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Zur Berechnung von Kapitaleinkünften

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Das Finanzgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil die depotübergreifende Verrechnung von Verlusten im Rahmen der Veranlagung bei den Einkünften aus Kapitalvermögen zugelassen. In dem entschiedenen Fall war die Höhe der Einkünfte aus Kapitalvermögen streitig. Der Kläger hatte im Streitjahr Kapitaleinkünfte aus einem Depot bei der A-Bank (137.899 Euro laufende Erträge und 11.109 Euro Veräußerungsgewinne), […] Weiterlesen

Zur Sozialversicherungspflicht von Subunternehmern

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Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine als Subunternehmerin tätige Paketzustellerin selbstständig tätig ist und damit nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Ein bundesweit tätiger, postunabhängiger Paketzustelldienst beauftragte ein Leverkusener Subunternehmen mit der Zustellung von Paketsendungen. Das Subunternehmen wiederum beauftragt eigene Subunternehmer. Das Leverkusener Subunternehmen beantragte die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status einer Subunternehmerin. Es wollte verbindlich klären […] Weiterlesen

Keine Rechtsprechungsänderung: Adoptionskosten nicht absetzbar

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Aufwendungen für die Adoption eines Kindes sind keine außergewöhnlichen Belastungen i. S. von § 33 des Einkommensteuergesetzes, entschied der BFH und hat damit überraschend seine bisherige Rechtsprechung bestätigt. Im Streitfall hatten die Kläger in ihrer Einkommensteuererklärung Aufwendungen in Höhe von über 8.500 Euro für eine Auslandsadoption als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht. Die infolge organisch bedingter Sterilität […] Weiterlesen

Unruhe in Europa macht den Mittelstand nervös

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Die Unruhe in Europa angesichts des Verhandlungsdramas mit Griechenland hinterlässt Spuren. Der deutsche Mittelstand startet mit einem spürbaren Stimmungsdämpfer in den Sommer, wie das aktuelle KfW-ifo-Mittelstandsbarometer belegt. Das Geschäftsklima der kleinen und mittleren Unternehmen fällt im Juni um 1,3 Zähler auf 14,4 Saldenpunkte. Beide Komponenten sind im Minus: Die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage verschlechtert sich […] Weiterlesen

Urheberrecht: Framing ist nicht verboten

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Der BGH hat heute entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet. Ein Wasserfiltersystemehersteller ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film mit dem Titel […] Weiterlesen

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