In­halts­ver­zeich­nis aus Heft Nummer 16 vom 17.04.2015

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BETRIEBSWIRTSCHAFT

BETRIEBSWIRTSCHAFTLICHE AUFSÄTZE


HANDELSBILANZRECHT
Dipl.-Kfm. Dr. Timmy Wengerofsky, Köln

Abweichungen von den Bewertungsgrundsätzen der EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU

In dem Beitrag wird sich der Frage gewidmet, wie zukünftig die "begründeten Ausnahmefälle" des § 252 Abs. 2 HGB ausgelegt werden sollen, da die korrespondierende Regelung in der EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU entfallen ist, der § 252 Abs. 2 HGB jedoch durch BilRUG nicht geändert werden soll. Es wird dabei gezeigt, inwiefern die neuen europarechtlichen Vorgaben veränderte Akzentuierungen bei der Herleitung von begründeten Ausnahmetatbeständen erforderlich machen.
DB 2015 S. 873
DB0694210

KURZ KOMMENTIERT


RECHNUNGSLEGUNG/HANDELSBILANZRECHT
Dr. Andreas Haaker, Berlin

Ausschüttungssperre ohne Geltungsbereich

DB 2015 S. 879
DB0694214

BETRIEBSWIRTSCHAFTLICHE HINWEISE


IFRS

IASB: Zweite Ausgabe des "The Essentials"-Newsletters für Investoren herausgegeben

DB 2015 S. 881
DB0694403
IFRS

EFRAG: Entwurf einer Stellungnahme zum IASB-Entwurf zu Änderungen an IAS 1 zur Klarstellung der Klassifizierung von Schulden veröffentlicht

DB 2015 S. 881
DB0694401
IFRS

EFRAG: Zusammenfassungen bzgl. der Rückmeldungen zum Diskussionspapier zur Klassifizierung von Ansprüchen und zum Stellungnahmeentwurf zum Bilanzierungsobjekt herausgegeben

DB 2015 S. 881
DB0694402

STEUERRECHT

STEUERRECHTLICHE AUFSÄTZE


BILANZSTEUERRECHT
Dipl.-Fw. (FH) Heribert Schustek, Karlsruhe

Rückstellung für Nachbetreuungsleistungen bei Versicherungsvertretern/-maklern

Wann dürfen Rückstellungen für Nachbetreuungsleistungen gebildet werden? In welcher Höhe sind sie zu bilden? Wie ist der Aufwand zu ermitteln? Ist Sachaufwand einzubeziehen? Wie hat die Abzinsung zu erfolgen? Unter Berücksichtigung der aktuellen BFH-Rspr. werden fallartig verschiedene Lösungsansätze zur Berechnung der Rückstellungen erarbeitet.
DB 2015 S. 882
DB0693806
EINKOMMENSTEUER/KAPITALERTRAGSTEUER
RiFG Dr. Carsten Meinert, Bonn

Nachträgliche Werbungskosten beim Systemwechsel zur Abgeltungsteuer

Wie ist mit den aus dem Systemwechsel zur Abgeltungsteuer resultierenden Brüchen umzugehen? Werden Vorgänge mit Vorjahresbezügen noch entsprechend den alten Regelungen abgewickelt oder ist der Abzug der tatsächlichen Werbungskosten ab dem 01.01.2009 generell ausgeschlossen? Welchen Weg wollte der Gesetzgeber gehen? Der BFH hat unter Verweis auf die Vereinfachungsfunktion der Abgeltungsteuer angenommen, dass ein klarer Schnitt beabsichtigt gewesen sei und dem Gesetzgeber einen solchen auch zugebilligt. Der Beitrag setzt sich mit diesem Ergebnis kritisch auseinander.
DB 2015 S. 890
DB0694209

KURZ KOMMENTIERT


ABGABENORDNUNG
RiFG Prof. Dr. Volker Kreft, Bielefeld

Bindungswirkung einer Tilgungsbestimmung

DB 2015 S. 893
DB0690231

VERWALTUNGSANWEISUNGEN


EINKOMMENSTEUER

Behandlung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen

BMF, Schreiben vom 10.04.2015
DB 2015 S. 895
DB0694712
ABGABENORDNUNG

Zurückweisung der Einsprüche und Änderungsanträge zur Frage der Anrechnung der gesamten steuerfreien Zuschüsse zu einer Kranken- oder Pflegeversicherung

FinMin. Baden-Württemberg, Verfügung vom 09.04.2015
DB 2015 S. 895
DB0694713

STEUERLICHE ENTSCHEIDUNGEN


BILANZSTEUERRECHT

Keine Pflicht zur Aktivierung eines Instandhaltungsanspruchs

BFH, Urteil vom 12.02.2015 - IV R 29/12
DB 2015 S. 896
DB0694760
EINKOMMENSTEUER

Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung gegen wiederkehrende Bezüge

BFH, Urteil vom 18.11.2014 - IX R 4/14
DB 2015 S. 898
DB0694762
UMSATZSTEUER

Innergemeinschaftliches Reihengeschäft: Zuordnung der Warenbewegung, Vertrauensschutz

