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Prognose: Deutsche Wirtschaft wächst kräftig

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Die DIW-Konjunkturexperten prognostizieren für 2015 ein Wachstum von 2,2 Prozent –  im Jahr 2016 soll es bei 1,9 Prozent liegen. Wachstumstreiber ist nach wie vor der private Konsum, gestützt auf den guten Arbeitsmarkt. Ausländische Absatzmärkte werden aber weniger wichtig. Die deutsche Wirtschaft wird ihr derzeit kräftiges Wachstum fortsetzen und ihre Kapazitäten nahezu voll auslasten: Im […] Weiterlesen

Zwölf Prozent der Betriebe vom Mindestlohn betroffen

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Im Jahr 2014 arbeitete in zwölf Prozent aller Betriebe mit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mindestens ein Mitarbeiter, der weniger als 8,50 Euro in der Stunde verdiente. Dies zeigen Analysen auf Grundlage des IAB-Betriebspanels, einer jährlichen Betriebsbefragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Im Durchschnitt liegt der Anteil der Beschäftigten, die vor der Einführung des Mindestlohns weniger […] Weiterlesen

Mahnschreiben: Hinweis auf SCHUFA-Mitteilung nicht erlaubt

Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Hinweis von Unternehmen in Mahnschreiben an ihre Kunden auf eine bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten an die SCHUFA unzulässig ist. Zum Einzug von nicht fristgerecht bezahlten Entgeltforderungen bediente sich ein Mobilfunkunternehmen eines Inkassoinstituts. Das Inkassoinstitut übersandte an Kunden Mahnschreiben, in denen es unter anderem hieß: „Als Partner […] Weiterlesen

Entgeltfortzahlung auch bei Alkoholabhängigkeit?

Bei einem alkoholabhängigen Arbeitnehmer fehlt es suchtbedingt sogar im Fall eines Rückfalls an einem Selbstverschulden. Der Arbeitgeber muss daher weiterhin Gehalt an den krankgeschriebenen Arbeitnehmer zahlen. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil entschieden. In dem Fall wurde ein alkoholabhängiger Arbeitnehmer am 23. November 2011 mit einer Alkoholvergiftung (4,9 Promille) in ein Krankenhaus eingeliefert […] Weiterlesen

BFH: Kein Billigkeitserlass bei rechtskräftigem, aber unionsrechtswidrigem Urteil

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Es verstößt nicht gegen das Unionsrecht, wenn die Finanzverwaltung eine Steuer nicht erstattet, die auf einem zwar unionsrechtswidrigen, aber durch ein rechtskräftiges BFH-Urteil bestätigten Steuerbescheid beruht. Das hat der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Urteil klargestellt. Das Finanzamt hatte sich geweigert, Schulgeldzahlungen der Kläger an eine Privatschule in Großbritannien im Jahr 1992 als Sonderausgaben anzuerkennen. Der […] Weiterlesen

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