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ARBEITSRECHT
Arbeitsvertragsrecht / Entgeltrecht

DB0560724

Aus­gleichs­zah­lung oder Maßre­ge­lung?

Die BAG-Rechtsprechung zu freiwilligen Lohnerhöhungen und Sonderzahlungen nach einverständlicher Verschlechterung der Arbeitsbedingungen

Der Autor stellt die neue Rechtsprechung des BAG zum Gleichbehandlungsgrundsatz für einen in der Praxis häufigen Fall vor: Unter welchen Voraussetzungen sind Sonderzahlungen und Lohnerhöhungen nur für Arbeitnehmer zulässig, die sich zuvor mit einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen einverstanden erklärt hatten?

Gliederung

I.Einleitung
II.Sonderzahlungen
III.Allgemeine Lohnerhöhungen
IV.Offenlegung und Darlegung der Differenzierungsgründe
V.Gleichbehandlungsgrundsatz und AGB-Kontrolle
VI.Zusammenfassung

Einleitung

Kein seltener Fall: Der Arbeitgeber erhöht allgemein den Lohn oder erbringt Sonderleistungen, nimmt aber solche Arbeitnehmer, die zuvor einer von ihm gewünschten Verschlechterung der Arbeitsbedingungen nicht zugestimmt hatten, davon aus. Diese - meist sehr wenigen, meist Gewerkschaftsmitglieder - "Standhaften" verlangen die ihnen vorenthaltene Leistung unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Maßregelungsverbot.

Hier sollen die zahlreichen jüngeren Entscheidungen des BAG dazu dargestellt werden. Sie betreffen zum einen Sonderzahlungen, zum anderen allgemeine Lohnerhöhungen.


Informationen zu den Autoren

Dr. Gerhard Reinecke war Vorsitzender des 3. Senats des BAG.


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