BFH, Urteil vom 25.02.2015 - XI R 15/14
DB 2015 S. 901
DB0694689
UMSATZSTEUER

Unmittelbare Pflegeleistungen von nichtselbstständig tätigen Pflegekräften an Pflegebedürftige nicht umsatzsteuerfrei

EuGH, Urteil vom 12.03.2015 - Rs. C-594/13
DB 2015 S. 906
DB0694198

WIRTSCHAFTSRECHT

WIRTSCHAFTSRECHTLICHE AUFSÄTZE


AKTIENRECHT
Prof. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen

Die Herabsetzung von Vorstandsvergütungen in der Insolvenz

Mit der Reform des Aktienrechts durch das VorstAG im Jahre 2009 wurden die Möglichkeiten zur Herabsetzung der Vorstandsvergütung in der Krise der AG (§ 87 Abs. 2 AktG) ausgeweitet. Das OLG Stuttgart hatte kürzlich Gelegenheit, sich mit der Auslegung von § 87 Abs. 2 AktG zu befassen. In dem Verfahren bestand zudem die Besonderheit, dass es sich um eine Gesellschaft im Insolvenzverfahren handelte und die Bestellung des Vorstands bereits vor Beschlussfassung über die Vergütungsherabsetzung widerrufen worden war. Der Aufsatz analysiert die Entscheidung und arbeitet für die Unternehmens- und Beratungspraxis heraus, welche Anforderungen an einen Herabsetzungsbeschluss des Aufsichtsrats zu stellen sind.
DB 2015 S. 908
DB0694092

KURZ KOMMENTIERT


UNTERNEHMENSMITBESTIMMUNG
RA/FStR Prof. Dr. Christoph H. Seibt, LL.M. (Yale), Hamburg

Zurechnung der Arbeitnehmer ausländischer Konzernunternehmen bei der Unternehmensmitbestimmung

DB 2015 S. 912
DB0694212

WIRTSCHAFTSRECHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN


GMBH-RECHT

Unzulässigkeit des Vermerks einer Testamentsvollstreckung in der Gesellschafterliste

BGH, Beschluss vom 24.02.2015 - II ZB 17/14
DB 2015 S. 914
DB0694278
KAPITALANLAGE

Kein Leistungsverweigerungsrecht eines Staates gegen Ansprüche privater Gläubiger aus Schuldverschreibungen wegen Zahlungsunfähigkeit oder Einigung mit der Gläubigermehrheit auf Umschuldung

BGH, Urteil vom 24.02.2015 - XI ZR 193/14
DB 2015 S. 917
DB0694680

ARBEITSRECHT

ARBEITSRECHTLICHE AUFSÄTZE


ARBEITSVERTRAGSRECHT
RA Marc Ecklebe, Köln

Das Arbeitszeugnis

Die Erstellung eines Arbeitszeugnisses gehört zur typischen Personalarbeit und der Inhalt führt immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Was hat im Zeugnis zu stehen, was darf rausgelassen werden und wie sollen einzelne Formulierungen aussehen? Eine aktuelle BAG-Entscheidung zur Beweislast des Arbeitnehmers für eine besser als befriedigende Zeugnisbeurteilung zeigt, dass Wahrheits- und Wohlwollenspflicht dabei durchaus im Widerspruch stehen können. Dieses zum Anlass nehmend, gibt der Beitrag einen Überblick zum Recht des Arbeitszeugnisses, zeigt unter Beachtung der einschlägigen Rspr. auf, was es hierbei zu beachten gilt und stellt sich außerdem der Frage, welche Relevanz das Arbeitszeugnis in der heutigen Zeit noch hat.
DB 2015 S. 923
DB0688929

KURZ KOMMENTIERT


ARBEITSVERTRAGSRECHT/KARTELLRECHT
RA/FAArbR Dr. Paul Melot de Beauregard, München

Keine Rückgriffsmöglichkeit des Unternehmens bei Kartellstrafen

DB 2015 S. 928
DB0693705

ARBEITSRECHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN


BETRIEBSVERFASSUNGSRECHT/TARIFVERTRAGSRECHT

Keine vom BetrVG abweichende Zuständigkeit für die Beteiligungsrechte durch Tarifvertrag

BAG, Beschluss vom 18.11.2014- 1 ABR 21/13
DB 2015 S. 929
DB0694483
BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG

Wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers bei der Betriebsrentenanpassung - angemessene Eigenkapitalverzinsung

BAG, Urteil vom 11.11.2014 - 3 AZR 116/13
DB 2015 S. 932
DB0693704
INSOLVENZRECHT/VERFAHRENSRECHT

Kostenerstattung nach Insolvenzeröffnung und anschließender Berufungsrücknahme

BAG, Urteil vom 11.03.2015 - 10 AZB 101/14
DB 2015 S. 932
DB0694659

Weitere Inhalte



Gastkommentar
DB 2015 S. M 5
Leitsätze
DB 2015 S. M 6
Anhängige Verfahren
DB 2015 S. M 8
Handelsblatt Nachrichten
DB 2015 S. M 9
Neues in der DB-Datenbank
DB 2015 S. M 10
Nachrichten
DB 2015 S. M 11
 

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