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ARBEITSRECHT
Kurzarbeitergeld

DB0572802

Einführung von Kurz­ar­beit

Die Bundesregierung hat zum Jahresanfang die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld wieder von sechs auf zwölf Monate angehoben. Grund dafür sind die eingetrübten Aussichten und der sprunghafte Anstieg von Anträgen auf Gewährung von Kurzarbeit. Der Autor stellt aus diesem Anlass die Voraussetzungen der Kurzarbeit aber auch die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Entscheidungen der Agentur für Arbeit eingehend dar.

Gliederung

I.Einleitung
II.Rechtsgrundlage der Einführung von Kurzarbeit
 1.Tarifvertrag
 2.Betriebsvereinbarung
 3.Arbeitsvertrag
III.Voraussetzungen für die Gewährung und Bewilligung von Kurzarbeitergeld
 1.Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall
 2.Betriebliche und persönliche Voraussetzungen
 3.Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit
 4.Bezugsdauer
 5.Antragstellung
IV.Zusammenfassung

Einleitung

Wie bereits in vergangenen Krisenjahren verlängerte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch für 2013 die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld. Sie wird von sechs auf zwölf Monate erhöht. Dazu ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ermächtigt, um flexibel auf Veränderungen des Arbeitsmarkts reagieren zu können (§ 109 Abs. 1 SGB III). Die Einführung von Kurzarbeit ist in Krisenszenarien, neben Re- und Umstrukturierungen ein wirksames Instrument, um auf zurückgehende Arbeitskräftenachfrage reagieren zu können. Im Gegensatz zur Re- und Umstrukturierung lassen sich mit der Einführung von Kurzarbeit verhältnismäßig schnell Einsparungen bei den Personalkosten realisieren. Darüber hinaus kann auf eine steigende Arbeitskräftenachfrage kurzfristig mit der Aussetzung der Kurzarbeit reagiert werden. Die Kurzarbeit kann - abhängig von kollektiv- bzw. individualrechtlichen Vereinbarungen - regelmäßig mit einer Vorlaufzeit von wenigen Tagen ausgesetzt werden.

Im Folgenden werden die Vorausetzungen der Einführung von Kurzarbeit erläutert. Dabei ist zwischen den arbeits- (II.) und den sozialversicherungsrechtlichen Voraussetzungen (III.) zu unterscheiden.


Informationen zu den Autoren

Dr. Matthias Köhler ist Rechtsanwalt bei Baker & McKenzie in Berlin.


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