ARBEITSRECHT
Entgeltrecht

DB0483656

Un­wirk­sa­me Vergütungs­re­ge­lung (hier: Über­stun­den­re­ge­lung) kann durch still­schwei­gen­de Vergütungs­ver­ein­ba­rung (nur) bei ob­jek­ti­ver Vergütungs­er­war­tung er­setzt wer­den

Überstunden - Anforderungen für objektive Vergütungserwartung - Transparenzgebot - Verwirkung

BGB § 307 Abs. 1 Satz 2, § 612 Abs. 1, § 242
1. Die in den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des Ar­beit­ge­bers ent­hal­te­ne Klau­sel, für Über- und Mehr­ar­beit wer­de kei­ne wei­ter­ge­hen­de Vergütung ge­leis­tet, ist in­trans­pa­rent, wenn der Ar­beit­neh­mer "bei be­trieb­li­chem Er­for­der­nis" in nicht näher kon­kre­ti­sier­tem Um­fang zu Über­stun­den ver­pflich­tet ist.
2. Bei Feh­len ei­ner (wirk­sa­men) Vergütungs­re­ge­lung...



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