Meldung

Unruhe in Europa macht den Mittelstand nervös

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Die Unruhe in Europa angesichts des Verhandlungsdramas mit Griechenland hinterlässt Spuren. Der deutsche Mittelstand startet mit einem spürbaren Stimmungsdämpfer in den Sommer, wie das aktuelle KfW-ifo-Mittelstandsbarometer belegt. Das Geschäftsklima der kleinen und mittleren Unternehmen fällt im Juni um 1,3 Zähler auf 14,4 Saldenpunkte. Beide Komponenten sind im Minus: Die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage verschlechtert sich […] Weiterlesen

Keine Rechtsprechungsänderung: Adoptionskosten nicht absetzbar

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Aufwendungen für die Adoption eines Kindes sind keine außergewöhnlichen Belastungen i. S. von § 33 des Einkommensteuergesetzes, entschied der BFH und hat damit überraschend seine bisherige Rechtsprechung bestätigt. Im Streitfall hatten die Kläger in ihrer Einkommensteuererklärung Aufwendungen in Höhe von über 8.500 Euro für eine Auslandsadoption als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht. Die infolge organisch bedingter Sterilität […] Weiterlesen

Zur Sozialversicherungspflicht von Subunternehmern

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Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine als Subunternehmerin tätige Paketzustellerin selbstständig tätig ist und damit nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Ein bundesweit tätiger, postunabhängiger Paketzustelldienst beauftragte ein Leverkusener Subunternehmen mit der Zustellung von Paketsendungen. Das Subunternehmen wiederum beauftragt eigene Subunternehmer. Das Leverkusener Subunternehmen beantragte die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status einer Subunternehmerin. Es wollte verbindlich klären […] Weiterlesen

Unternehmerische Strategien im Falle des Grexit

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Nach dem klaren Nein der Griechen beim Referendum über die Sparvorgaben der anderen Euroländer scheint ein Grexit – also der Austritt Griechenlands aus der Eurozone – nicht mehr undenkbar. Viele Unternehmen dürften ihre Geschäftsmodelle und Standortentscheidungen nun auf den Prüfstand stellen. Analysten sind sich einig: Sollte es in den kommenden Tagen zum „Grexit“ kommen, wird […] Weiterlesen

Zur Haftung für Verstöße gegen gesetzliche Informationspflichten

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Von jedem Unternehmer kann unabhängig von seiner Größe erwartet werden, dass er die unionsrechtlichen Informationspflichten erfüllt und die Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen durchgängig sicherstellt, lautet ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Köln, das sich nicht beeindruckt von der Größe des Onlinehändlers Amazon zeigte. Das OLG Köln hat dem Onlinehändler Amazon untersagt, Verbrauchern Textilerzeugnisse gewerblich anzubieten, ohne […] Weiterlesen

Prognose: Erholung des Eurogebiets

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Die wirtschaftliche Erholung des Eurogebiets wird sich im Verlaufe des Jahres beschleunigen, zeigt der Eurozone Economic Outlook, eine gemeinsame europäische Konjunkturprognose von ifo Institut, Insee in Paris und Istat in Rom. Man geht von einer Jahresrate von 1,4 Prozent beim Wirtschaftswachstum 2015 aus – nach nur 0,9 Prozent 2014. Die Produktion wird vor allem getrieben […] Weiterlesen

Mehr Frauen in Führungspositionen: Kein Anlass, sich auszuruhen

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Der Anteil von Frauen in Führungspositionen der Privatwirtschaft nimmt zu: Im Jahr 2013 waren rund 29 Prozent der leitenden Angestellten Frauen – etwa sieben Prozentpunkte mehr als im Jahr 2001. Das geht aus dem „Führungskräfte-Monitor 2015“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hervor. Trotz der positiven Zahlen hat sich insbesondere in Westdeutschland der Anstieg […] Weiterlesen

Reform der Erbschaftsteuer: Regelungen bleiben im Grundsatz bestehen

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Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf ändert die bisherigen Verschonungsregelungen im Grundsatz nicht. Vererbtes Betriebsvermögen wird steuerlich geschont oder begünstigt – wenn das Unternehmen weitergeführt wird und die Arbeitsplätze erhalten bleiben. So will die Bundesregierung sicherstellen, dass Betriebe und Arbeitsplätze auch im Erbfall fortbestehen. Lohnsummenregelung für […] Weiterlesen

Vertragsanfechtung: Ausgeschriebene Zahlen als Irrtumsgrund

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Das Landgericht Ansbach hat einem Kioskbetreiber Recht gegeben, der sich von einem Mietvertrag über eine Kaffeemaschine lösen wollte. Die Richter entschieden, dass der Unternehmer den Mietvertrag wirksam angefochten hatte. In dem Streitfall hatte ein Unternehmer, der nur im Sommerhalbjahr einen Kiosk betreibt, im März einen Vertrag über die Anmietung eines „Kaffee-Frischbrühgeräts“ geschlossen. Im Rahmen der […] Weiterlesen

Europa: Beträchtliche Zunahme des Waren- und Dienstleistungsverkehrs mit China

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Der Wert der Wareneinfuhren aus China in die Europäische Union ist in den vergangenen zehn Jahren erheblich gestiegen. Betrug er 2004 noch 129,2 Mrd. Euro, so erreichte er 2014 einen Höchststand von 302,5 Mrd. Euro. China ist nach den USA der zweitgrößte Handelspartner der EU. 2014 entfielen 14 Prozent des gesamten Warenhandels der EU mit […] Weiterlesen

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