Arbeitsrecht

Sozialversicherungs-Rechengrößen 2018

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2018 vorgelegt. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung im vergangenen Jahr angepasst. Weiterlesen

Versetzung: Richtungswechsel des BAG bei der Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung

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Mit Spannung wurde die Antwort des Fünften Senats des Bundesarbeitsgerichts erwartet. Der Zehnte Senat möchte die Auffassung vertreten, dass Arbeitnehmer einer unbilligen Weisung des Arbeitgebers nicht folgen müssen und fragte deshalb an, ob der Fünfte Senat an seiner Rechtsauffassung festhält. Weiterlesen

Voraussetzungen einer verhaltensbedingten Kündigung

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Wie viele Fehler eines Arbeitnehmers sind erlaubt? Die Leistung eines Einzelnen muss in Relation zu der aller vergleichbaren Arbeitnehmer beurteilt werden, stellt das Arbeitsgericht Siegburg in einem aktuellen Urteil klar. Weiterlesen

Rückgriff auf Arbeitnehmer bei Übernahme pauschaler Lohnsteuer?

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Das Arbeitsgericht Siegburg hatte über die Klage eines Arbeitgebers gegen seinen Arbeitnehmer auf Erstattung von übernommenen pauschalen Lohnsteuern zu entscheiden. Dieser wollte Rückgriff auf den Arbeitnehmer nehmen. Weiterlesen

Schlussanträge zum Kündigungsschutz für Schwangere

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Nach Ansicht von Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union Eleanor Sharpston ist eine Massenentlassung nicht immer ein „Ausnahmefall“, der die Kündigung von schwangeren Arbeitnehmerinnen erlaubt. Weiterlesen

Zur Zuständigkeit für arbeitsrechtliche Klagen von Flugpersonal

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Flugpersonal kann in Rechtsstreitigkeiten über Arbeitsverträge das Gericht des Ortes anrufen, von dem aus es den wesentlichen Teil seiner Verpflichtungen gegenüber dem Arbeitgeber erfüllt. Das nationale Gericht hat diesen Ort anhand der maßgeblichen Umstände zu bestimmen; dabei ist die „Heimatbasis“ des Arbeitnehmers ein wichtiges Indiz. Weiterlesen

BSG: Keine Sperrzeit nach Altersteilzeit

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Das Bundessozialgericht hat klargestellt, dass eine Sperrzeit nicht eintritt, wenn eine Arbeitnehmerin am Ende der Altersteilzeit entgegen ihrer ursprünglichen Planung nicht sofort Altersrente in Anspruch nimmt, sondern zunächst Arbeitslosengeld beantragt, weil sie – bedingt durch eine Gesetzesänderung – zu einem späteren Zeitpunkt abschlagsfrei in Rente gehen kann. Weiterlesen

Arbeitgeberhaftung: Verkehrssicherungspflicht bei Sturm

Im Mai 2015 wütete Tief Zoran: Ein Großmüllbehälter hat dabei das Auto eines Arbeitnehmers zerstört. Liegt hier eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht des Arbeitgebers vor? Mit dieser Streitfrage hat sich jetzt das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigt. Weiterlesen

Freigestellte Arbeitnehmer dürfen mitfeiern

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Mitarbeiter dürfen an Betriebsfeiern teilnehmen, auch wenn sie während einer laufenden Kündigungsfrist freigestellt sind. Etwas anderes kann sich nur dann ergeben, wenn sie sich in der Vergangenheit bei derartigen Veranstaltungen störend verhalten haben, entschied das Arbeitsgericht Köln. Weiterlesen

Überstunden, Termindruck, Qualifikation: Bericht zur Qualität der Arbeit erschienen

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Am Arbeitsplatz werden viele Stunden des Tages verbracht. Durchschnittlich 41 Stunden pro Woche arbeiteten Vollzeiterwerbstätige im Jahr 2016. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, arbeiteten 11 % der Vollzeiterwerbstätigen gewöhnlich sogar mehr als 48 Stunden pro Woche. Dies gilt als überlange Arbeitszeit. Weiterlesen

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