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Arbeitnehmerüberlassung
Prof. Dr. Gregor Thüsing / Jan Thieken
Der Streit um das Für und Wider der Nennwertanrechnung setzt sich unvermindert fort, nachdem der Gesetzgeber den Debt-Equity-Swap in § 225a Abs. 2 InsO n. F. speziell geregelt hat. Der Verf. schließt sich der Kritik von Priester (DB 2010 S. 1445) an und ergänzt dessen Einwände gegen die Nennwertthese von Cahn/Simon/Theiselmann (zuletzt DB 2010 S. 1629) durch...
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Europarecht
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Grundgesetz
Europäische Grund- und Menschenrechte und deutsches Arbeitsrecht im SpannungsverhältnisAuswirkungen in der Praxis
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Dr. Adam Sagan und RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer
Die große Bedeutung der Grundrechte im Arbeitsrecht ist für den arbeitsrechtlichen Praktiker nichts Neues. Der Grundrechtskatalog des Grundgesetzes prägt das deutsche Arbeitsrecht. So wurde das Arbeitskampfrecht mangels gesetzlicher Regelung fast ausschließlich auf der Grundlage von Art. 9 Abs. 3 GG entwickelt. Im Laufe der mittlerweile über 60-jährigen Geschichte des Grundgesetze
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Europarecht
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Grundgesetz
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Dr. Adam Sagan und RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer
Seit Jahrzehnten schreitet die "Europäisierung" des deutschen Arbeitsrechts kontinuierlich voran. Damit wird ein Prozess bezeichnet, der sich insbes. durch den Erlass europäischer Richtlinien im Bereich des Arbeitsrechts vollzieht. Die zu deren Umsetzung erlassenen Gesetze zeichnen sich...
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Europarecht
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Grundgesetz
Europäische Grund- und Menschenrechte und deutsches Arbeitsrecht im SpannungsverhältnisStandortbestimmung
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Dr. Adam Sagan und RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer
Seit die "Heinisch" - Entscheidung des EGMR, DB0426287 die deutsche Rechtsprechung zur Kündigung wegen einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber korrigiert hat, wird die Europäische Menschenrechtskonvention verstärkt diskutiert. Nicht mehr nur Vorgaben des EuGH können das nationale Recht...
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Befristeter Arbeitsvertrag
Dr. Wolf Hunold, Neuss
Nach Auffassung einiger Landesarbeitsgerichte ist eine Befristung zur Vertretung nicht zulässig, wenn der zu vertretende Mitarbeiter vorübergehend nicht völlig ausfällt, sondern nur deshalb seinem Stammarbeitsplatz fernbleibt, weil er zeitlich begrenzt andere Aufgaben im Betrieb erledigt. Der Autor zeigt auf, dass der Befristungsgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG bei...
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Betriebliche Altersversorgung
Anstieg von Lebenshaltungskosten und Nettoeinkommen im Zeitraum 2009/2012 bzw. ab Rentenbeginn
Olaf Petersen / Dr. Markus Bechtoldt / Dr. Stefan Birkel, München
Gemäß § 16 Abs. 1 BetrAVG ist ein Arbeitgeber, der Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt hat, verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung dieser Leistungen aufgrund der Teuerungsrate zu prüfen. Der Beitrag erörtert die dafür relevanten Parameter.
I. Einleitung
Erwartungsgemäß lag die jährliche Teuerungsrate...
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GmbH-Recht
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Aktienrecht
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Sozialversicherung
Auswirkungen des Rundschreibens der Sozialversicherungsträger zur Statusfeststellung
RA Dr. Detlef Grimm, FAArbR, Köln
Die Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern hängt davon ab, ob diese Beschäftigte gem. § 7 Abs. 1 SGB IV sind. Für AG-Vorstände bestehen in einigen Zweigen der Sozialversicherung gesetzliche Regelungen. Der Autor stellt die Rechtsprechung des BSG zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern, Vorständen von Aktiengesellschaften und Genossenschaften,...
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Arbeitskampfrecht
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Arbeitsvertragsrecht
RAte Dr. Sebastian Hopfner, FAArbR / Dr. Benjamin Heider, FAArbR, LL.M. (Stellenbosch), München
Ausgangspunkt des Koalitions- und Arbeitskampfrechts ist Art. 9 Abs. 3 GG. Sein Anwendungsbereich wird ausnahmslos von Richterrecht geprägt. Die breit geführte Diskussion über Mindestlohn und Tarifeinheit überlagert derzeit das juristische Tagesgeschäft im Bereich des Arbeitskampfrechts. Hier stellen...
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Betriebsübergang
Vors. Ri. am BAG a. D. Dr. Gerhard Reinecke, Erfurt
In zahlreichen Fällen hat der Achte Senat des BAG eine Verwirkung des Widerspruchsrechts des Arbeitnehmer gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses nach § 613a BGB angenommen, meist mit der Begründung, der Arbeitnehmer habe durch Abschluss eines Aufhebungsvertrags mit dem Betriebserwerber oder dadurch, dass er sich gegen dessen Kündigung...
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Sonstiges Recht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Lars P. Feld, Dr. Walter Deffaa, Prof. Dr. Rainer Schlegel und Prof. Dr. Thomas M. J. Möllers
Sinkende Arbeitslosenzahlen (11/2011: rund 2,7 Mio.) und Höchststände bei der Zahl der Erwerbstätigen (11/2011: über 41,5 Mio.) in Zeiten einer weltweiten, vor allem aber europäischen Finanz- und Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise werfen ein - rein statistisch gesehen - überaus günstiges Licht auf das deutsche Sozial- und Wirtschaftsmodell.
Vorbild DeutschlandB