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Fachmedien

Zur Vergütung von Umkleidezeiten

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Das Landesarbeitsgericht Darmstadt hat entschieden, dass die Umkleidezeit zur Arbeitszeit zählen kann, wenn die Arbeitskleidung stark verschmutzt wird und auffällig ist. Nach der Rechtsprechung im Arbeitsrecht gehören Umkleidezeiten dann zur Arbeitszeit, wenn das Tragen der Arbeitskleidung Pflicht ist und diese erst im Betrieb angelegt werden darf. Damit ist diese Zeit auch zu vergüten. Tarifvertrag enthielt […] Weiterlesen


Doppelte AfA bei Bebauung des Ehegattengrundstücks

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Bebaut der Unternehmer ein betrieblich genutztes Grundstück, das ihm zusammen mit seinem Ehegatten gehört, sind Wertsteigerungen der dem Ehegatten gehörenden Grundstückshälfte nicht einkommensteuerpflichtig, entschied der BFH. Hieraus können sich erhebliche steuerliche Vorteile im Hinblick auf die Absetzungen für Abnutzung (AfA) ergeben. Im entschiedenen Fall hatte der Vater des Klägers schon in den 1960er Jahren mehrere […] Weiterlesen

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Hundebiss als Arbeitsunfall?

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Das LSG Darmstadt hat sich mit der Frage beschäftigt, wann eine so genannte „Wie-Beschäftigung“ anzunehmen ist und entschieden, dass derjenige, der den Hund eines Bekannten betreut, regelmäßig nicht wie ein Beschäftigter tätig wird und entsprechend nicht gesetzlich unfallversichert ist. Ein Mann bat eine langjährige Bekannte, während seines mehrwöchigen Urlaubs seinen Hund zu betreuen. Die Frau […] Weiterlesen

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Anwaltskanzlei muss irreführende Werbung unterlassen

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Eine auf Wirtschaftsrecht ausgerichtete Münchener Anwaltskanzlei warb unrichtig mit Angaben über einen „Schutzschirm für Lebensversicherungsunternehmen“ und verpflichtete sich nun zur Unterlassung solcher irreführender Angaben. Eine nach eigenen Angaben auf Vermögensrecht spezialisierte Wirtschaftskanzlei richtete ein Werbeschreiben an „alle Mandanten und Freunde“. Die Kanzlei bietet insbesondere auch auf ihrer Internetseite Versicherungsnehmern die Überprüfung ihrer Lebensversicherung an im […] Weiterlesen

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EU-Pläne zum Crowdfunding für Start-ups

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Im Rahmen des Aktionsplans für eine Kapitalmarktunion hat die Kommission gestern ihren Bericht über den europäischen Crowdfunding-Sektor veröffentlicht. Crowdfunding gilt als immer wichtiger werdende Finanzierungsquelle für europäische Start-up-Unternehmen. Am 30.09.2015 nahm die EU-Kommission einen Aktionsplan zur Schaffung einer Kapitalmarktunion an. Darin war die Veröffentlichung eines Berichts über die Entwicklung des europäischen Crowdfunding vorgesehen, in dem […] Weiterlesen

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