Der Arbeitnehmer als Informant, Handlanger und Zeuge im Prozess des Arbeitgebers gegen Dritte
Rechtsanwalt Dr. Martin Diller, Stuttgart
In der Praxis stellt sich immer öfter die Frage, ob und in welchem Umfang Arbeitnehmer verpflichtet sind, ihren Arbeitgeber in Prozessen im In- und Ausland zu unterstützen. Der Beitrag untersucht dieses Problemfeld umfassend, insbesondere im Hinblick auf Auskunfts- und Zeugenpflichten.
Gliederung
| I. | Einleitung |
| II. | Beispielsfälle |
| III. | Auskunftspflicht des Arbeitnehmers (Fall 1) |
| | 1. | Rechtsgrundlagen für Auskunftspflichten |
| | 2. | Allgemeine Grenzen der Auskunftspflicht |
| | 3. | Falllösung |
| | 4. | Folgen der Auskunftsverweigerung |
| IV. | Pflicht des Arbeitnehmers zur Mitwirkung im Prozess (Fall 2) |
| | 1. | Öffentlich-rechtliche Zeugenpflicht und ihre Grenzen |
| | 2. | Ausdrückliche vertragliche Mitwirkungsvereinbarung |
| | 3. | Ungeschriebene Mitwirkungspflichten |
| | 4. | Zeugnisverweigerungsrechte |
| | 5. | Mitwirkungspflichten nach dem Ausscheiden |
| | 6. | Falllösung |
| V. | Verwertung von Mitarbeiter-Aussagen (Fall 3) |
| | 1. | Datenschutzrecht |
| | 2. | Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts |
| | 3. | Zeugnisverweigerungsrechte |
| | 4. | Falllösung |
| VI. | Zusammenfassung |
Einleitung
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten nimmt die Prozessfreudigkeit von Unternehmen zu. Parallel dazu gibt es einen wachsenden Trend zur Kriminalisierung von Unternehmen und ihrer Top-Manager. Deshalb steigt die Zahl der Zivil- und Strafverfahren, in die Unternehmen verwickelt sind. Noch weitgehend ungeklärt sind die Rechte und Pflichten einzelner Arbeitnehmer im Hinblick auf solche Verfahren "ihres" Unternehmens.
Dr. Martin Diller ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner der Kanzlei Gleiss Lutz, Stuttgart.
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