Der Begriff der "wirtschaftlichen Tätigkeit" im neuen AÜG
Prof. Dr. Gregor Thüsing / Jan Thieken
Der Streit um das Für und Wider der Nennwertanrechnung setzt sich unvermindert fort, nachdem der Gesetzgeber den Debt-Equity-Swap in § 225a Abs. 2 InsO n. F. speziell geregelt hat. Der Verf. schließt sich der Kritik von Priester (DB 2010 S. 1445) an und ergänzt dessen Einwände gegen die Nennwertthese von Cahn/Simon/Theiselmann (zuletzt DB 2010 S. 1629) durch einige zusätzliche Überlegungen.
Gliederung
| I. | Einleitung |
| II. | Bisherige Rechtslage |
| III. | Neuer Anknüpfungspunkt: "Wirtschaftliche Tätigkeit" |
| IV. | Annäherungen in der Literatur |
| V. | Europäischer Hintergrund des Begriffs |
| VI. | Auslegung der Leiharbeitsrichtlinie |
| VII. | Verwendung des Begriffs auf europäischer Ebene in anderem Kontext |
| VIII. | Anwendung auf konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung |
| IX. | Übertragbarkeit dieses Verständnisses? |
| X. | Rückübertragung ins nationale Recht |
| XI. | Zusammenfassung |
Einleitung
Die Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG hat zu zahlreichen Änderungen im AÜG geführt. Eine davon ist die Streichung des Erfordernisses der Gewerbsmäßigkeit und dessen Ersetzung durch die Formulierung "im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit". Inwieweit sich hieraus Veränderungen ergeben, ist noch weitgehend ungeklärt. Wichtig ist dies insbes. für die konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung. Diese kann nach neuem Recht durchaus anders bewertet werden.
Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard) ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Jan Thieken ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Thüsing.
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