Beobachtungen der Hauptversammlungssaison 2010
RA Dr. Daniel Wilm, Düsseldorf
Die Hauptversammlungssaison 2010 ist aus rechtlicher Sicht insbesondere durch verschiedene gesetzliche Neuerungen (ARUG, VorstAG, BilMoG) geprägt gewesen. Der Autor gibt einen Rückblick darauf, wie in der Hauptversammlungssaison 2010 damit umgegangen wurde und zieht Schlussfolgerungen daraus für künftige Hauptversammlungen.
Gliederung
| I. | Einleitung |
| II. | Besonderheiten der Hauptversammlungssaison 2010 aufgrund der Gesetzesänderungen |
| | 1. | Beschluss über das Vergütungssystem der Vorstandsmitglieder |
| | 2. | ARUG-Satzungsänderungen |
| | 3. | Erwerb eigener Aktien/Genehmigtes Kapital |
| | 4. | Bericht nach § 289 Abs. 5 HGB |
| | 5. | Feststellung der Hauptversammlungsbeschlüsse |
| | 6. | Erläuterung bestimmter Aktionärsrechte |
| III. | Beschränkungen des Frage- und Rederechts der Aktionäre |
| IV. | Zusammenfassung |
Einleitung
Die Hauptversammlungssaison 2010 ist aus rechtlicher Sicht vor allem geprägt gewesen durch eine ganze Reihe für eine Hauptversammlung relevanter gesetzlicher Neuerungen. Dazu gehören insbesondere das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie ("ARUG") oder der durch das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung ("VorstAG") eingeführte sog. "Say on Pay"-Beschluss. Aber auch aus anderen Gesetzen resultierten zusätzliche Pflichten gegenüber der Hauptversammlung (z. B. Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts - "BilMoG"). Hinzu kommen einige Gerichtsentscheidungen, die den Ablauf oder auch die Themen der Hauptversammlungen 2010 beeinflussten. Der vorliegende Beitrag will daher einen Rückblick auf einige der rechtlich geprägten Themen der bisherigen Hauptversammlungssaison 2010 werfen und daraus Schlussfolgerungen für künftige Hauptversammlungen ziehen.
Dr. Daniel Wilm ist Partner der Sozietät Hengeler Mueller, Partnerschaft von Rechtsanwälten.
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