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Betriebswirtschaft
Aufsatz
RA Rolf Misterek / RA Rita Reichenbach, beide Frankfurt/M.
Contractual Trust Arrangements (CTA) sind als Instrument zur Sicherung von Arbeitnehmeransprüchen und aus Bilanzierungsgründen in vielen Unternehmen etabliert. Häufig halten sie Vermögenswerte in mehrstelliger Millionenhöhe als Treuhandvermögen. Damit einher geht ein erhebliches Haftungspotenzial für die Vorstände bzw. handelnden Personen....
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Steuerrecht
Steuerrechtliche Verwaltungsanweisung
Aufteilung von Leistungen bei der nachgelagerten Besteuerung nach § 22 Nr. 5 EStG
(BMF-Schreiben vom 14.3.2012 - IV C 3 - S 2257-b/11/10003)
In Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 11. 11. 2004 (IV C 3 - S 2257b - 47/04, BStBl. I 2004 S. 1061 = DB 2004 S. 2556) unter Rdn. 3 um folgenden Satz ergänzt:
"Führt die Aufteilung nach dem beitragsproportionalen Verfahren zu offensichtlich unzutreffenden Ergebnissen, hat die Versorgungseinrichtung...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
Anwendbarkeit des § 315 Abs. 3 BGB bei unverbindlichen Anspassungsentscheidungen nach § 16 BetrAVG
Rechtsanwalt Niels Eberle, Berlin
Nach der BAG-Entscheidung vom 28. 6. 2011 (3 AZR 859/09) sind bei Bestimmung einer Anpassungsverpflichtung nach § 16 Abs. 1 und 2 BetrAVG durch gerichtliches Urteil Prozess- und Verzugszinsen erst ab Rechtskraft zu zahlen. Der Autor behandelt die Frage der Übertragbarkeit dieser Entscheidung auf andere Fälle fehlerhafter Betriebsrentenanpassungen sowie weitere Aspekte der Verzinsungspflicht bei fehlerhaften...
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Beschluss v. 14.02.2012 - 3 AZB 59/11)
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 14.02.2012 - 3 AZR 260/10)
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Arbeitsrecht
Entscheidung
BetrAVG § 16; BGB § 266; GKG § 42 Abs. 2 und Abs. 4; ZPO §§ 5, 9, 93, 99, 258, 259, 567 Abs. 2
1. Der Versorgungsempfänger hat bei einem Streit darüber, ob und ggf. in welchem Umfang laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach § 16 BetrAVG anzupassen sind, hinsichtlich der vom Arbeitgeber zu erbringenden künftigen Leistungen ein Titulierungsinteresse für die volle geschuldete Betriebsrente....
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Arbeitsrecht
Aufsatz
Anstieg von Lebenshaltungskosten und Nettoeinkommen im Zeitraum 2009/2012 bzw. ab Rentenbeginn
Olaf Petersen / Dr. Markus Bechtoldt / Dr. Stefan Birkel, München
Gemäß § 16 Abs. 1 BetrAVG ist ein Arbeitgeber, der Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt hat, verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung dieser Leistungen aufgrund der Teuerungsrate zu prüfen. Der Beitrag erörtert die dafür relevanten Parameter.
I. Einleitung
Erwartungsgemäß lag die jährliche Teuerungsrate...
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 17.01.2012 - 3 AZR 805/09)
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 17.01.2012 - 3 AZR 10/10)
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Betriebswirtschaft
Aufsatz
Bewertungsannahmen zum 31. 12. 2011
Dr. Georg Thurnes / Rainer Vavra, beide München / Dr. André Geilenkothen, Mülheim a. d. Ruhr
Aufgrund der Unsicherheit auf den Kapitalmärkten infolge der Eurokrise haben sich im Verlauf des Dezembers 2011 Umwälzungen ergeben, die eine Aktualisierung der Daten aus dem Beitrag in Heft 50/2011 erforderlich machen.
I. Einleitung
Ende letzten Jahres wurde an dieser Stelle bereits über sachgerechte...