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Fachmedien

Arbeitsrecht

Karneval: Die Lizenz zum Feiern?

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Fasching, Karneval, Fastnacht – auch in der fünften Jahreszeit gelten die arbeitsrechtlichen Vorschriften. Wer mitfeiert, sollte diese beachten, sonst ist am Aschermittwoch nicht nur der Spaß vorbei. Weiterlesen

Unangemessene Benachteiligung bei der Hinterbliebenenversorgung

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Eine in AGB enthaltene Klausel, mit der nur der “jetzigen” Ehefrau des Arbeitnehmers eine Hinterbliebenenversorgung zugesagt ist, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen, entschied das Bundesarbeitsgericht. Weiterlesen

Arbeitnehmerüberlassung bei DRK-Schwestern

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Wird eine DRK-Schwester, die als Mitglied einer DRK-Schwesternschaft angehört, von dieser in einem Krankenhaus eingesetzt, um dort nach Weisung des Betreibers gegen Entgelt tätig zu sein, handelt es sich um Arbeitnehmerüberlassung, stellt das BAG klar. Weiterlesen

BAG zur Versetzung von Mandatsträgern

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Jüngst hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage befasst, wann ein dringender betrieblicher Grund für eine Versetzung eines Betriebsratsmitglieds vorliegt. Weiterlesen

Monatliche Mindestlöhne im Europa-Vergleich

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Am 1. Januar 2017 gab es in 22 der 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) nationale Mindestlöhne. Nur in Dänemark, Italien, Zypern, Österreich, Finnland und Schweden gibt es keine derartige Regelung. Weiterlesen

Videoüberwachung nicht nur bei Straftaten

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Die Videoüberwachung im Betrieb wirft häufig komplizierte Rechtsfragen auch und führt meist zu Streitigkeiten. Nun hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Verwertung eines “Zufallsfundes” aus einer nach § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG gerechtfertigten verdeckten Videoüberwachung zulässig kann sein. Weiterlesen

Lohngerechtigkeitsgesetz im Bundestag

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Im Bundestag wurde das geplante Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit beraten. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/11133) sieht die Schaffung von mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen vor. Weiterlesen

Schwarzarbeit: Mehr Befugnisse für Behörden

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Den Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung noch effektiver machen – das will die Bundesregierung mit moderner Informationstechnologie und mehr Befugnissen für Behörden erreichen. Weiterlesen

Bundesrat für zukunftsfeste Mitbestimmung

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Angesichts der wachsenden Zahlen von Arbeitnehmern, die nicht nach Tarif gezahlt werden, halten die Länder Änderungen bei der gesetzlichen Mitbestimmung für erforderlich. Der Bundesrat hat deshalb eine entsprechende Entschließung gefasst. Weiterlesen

Kündigung wegen Änderung des XING-Profils?

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Die falsche Angabe des beruflichen Staus als „Freiberufler“ kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände keine fristlose Kündigung wegen einer unerlaubten Konkurrenztätigkeit rechtfertigen, entschied das Landesarbeitsgericht Köln. Weiterlesen

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