Meldung

Konjunktur in der Eurozone kommt ins Rollen

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Nach zwei Jahren des Rückgangs ist das Wachstum im vergangenen Jahr vorsichtig in die Eurozone zurückgekehrt, das Bruttoinlandsprodukt legte um 0,9 Prozent zu. 2015 dürfte sich diese Entwicklung verstärken. KfW Research prognostiziert für das laufende Jahr ein Plus von 1,3 Prozent. „Die Konjunktur in der Eurozone kommt in Schwung. Endlich steht das Wachstum auch wieder […] Weiterlesen

Chefs ignorieren Sicherheitsrisiken für reisende Mitarbeiter

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86 Prozent der Geschäftsreisenden wünschen sich allgemeine Sicherheitshinweise zu ihrem Reiseziel, etwa zu Regionen mit hoher Kriminalität. Doch nur 45 Prozent bekommen solche Informationen von ihrem Unternehmen gestellt zeigt die Studie „Chefsache Business Travel 2015“ von Travel Management Companies im Deutschen Reise Verband (DRV). Naher Osten, Ukraine, seit Januar 2015 auch Frankreich – die Liste […] Weiterlesen

Zur Umsatzsteuerfreiheit bei Reihengeschäften

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Bei Reihengeschäften ist die Prüfung, welche von mehreren Lieferungen über ein und denselben Gegenstand in einen anderen EU-Mitgliedstaat steuerfrei ist, anhand der objektiven Umstände und nicht anhand der Erklärungen der Beteiligten vorzunehmen. Eine umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung setzt u. a. voraus, dass der gelieferte Gegenstand in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) befördert wird. Dies festzustellen […] Weiterlesen

Darf eine bekannte Marke parodiert werden?

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Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Dies hat der Bundesgerichtshof klargestellt. Der Sportartikelhersteller und Inhaber der bekannten deutschen Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ hat sich gegen eine Parodie seiner Marke und damit gegen die Verletzung des Markenrechts […] Weiterlesen

Was gilt bei Rechnung mit unrichtigem Steuerausweis?

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Der Rechnungsaussteller ist gesetzlich verpflichtet, ordnungsgemäße Rechnungen auszustellen. Was geschieht jedoch, wenn die Umsatzsteuer falsch ausgewiesen wurde? Ein neues BMF-Schreiben schafft Klarheit. Gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 3 UStG entsteht die Umsatzsteuer in dem Zeitpunkt, in dem die Steuer für die Lieferung oder sonstige Leistung entsteht, spätestens jedoch im Zeitpunkt der Ausgabe der Rechnung. […] Weiterlesen

Berechnung des Zehnjahreszeitraums bei privaten Veräußerungsgeschäften

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Der aufschiebend bedingte Verkauf eines bebauten Grundstücks innerhalb der gesetzlichen Veräußerungsfrist von zehn Jahren unterliegt als privates Veräußerungsgeschäft der Besteuerung, selbst wenn der Zeitpunkt des Eintritts der aufschiebenden Bedingung außerhalb der Frist liegt. In einem aktuellen Streitfall vor dem Bundesfinanzhof hatte der Kläger hatte am 3. März 1998 ein bebautes Grundstück – eine Bahnbetriebsanlage – […] Weiterlesen

Kredithürde erreicht historischen Tiefstand

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Die Kredithürde für die gewerbliche Wirtschaft ist im März auf 16,1 Prozent gefallen. Dies ist der dritte historische Tiefststand in Folge. Die Finanzierungsbedingungen für Unternehmen in Deutschland sind weiterhin hervorragend, vermeldet das ifo Institut. Die Kredithürde basiert auf ca. 4.000 Meldungen von Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft. Darin enthalten sind das Verarbeitenden Gewerbe, das Bauhauptgewerbe, der […] Weiterlesen

Bundesrat billigt Gesetz zur Frauenquote

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Die Frauenquote ist beschlossen und wird zum 1. Januar 2016 in den Führungsetagen großer Unternehmen einführt. Der Bundesrat billigte am 27. März 2015 das Gesetz, das nun Bundespräsident Gauck zur Unterschrift vorgelegt wird. Die Quote findet im Wesentlichen in drei Bereichen Anwendung: Für die Aufsichtsräte von börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen – dies betrifft etwas […] Weiterlesen

Änderung des Aktienrechts

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Die Finanzierung von Aktiengesellschaften soll nach Willen der Bundesregierung „flexibilisiert“ werden. Ein neuer Gesetzentwurf sieht vor, dass Aktiengesellschaften künftig regulatorisches Kernkapital auch durch die Ausgabe von stimmrechtslosen Vorzugsaktien bilden können. Dazu soll ein „angemessener Gestaltungsspielraum“ geschaffen werden. Der neue Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/4349) zur Novellierung des Aktienrechts soll künftig ein Umtauschrecht auch für den Schuldner von […] Weiterlesen

Unfallversicherung: Nur der Weg zum Mittagessen ist versichert

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In Pausen sind Arbeitnehmer unfallversichert, wenn Sie Essen gehen. Werden die Wege zur Nahrungsaufnahme aber durch private Angelegenheiten unterbrochen, entfällt der Versicherungsschutz. Daher hat der Arbeitnehmer im Zweifel zu beweisen, dass er zum Unfallzeitpunkt mit der Motivation unterwegs war, Essen zu gehen. Eine 52-jährige Sekretärin stürzte in der Mittagspause auf einer Treppe und zog sich […] Weiterlesen

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