Interview

Ausschlussklausel und Mindestlohn: Klare Vorgaben vom BAG zur Vertragsgestaltung

Lars Christian Möller

Eine der wichtigsten Fragen seit Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ist mit dem aktuellen Urteil des BAG vom 18.09.2018 (9 AZR 162/18) – zu dem bislang nur die Pressemitteilung aus Erfurt vorliegt – entschieden: „Wie muss eine arbeitsvertragliche Ausschlussklausel gestaltet werden, um mindestlohnkonform zu sein?“ Den Inhalt der Entscheidung erläutert RA/FAArbR Lars Christian Möller (KLIEMT.Arbeitsrecht, Berlin) und nimmt eine erste Einordnung der praktischen Folgen vor. Weiterlesen

Betriebsprüfung: Wie die Finanzverwaltung den Unternehmenswert ermittelt

Martin Vosen

Die Digitalisierung verändert die Welt und auch Prüfungen durch die Finanzverwaltung haben sich dadurch im Laufe der Zeit gewandelt. Prüfer setzen mittlerweile andere Schwerpunkte und nutzen neue Prüfungsmethoden. Wie steuerliche Unternehmensbewertung 2018 funktioniert und worauf Unternehmen gefasst sein sollten, erklärt Dipl.-Kfm. Martin Vosen, Hauptsachgebietsleiter für Unternehmensbewertung, Finanzamt für Groß- und Konzernbetriebsprüfung, Köln. Weiterlesen

Datenschutz und M&A – Neue Anforderungen durch die DSGVO

Dr. Axel Funk und Dr. Tobias Grau

Mit der EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat das Thema Datenschutz auch bei M&A-Transaktionen erheblich an Bedeutung gewonnen. In Zeiten der Digitalisierung und datengetriebener Geschäftsmodelle können personenbezogene Daten wie beispielsweise Vertriebs- oder Kundendaten die eigentliche Zielsetzung für eine Akquisition sein. Letztlich werden aber bei jeder Unternehmenstransaktion personenbezogene Daten z.B. von Arbeitnehmern betroffen sein. Außerdem ist mit Blick auf Unternehmensbewertung und langfristige Tragfähigkeit des Geschäftsmodells darauf zu achten, dass die Organisation des Zielunternehmens datenschutzkonform ist. Was in puncto Datenschutz bei einer M&A-Transaktion zu berücksichtigen ist, erläutern Dr. Axel Funk und Dr. Tobias Grau, beide Partner bei CMS in Deutschland, im Interview. Weiterlesen

Big Brother is watching you: Wie weit dürfen Arbeitgeber gehen?

Dr. Marc Spielberger

Dürfen Beweismittel aus einer Videoüberwachung gegen Arbeitnehmer verwendet werden? Und vor allem: Wie lange? Über diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht gestern entschieden. Welche Auswirkungen das Urteil künftig für Unternehmen hat, erklärt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Marc Spielberger von der Kanzlei Deloitte Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in München. Weiterlesen

Streikbruchprämien & Co.: Arbeitskampfmaßnahmen des Arbeitgebers

Dr. Angela Emmert

Wenn Arbeitnehmer von ihrem Streikrecht Gebrauch machen, ist bei den bestreikten Unternehmen schnell der gesamte Betriebsablauf beeinträchtigt – im schlimmsten Fall bis hin zum Produktionsstillstand. Um das zu vermeiden, können Arbeitgeber für sog. „Streikbrecher“ – d.h. Mitarbeiter, die trotz Streiks ihre Arbeitsleistung erbringen – Prämien ausloben. Solche Streikbruchprämien hat das BAG in einer aktuellen Entscheidung (BAG vom 14.08.2018 – 1 AZR 287/17) als zulässiges Arbeitskampfmittel der Arbeitgeberseite bestätigt. Welche Auswirkungen das Urteil in der Praxis hat, wo die rechtlichen Grenzen für Streikbruchprämien liegen und welche Handlungsoptionen Arbeitgeber im Streikfall haben, erläutert Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Angela Emmert, Partnerin bei CMS Hasche Sigle in Köln, im Interview. Weiterlesen

Umgang mit Whistleblowern – Sanktionsschutz, Richtlinien-Wirrwarr und Compliance-Systeme

Markulf Behrendt

Am 18.07.2018 hat die Bundesregierung ein Gesetz zur Umsetzung der RL 2016/943/EU zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung beschlossen. Das Gesetz soll zugleich zum Schutz von Whistleblowern beitragen. Ausweislich der Gesetzesbegründung stellen die neuen Vorschriften klar, dass auch die Erlangung, die Nutzung und die Offenlegung von Informationen über rechtswidrige Handlungen und ein berufliches oder sonstiges Fehlverhalten unter den genannten Voraussetzungen gerechtfertigt sind. Weiterlesen

Legal Tech: Digitale Revolution am Rechtsmarkt

Philipp von Bülow

Am 18. und 19. Juni 2018 fanden in Berlin die vom Handelsblatt jährlich ausgerichteten Legal Transformation Days statt. Dort gab es einen Legal Tech Live Pitch Contest. Gewonnen hat Clarity Score – ein intelligentes Analyse-Tool, was in der Lage ist das Risiko von Verträgen einzuschätzen und zu bewerten, um mögliche rechtliche Implikationen schneller zu klären. Über das Projekt, Zukunftsaussichten und Herausforderungen, erzählt Mitgründer und Jurato-Geschäftsführer Philipp von Bülow. Weiterlesen

Die Datenschutz-Grundverordnung in der Praxis der Aufsichtsbehörden

Helga Block

Seit dem 25.05.2018 beansprucht die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Geltung. Viele Unternehmen befassen sich seit Monaten damit, ihre Unternehmensprozesse DSGVO-konform zu gestalten. Teilweise herrscht Ernüchterung, da der Aufwand erheblich sein kann und bei einigen Vorgaben Unsicherheit besteht, wie genau sie umzusetzen sind. Unklar ist auch, wie die Aufsichtsbehörden agieren werden. Zum Umgang mit der DSGVO nimmt Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Stellung. Weiterlesen

Kryptowährungen im Unternehmen: Die Zukunft ist schon da

Mario Keiling | Stephan Romeike

Immer mehr Unternehmen akzeptieren Kryptowährungen als Zahlungsmittel oder halten diese als Investment in ihrem Betriebsvermögen. Neben der Frage, wie Kryptowährungen zu bilanzieren sind, spielen auch Sicherheitsfragen eine große Rolle sowie die Unsicherheit, ob die Bitcoin-Blase platzen könnte. Mario Keiling, M.Sc. und Dipl.-Kfm. Stephan Romeike, wissenschaftliche Mitarbeiter am Lehrstuhl für Financial Accounting der Technischen Universität München, klären auf. Weiterlesen

IFRS 15 und IFRS 16: „Neue Prozesse bieten Potenzial zur Verbesserung“

Andrea Bardens

Durch die Einführung neuer Rechnungslegungsstandards zur Bilanzierung der Umsätze (IFRS 15) und der Leasingverträge (IFRS 16) werden Bilanzen international vergleichbarer. Gleichzeitig ergeben sich durch das Zusammenspiel von IFRS 15 und IFRS 16 insbesondere für Leasinggeber völlig neue Herausforderungen. Welche dies sind und was es künftig bei Mehrkomponentengeschäften zu beachten gilt, erklärt WP/StB Andrea Bardens im Interview. Weiterlesen

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