Meldungen alle Ressorts

Berufliche Weiterbildung ist Top-Thema bei Unternehmen

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77 Prozent der deutschen Unternehmen nutzten im Jahr 2015 Weiterbildungsmaßnahmen zur Qualifizierung ihrer Beschäftigten. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist der Anteil der weiterbildenden Unternehmen gegenüber 2010 damit um 4 Prozentpunkte gestiegen. Weiterlesen[…]

WSI-Tarifarchiv: Arbeitszeitkalender 2017

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Die durchschnittliche tarifvertragliche Arbeitszeit liegt in Deutschland bei 37,7 Stunden pro Woche. Dies geht aus einer aktuellen Auswertung von tarifvertraglichen Arbeitszeitregelungen des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hervor. Weiterlesen[…]

Zum Verbot des Vertriebs von Luxuswaren im Internet

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Nach Auffassung von Generalanwalt Wahl kann ein Anbieter von Luxuswaren seinen autorisierten Händlern verbieten, die Waren auf Drittplattformen wie Amazon oder eBay zu verkaufen. Ein solches Verbot fällt unter bestimmten Bedingungen nicht unter das Kartellverbot, da es geeignet ist, den auf qualitativen Kriterien beruhenden Wettbewerb zu verbessern. Weiterlesen[…]

Überbrückungsleistungen bis Renteneintritt beitragsfrei

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Für ein "betriebliches Ruhegeld" aus einer Direktzusage des früheren Arbeitgebers sind keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen, solange die Zahlung Überbrückungsfunktion hat, entschied das BSG. Weiterlesen[…]

BFH bezweifelt Umsatzsteuerpflicht bei Fahrschulen

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Der Bundesfinanzhof zweifelt an der Umsatzsteuerpflicht für die Erteilung von Fahrunterricht zum Erwerb der Fahrerlaubnisklassen B ("Pkw-Führerschein") und C1. Er hat deshalb dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob Fahrschulen insoweit steuerfreie Leistungen erbringen. Weiterlesen[…]

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