Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Geltungserhaltende Reduktion kraft vertraglicher Vereinbarung?
Vorsitzender Richter am OLG Dr. Burkhard Gehle, Köln
Der Autor geht der Frage nach, ob und auf welchem Weg unwirksame Wettbewerbsverbote durch salvatorische Klauseln gerettet werden können.
Gliederung
| I. | Einleitung |
| II. | Unwirksamkeit von nachvertraglichen Wettbewerbsverboten |
| III. | Salvatorische Klauseln |
| | 1. | Vorfindliche Regelungen |
| | 2. | Meinungen zur Wirksamkeit |
| | 3. | Unwirksamkeit allgemein gehaltener Klauseln |
| IV. | Lösungsansätze |
| V. | Zusammenfassung |
Einleitung
Grundlagen und Grenzen nachvertraglicher Wettbewerbsverbote für Geschäftsleiter beschäftigen die Rechtsprechung in einer Vielzahl von Fällen. Entsprechende Vereinbarungen werden regelmäßig bereits im Anstellungsvertrag getroffen und sind im Rahmen der Vertragsfreiheit grundsätzlich wirksam. Der Beitrag geht der Frage nach, ob und auf welchem Wege unwirksame Wettbewerbsverbote durch salvatorische Klauseln gerettet werden können.
Dr. Burkhard Gehle ist Vorsitzender Richter am OLG Köln.
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