG legen nahe, dass der gewillkürte Gemeinschaftsbetrieb tatsächlich eine echte Alternative für Arbeitgeber darstellt. Ob bzw. inwieweit sich dieses Gestaltungsinstrument in der Praxis nach den ersten Gerichtsentscheidungen bereits bewährt hat, wird näher beleuchtet.

weiterlesen

(Aktuelle) rechtliche Aspekte bei Altersgrenzenregelungen

– AGG, AGB-Kontrolle, Befristungskontrolle, und rentennahe Beschäftigung –

Es ist ein häufig anzutreffendes Missverständnis, dass das Arbeitsverhältnis mit Rentenbezug „automatisch“ endet. Dies ist nur der Fall, wenn eine wirksame Altersgrenzenvereinbarung getroffen ist. Fehlt diese, muss das Arbeitsverhältnis durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag beendet werden. Ggf. kann dies zu einem „Abfindungspoker“ führen. Die Vereinbarung wirksamer Altersgrenzengklauseln ist daher dringend anzuraten. Hierbei sind u.a. die Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), das Befristungsrecht und die AGB-Kontrolle zu beachten. Altersgrenzenregelungen können einzelvertraglich vereinbart, aber auch kollektivrechtlich festgelegt werden. Dabei sind die von der Rspr. vorgegebenen „Spielregeln“ zu berücksichtigen. Im Zusammenhang mit Altersgrenzenregelungen ist auch das „Hinausschieben“ des Beendigungszeitpunkts des Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus (§ 41 Satz 3 SGB VI) anzusprechen.

weiterlesen

Arbeitsrechtliche Instrumente zur Mitarbeiterbindung

– Mitarbeiterbindung zwischen juristischen Möglichkeiten und realer Wirksamkeit –

Mitarbeiterbindung ist eine der größten Herausforderungen betrieblicher Personalarbeit. Es wird untersucht, in welcher Art und Weise juristische Bindungselemente zur Bindung der Mitarbeiter beitragen können. Dabei werden neben juristischen Fragen auch tatsächlich vorhandene motivationale Hürden und Einflussfaktoren thematisiert.

weiterlesen

Arbeitsrechtliche Herausforderungen bei der Agilen Transformation von Unternehmen

– Hindernisse, Verhandlungsstrategien und Best-Practice-Empfehlungen –

„Agiles Arbeiten“ ist einer der großen Trends der Arbeitswelt. Mehr und mehr Unternehmen prüfen die Umstellung auf eine flachere und flexiblere Arbeitsorganisation (sog. Agile Transformation), sehen sich aber erheblichen arbeitsrechtlichen Herausforderungen gegenüber: Moderne Arbeitswelten und Arbeitsweisen kollidieren insb. im Betriebsverfassungsrecht mit rigiden gesetzlichen Regelungen. Der Beitrag erläutert die relevantesten rechtlichen Fallstricke und gibt praktische Hinweise für die erfolgreiche Strukturierung und Durchführung eines agilen Transformationsprojekts.

weiterlesen

Datenschutzrechtliche Löschfristen in der Personalverwaltung

– Von der Bewerbung über die Personalentwicklung bis zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses – und danach? –

Das Datenschutzrecht genießt in der Praxis vieler Arbeitgeber derzeit erhöhte Aufmerksamkeit. Immer wieder stellt sich die Frage, wie lange welche Personaldaten gespeichert werden dürfen. Dieser Beitrag soll sich dieser Frage unter einer differenzierten Betrachtung nähern und praktische Lösungsansätze für eine zeitgemäße Personalverwaltung liefern.

weiterlesen

Arbeitsrechtliche Risiken und strafrechtliche Folgen durch Compliance-Systeme vermeiden

– Arbeitsrechtliche Brennpunktbereiche, Rechtsfolgen und Leitlinien für ein Risikomanagementsystem –

Der Bereich des Arbeitsrechts wird im Kontext von unternehmensinternen Risikomanagementstrukturen eher vernachlässigt. Dies verwundert, da die Missachtung arbeitsrechtlicher Vorschriften nicht selten durch Bußgelder oder sogar Freiheitsstrafen sanktioniert werden kann. Der Beitrag soll vor diesem Hintergrund mögliche arbeitsrechtliche Haftungsrisiken aufzeigen und so das Bewusstsein für die spürbaren Konsequenzen schärfen. Darüber hinaus werden die Vorteile eines Risikomanagements im Unternehmen gerade auch im Hinblick auf deren möglichen Einfluss auf Bußgeldbemessungen heraus- und ein mögliches Risikomanagementsystem vorgestellt.

weiterlesen
Top