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Arbeitsrecht
Aufsatz
Rechtassessorin Lidija Gutjahr / Rechtsanwältin Ingrid-Beate Hampe, Ulm
Das Thema psychische Belastungen ist in den Medien derzeit allgegenwärtig, gewinnt aber auch zunehmend Präsens in den Unternehmen. Von "arbeitsbedingtem Stress", "Entgrenzung der Arbeitszeit" bis zum "Terror für die Seele" reichen die Kommentare. Insbesondere flexible Arbeitszeitmodelle sollten im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
RA Dr. Stefan Schwab / Sonja Weicker, Berlin
Arbeitgeber sind häufig auf einen flexiblen Mitarbeitereinsatz im Unternehmen angewiesen. Die Umsetzung solcher Maßnahmen kann jedoch schnell im Rahmen der erforderlichen Beteiligung des zuständigen Betriebsrats verzögert oder gar unterbunden werden. Vor diesem Hintergrund geben die Autoren einen Überblick über die wesentlichen Aspekte, die bei der Mitbestimmung...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
Prof. Dr. Burkhard Boemke, Leipzig
Die Gerichtszuständigkeit in Zivil- und Handelssachen bestimmt sich nach der EuGVVO, wenn eine der beteiligten Parteien ihren Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft hat. Dabei ist nach Art. 2 Abs. 1 EuGVVO grds. der Wohnsitz der Beklagten für den Gerichtsstand maßgeblich, soweit nicht Sonderanknüpfungen eingreifen. Der Autor legt dar, dass entgegen...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / RAin Dr. Beate Pogge, Düsseldorf
Die Freistellung von Betriebsratsmitgliedern von der Arbeit zur Wahnehmung von Betriebsratsaufgaben und zur Teilnahme an Schulungen ist im Gesetz nicht im Einzelnen geregelt. In der Praxis ergeben sich hierzu vielfältige Fragen, die die Autoren auf der Grundlage der aktuellen Entscheidung des BAG vom 29. 6. 2011 - 7 ABR 135/09...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
Prof. Dr. Michael Kort, Universität Augsburg
Die jüngste BAG-Rechtsprechung zur Überwachungsfunktion des Betriebsrats beim betrieblichen Eingliederungsmanagements ist für das Verhältnis der Rechte des Betriebsrats zum Datenschutz des einzelnen Arbeitnehmers von besonderem Interesse. Der Autor arbeitet heraus, dass die Entscheidung des BAG dem Datenschutz des einzelnen Arbeitnehmers gegenüber dem...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
Univ.-Prof. Dr. Stefan Edenfeld, Münster
Der Autor geht der praxisrelevanten Frage nach, ob Betriebsvereinbarungen unzulässig sind, wenn in einem Gemeinschaftsbetrieb nur für ein oder einige Unternehmen eine tarif(üb)liche Regelung besteht. Entfaltet § 77 Abs. 3 BetrVG Sperrwirkung für den ganzen Betrieb oder nur für diejenigen am Gemeinschaftsbetrieb beteiligten Unternehmen, die selbst in den räumlichen, fachlichen und personellen Geltungsbereich...
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Arbeitsrecht
Urteil
(ArbG Leipzig, Beschluss v. 15.2.2012 - 11 BV 79/11)
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Beschluss v. 15.02.2012 - 7 ABN 59/11)
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Beschluss v. 15.02.2012 - 7 ABN 74/11)
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Arbeitsrecht
Entscheidung
BetrVG §§ 99, 100 Abs. 2; AÜG § 1 Abs. 1; RL 2008/104 EG Art. 2, 3 und 5
1. Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat im Zustimmungsverfahren nach § 99 Abs. 1 BetrVG nicht unterrichten über sachliche Gründe für seine Entscheidung zur Einstellung von Leiharbeitnehmern.
2. § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG, wonach die Überlassung von Leiharbeitnehmern vorübergehend erfolgt, stellt keine Verbotsnorm i. S. von...