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BETRIEBSWIRTSCHAFT
HGB, Bilanzsteuerrecht

DB0338595

Ab­bruch- und Ent­sor­gungs­ko­sten als Her­stel­lungs­ko­sten von orts­ge­bun­de­nen Fol­geinve­sti­tio­nen

Ortsgebundene Folgeinvestitionen in Infrastrukturnetze setzen stets den Rückbau technisch oder wirtschaftlich verbrauchter Anlagen voraus. Die Ausgaben, die für den Abbruch und die Entsorgung des Abbruchmaterials anfallen, sind unter bestimmten Voraussetzungen Herstellungskosten der neu geschaffenen Anlage. Restbuchwerte der abgebrochenen Anlage sind hingegen stets als Verlust aus Anlagenabgang aufwandswirksam zu erfassen.

Gliederung

I.Einleitung
II.Ortsgebundene Folgeinvestitionen
III.Begriff der Herstellungskosten
IV.Abbruchkosten und Restbuchwerte in der Rspr. des BFH
V.Handelsrechtliche Behandlung der Abbruch- und Entsorgungskosten
 1.Zeitraumbezug der Herstellung
 2.Verfolgung eines weiterreichenden Ziels
 3.Enger wirtschaftlicher Zusammenhang bzw. zwangsläufiges Anfallen von Ausgaben
 4.Leisten der Ausgaben für Zwecke der Herstellung
 5.Abbruch- und Entsorgungskosten als handelsrechtliche Herstellungskosten
VI.Handelsrechtliche Behandlung der Restbuchwerte
VII.Bilanzierung von Abbruch- und Entsorgungskosten nach IFRS
 1.Herstellungskostenbegriff nach IFRS
 2.Abbruch- und Entsorgungskosten
VIII.Zusammenfassung
 1.Bilanzierung von Abbruch- und Entsorgungskosten nach HGB
 2.Bilanzierung von Abbruch- und Entsorgungskosten nach IFRS

Einleitung

Ortsgebundene Folgeinvestitionen werden regelmäßig von Unternehmen durchgeführt, die Infrastrukturnetze (z. B. Verkehrswege, Abwasser- und Leitungskanäle) betreiben. Ortsgebunden sind diese Maßnahmen, wenn der weitere Betrieb des Netzes nur durch eine Investition an Ort und Stelle einer bereits bestehenden, technisch oder wirtschaftlich verbrauchten Anlage sichergestellt werden kann. Im Rahmen einer solchen Investitionsmaßnahme fallen stets Abbruchkosten für die alte Anlage an. Da die ausgebauten Abbruchmaterialien i. d. R. entsorgt werden müssen, weil sie nicht einfach zum Verbleib auf benachbarte Grundstücke verbracht werden können, gehören zu den Abbruchkosten im weiteren Sinne auch Entsorgungskosten, d. h. Transportkosten des Abbruchmaterials zur Deponie, ggf. anfallende Kosten für Dekontamination sowie die Deponiekosten. Fraglich ist, unter welchen Voraussetzungen die Abbruch- und Entsorgungskosten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) handelsbilanziell den Herstellungskosten einer ortsgebundenen Folgeinvestition zuzurechnen sind.

Nach dem heutigen Verständnis bilden GoB Rechtsnormen, die - wie verfassungsrechtlich geboten - durch Gesetzgebung und Rspr. bestimmt werden. Zwar beruht der auf das Bilanzrichtlinien-Gesetz (BiRiLiG) vom 19. 12. 1985 zurückgehende handelsrechtliche Herstellungskostenbegriff des § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB ursprünglich weitgehend auf einer Regelung aus der Steuerrechtspraxis, da sich diese seit vielen Jahren bewährt hatte und vom Gesetzgeber deshalb auch als handelsrechtlicher GoB angesehen wurde. Berücksichtigt man jedoch die umfangreiche Rspr. des BFH zu den Abbruchkosten bei Gebäuden, zeigt sich, dass handels- und steuerrechtlicher Herstellungskostenbegriff hinsichtlich der bilanziellen Behandlung von Abbruchkosten zum Teil nicht kongruent sind. Die Frage nach der Abgrenzung der in die Herstellungskosten einzubeziehenden Kostenbestandteile wird im Folgenden auf der Grundlage der Rspr. des BFH erörtert, weil diese im Laufe der Zeit zu einer Konkretisierung des Herstellungskostenbegriffs geführt hat. In diesem Zusammenhang wird auch darauf eingegangen, wie bilanziell mit einem ggf. noch vorhandenen Restbuchwert des abgerissenen Vermögensgegenstands zu verfahren ist.

Aktuelle Bedeutung hat diese Thematik z. B. für die Bilanzierung des Infrastrukturvermögens derjenigen Kommunen, die ihre Rechnungslegung jüngst von der Kameralistik auf die doppelte Buchführung umgestellt haben. Auch wird in einem anderen Kontext häufig die Frage gestellt, ob Abbruch- und Deponiekosten für Zwecke der Honorarermittlung von Ingenieurleistungen den Baukosten zuzurechnen sind. Die folgenden Ausführungen beruhen auf der Grundlage des derzeit geltenden Rechtsstands, wobei die durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz eingeführten neuen Vorschriften keinen Einfluss auf diese Ausführungen haben.


Informationen zu den Autoren

WP/StB Klaus-Dieter Witteler ist Partner der Pricewaterhouse Coopers AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Frankfurt/M.

WP/StB Dr. Stefan Lewe ist Manager im Bereich Accounting Services-National Office der PricewaterhouseCoopers AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Frankfurt/M. Die Autoren stellen ihre persönliche Meinung dar.


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© DER BETRIEB, Handelsblatt Fachmedien GmbH 2014
 
 

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