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Das vom Bundestag am 28. 10. 2010 beschlossene JStG 2010 hat am 26. 11. 2010 die Zustimmung des Bundesrats gefunden.
Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzesentwurf hat auf Antrag der Koalitionsfraktion kurz vor der zweiten und dritten Lesung im Bundestag nochmals insgesam 36 Änderungen erfahren. Die Gesetzesbegründung zum JStG 2010, durch das ca. 180 Veränderungen an Steuergesetzen...
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 3
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StB Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Matthias Chuchra / Dipl.-Vw. Frederic Diezemann / StB/WP Jürgen Dräger / Benjamin Muxfeldt
I. Einleitung
Da sich die Bundesregierung und die sie tragenden Koalitionsfraktionen dem Drängen von verschiedenen Parteien und Interessengruppen versagt haben, für das Jahr 2011 in größerem Umfang Steuererleichterungen zu beschließen, sind im JStG 2010 vorwiegend...
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 4
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StB Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Matthias Chuchra / StB/WP Jürgen Dräger
I. Einleitung
Für die KSt und GewSt sind die Änderungen im JStG nur marginal. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um Korrekturen zu Verlustverrechnungsvorschriften und bei den Rückstellungen. Bei Letzteren ist bemerkenswert, dass die durch die Finanzkrise hervorgerufene Ertragsschwäche der Versicherungsbranche mit deutlich verringerten Erträgen aus Kapitalanlagen den Gesetzgeber veranlasst...
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 19
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StB FBIStR Dipl.-Kffr. Annette Groschke / StB Dipl.-Kfm. Frank Marbes / Dipl.-Kffr. Tanja Müller
I. Einleitung
Durch das JStG 2010 wurden vielfältige, teilweise unscheinbare Detailänderungen in das UStG eingefügt, die zum 1. 1. 2011 in Kraft treten werden. Neben der Umsetzung von Änderungen der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) werden verschiedene Regelungen getroffen, um Besteuerungslücken...
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 22
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RA/FAStR/StB Dr. Tobias Möhrle / RA/StB Felix Gerber
I. Einleitung
Ein JStG ohne Änderungsvorschriften zum Investmentsteuergesetz (InvStG) ist mittlerweile kaum noch denkbar. Mit dem JStG 2010 wird die Hälfte der Vorschriften des InvStG in seiner bisherigen Fassung geändert. Die Anzahl der geänderten Vorschriften darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Vielzahl der Gesetzesänderungen...
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 32
- 36
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RA/WP/StB Jens Scharfenberg / RA/WP/StB Hubertus Freiherr von der Recke
I. Einleitung
Mit dem JStG 2010 nimmt der Gesetzgeber punktuell Änderungen am AStG vor, ohne sich der strukturellen Probleme des AStG anzunehmen. Mit dem JStG 2010 will der Gesetzgeber das sog. "Malta-Modell" durch Änderungen beim Tatbestandsmerkmal "niedrige Besteuerung" bei der Hinzurechnungsbesteuerung abschaffen....
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 37
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RA/FAStR/StB Dr. Ulrich Koops / RA Jan Kossmann
I. Einleitung
Das JStG 2010 enthält auch einige wenige Änderungen der AO. Neben kleineren Änderungen mit eher redaktionellem Charakter sind vor allem Vereinfachungen bei der Verlagerung der elektronischen Buchführung in das Ausland sowie die Möglichkeit der Transformierung von Konsultationsvereinbarungen in verbindliche innerstaatliche Normen...
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 40
- 41
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RA/WP/StB Hubertus Freiherr von der Recke / RA/WP/StB Jens Scharfenberg
I. Einleitung
Mit dem JStG 2010 nimmt der Gesetzgeber erneut Nachbesserungen an der zum 1. 1. 2009 in Kraft getretenen ErbSt-Reform 2009 vor. Es handelt sich im Wesentlichen um eine gravierende Verschlechterung bei der Verschonung von Anteilen an KapGes. Außerdem werden Lebenspartner jetzt auch hinsichtlich der Steuerklasse...
DB vom 10.12.2010
, Heft 49
- Beilage Nr. 7/2010
, Seite 42
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