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Kapitalanlage
Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17. 11. 2011 - III ZR 103/10, DB 2011 S. 2835
RA Dr. Truls Hebrant, Berlin
In dem Urteil vom 17. 11. 2011 - III ZR 103/10 befasst sich der BGH zum einen mit der Frage, inwieweit ein vom Emissionsprospekt getrenntes Schriftstück bei gebotener Gesamtbetrachtung als Bestandteil eines Anlageprospekts angesehen werden muss. Zum anderen wird die Frage der Prospektverantwortlichkeit problematisiert.
I. Einleitung
Gegenstand der Entscheidung...
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Unternehmenskauf
RA Dr. Kai Hasselbach / RA Dr. Felix Ebbinghaus, LL.M., beide Köln
Unternehmenskaufverträge sehen nahezu immer ein in sich geschlossenes System der Haftung des Verkäufers für Risiken des veräußerten Unternehmens vor; gesetzliche Ansprüche werden i. d. R. ausgeschlossen. Die Haftung für vorsätzliches Handeln kann hingegen gem. § 276 Abs. 3 BGB nicht abbedungen werden. Der Aufsatz erörtert Haftungsrisiken...
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Rechtsanwaltsrecht
Prof. Dr. Martin Henssler / Akad. Rat Dr. Christian Deckenbrock, beide Köln
Am 15. 12. 2011 hat der Bundestag das "Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung" beschlossen. Das Mediationsgesetz schafft erstmals ein Berufsrecht für Mediatoren; flankierende Regelungen werden zudem in die verschiedenen Verfahrensordnungen aufgenommen. Gegenüber...
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Aktienrecht
RA Dr. Andreas Merkner, München / RA Dr. Rüdiger Schmidt-Bendun, Düsseldorf
Am 20. 12. 2011 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes beschlossen. Gegenüber dem Referentenentwurf aus dem Jahre 2010 beinhaltet der Regierungsentwurf in wichtigen Punkten wesentliche Änderungen. Der Aufsatz erörtert die gesetzlichen Neuregelungen und zieht Schlussfolgerungen...
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Kapitalmarktrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Lars P. Feld, Dr. Walter Deffaa, Prof. Dr. Rainer Schlegel und Prof. Dr. Thomas M. J. Möllers
Die gute Stimmung zum Jahresende 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland im Jahr 2012 mit großen Unsicherheiten behaftet ist. Ausschlaggebend dafür, wie die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr dastehen wird, ist die Bewältigung...
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Insolvenzrecht
Prof. Dr. Reinhard Bork, Hamburg
Im Zusammenhang mit einer Insolvenz stellen sich Fragen nach der Tilgungswirkung von Leistungen oder der Anfechtbarkeit von Rechtshandlungen. Für die Beurteilung solcher Fragen ist oft die Kenntnis bestimmter Tatsachen (Insolvenzeröffnung, Zahlungsunfähigkeit etc.) entscheidend. In arbeitsteiligen Organisationen (Unternehmen und öffentlich-rechtlichen (Gebiets-)Körperschaften)...
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GmbH-Recht
Zugleich Besprechung von BGH, Beschluss vom 20. 9. 2011 - II ZB 17/10, DB 2011 S. 2481
Prof. Dr. Michael Kort, Augsburg
Mit Beschluss vom 20. 9. 2011 - II ZB 17/10 hat der BGH erstmals entschieden, dass im Fall der aufschiebend bedingten Abtretung eines GmbH-Anteils in der Zeit bis zum Bedingungseintritt nicht die Möglichkeit eines gutgläubigen Zweiterwerbs besteht. Darüber hinaus behandelt der BGH einige strittige Fragen zur Auslegung der durch das MoMiG neu gestalteten §§ 16 und...
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Kapitalanlage
Zugleich Besprechung der Lehman-Urteile des BGH vom 27. 9. 2011
Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, Hannover
Die Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers Holdings Inc. bedeutete für eine große Anzahl von Anlegern, dass ihre Kapitalanlage in Lehman-Zertifikate wertlos geworden war. Mit den Urteilen vom 27. 9. 2011 hat der BGH erstmals zu Schadensersatzansprüchen von Anlegern gegenüber der beratenden Bank im Zusammenhang mit dem Erwerb der Zertifikate entschieden....
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Handelsvertreterrecht
RA/FA für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Korte, Hamburg
Nach der Neufassung des § 89b HGB zum 5. 8. 2009 ist für die Berechnung des Ausgleichsanspruchs nunmehr vor allem entscheidend, welche Vorteile dem Unternehmer aus den vom Handelsvertreter neu geworbenen Geschäftsbeziehungen verbleiben. Der Aufsatz geht der Frage nach, ob und inwieweit die Gesetzesänderung Auswirkung auf die bisherige...
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Sonstiges Recht
Prof. Dr. Johannes Glückler / Schila Németh, beide Heidelberg / RA Dr. Paul Melot de Beauregard, München
Unternehmensnetzwerke ermöglichen aufgrund des Fehlens hierarchischer Weisungsstrukturen und der Existenz von dauerhafter und vertrauensvoller Kooperation flexibles wirtschaftliches Handeln. Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Verbundvorhaben krea.nets hat sich...