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Abgabenordnung
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Durch das BMF-Schreiben vom 17. 1. 2012 ist der AEAO in verschiedenen Bereichen geändert worden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Änderungen im Bereich des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke", weist auf ihre praktischen Auswirkungen hin und unterzieht die Auffassung der Finanzverwaltung - soweit notwendig - einer kritischen Würdigung.
I. Einführung
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Internationales Steuerrecht
RD Dr. Carsten Pohl LL.M., Oberhausen
Der Beitrag beschäftigt sich mit der nationalen Switch-over- bzw. Rückfallklausel des § 50d Abs. 9 EStG. Im Schrifttum wird der Nutzen dieser Vorschrift durch eine restriktive Interpretation des Begriffs "Einkünfte" in Frage gestellt. Die Norm soll nur dann zur Anwendung kommen, wenn Einkünfte einer Einkunftsart i. S. des § 2 Abs. 1 EStG insgesamt im Ausland...
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Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a.D., Mülheim an der Ruhr
Der AEAO ist erneut geändert worden, es handelt sich durchweg um Ergänzungen. Sie betreffen vor allem die Vorschriften der AO zu den steuerbegünstigten Zwecken (Gemeinnützigkeit), die in einem gesonderten Beitrag behandelt werden. Die Ergänzungen zu §§ 31a, 46, 89, 163 191 und 233a AO sind ganz unterschiedlichen Inhalts: sie enthalten neue Regelungen und Klarstellungen, z. T. veranlasst durch neue Entscheidungen des BFH. D
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Einkommensteuer
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Körperschaftsteuer
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Gewerbesteuer
Update 2012
StB Prof. Dr. Wolfgang Kessler, Freiburg i. Br. / Prof. Dr. Christoph Spengel, Mannheim
abstract
I. Einleitung
Das Update 2012 der Checkliste zu den potenziell EU-rechtswidrigen Normen der direkten Steuern in Deutschland erscheint wie in den Vorjahren in komprimierter Form. Der Fokus liegt auf anhängigen Verfahren, Rspr. und Literaturmeinungen der Jahre 2008 - 2011. Die Rspr. des EuGH entwickelt...
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Umsatzsteuer
RA/StB Dr. Günter Kahlert / RA Dr. Arne Schmidt, beide Hamburg
Das BMF hat mit Schreiben vom 9. 12. 2011 (DB 2011 S. 2813) den USt-Anwendungserlass geändert. Die Autoren analysieren den Einfluss dieses Schreibens auf das Umsatzsteuerinsolvenzrecht und kommen zu dem Ergebnis, dass viele Rechtsfragen offen geblieben sind.
I. Einleitung
Der V. Senat des BFH hat Anfang 2009 damit begonnen,...
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Bilanzsteuerrecht
Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 8. 12. 2011 (DB 2011 S. 2880)
RA/WP/StB Jens Scharfenberg, Hamburg
Die Finanzverwaltung hat mit einem umfangreichen BMF-Schreiben ihre Auffassung zu § 6 Abs. 5 EStG dargelegt. Sie hat es leider versäumt, von problematischen Rechtsauffassungen abzurücken, z. B. zur Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Schwester-PersGes., zu teilentgeltlichen Übertragungen und zu Sperrfristen. In einigen Punkten enthält das BMF-Schreiben...
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Kapitalertragsteuer
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Bilanzsteuerrecht
RA Dr. Martin Haisch / RA/StB Daniel Renner, beide Frankfurt/M.
Durch Basel III kommen auf die Banken ab 2013 höhere Anforderungen für die Einstufung von Hybridinstrumenten als Eigenmittel zu. Im Ergebnis müssen solche Instrumente noch stärker als bisher Eigenkapitalmerkmale ausweisen, um als regulatorische Eigenmittel zu qualifizieren. Handelsrechtlich wirft dies die Frage nach der Qualifizierung...
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Einkommensteuer
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Gewerbesteuer
RAin Martina Weisheit, Frankfurt/M.
Nach dem BFH-Urteil vom 25. 5. 2011 (I R 60/10, DB 2011 S. 1669) gilt die gewerbliche Prägung (§ 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG) nicht für eine gemeinnützige Körperschaft als Mitunternehmerin. Dies müsse aber nicht notwendigerweise auch für die Abfärbewirkung (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG) gelten. Der Beitrag geht der vom BFH offen gelassenen Frage nach, was insoweit gelten...
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Umwandlungssteuerrecht
StB Ilse Kroener / StB Dr. Leila Momen, beide Eschborn
Am 2. 1. 2012 ist auf der Internetseite des BMF der finale UmwSt-Erlass ("UmwStE 2011") veröffentlicht worden. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die verschärfenden, entschärfenden und klarstellenden Neuregelungen des UmwStE 2011 mit materiell wesentlicher Bedeutung.
I. Einleitung
Am 11. 11. 2011 haben sich Bund und Länder abschließend...
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Internationales Steuerrecht
WP/StB Prof. Dr. Gerhard Kraft / Dipl.-Kfm. Ronald Gebhardt, beide Halle
Der Beitrag beschäftigt sich mit aktuellen Änderungen des § 50d Abs. 3 EStG. Aufgrund eines gegen § 50d Abs. 3 EStG durch die Europäische Kommission angestrengten Vertragsverletzungenverfahrens, wurden Anforderungen an die Gewährung einer Quellensteuerreduktion revidiert. Untersucht wird, inwieweit § 50d Abs. 3 EStG nunmehr...