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Arbeitsrecht
Aufsatz
Dr. Wolf Hunold, Neuss
In einem obiter dictum eines kürzlich veröffentlichten Urteils hat der 10. Senat des BAG erkennen lassen, er neige zu der Auffassung, dass eine rechtswirksame Vertragsklausel - hier: ein Freiwilligkeitsvorbehalt hinsichtlich einer Sonderzahlung - ihre Wirksamkeit verlieren könne, wenn der Arbeitgeber jahrelang die Sonderzahlung erbringe, ohne jeweils den Freiwilligkeitsvorbehalt...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
Anmerkung zu BAG vom 14. 9. 2011 - 10 AZR 526/10, DB 2012 S. 179
Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Hromadka, Passau
In einem obiter dictum sagt der 10. Senat des BAG, er habe Bedenken, ob ein vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt dauerhaft den Erklärungswert einer ohne Vorbehalt und ohne den Hinweis auf die vertragliche Regelung erfolgten Zahlung so erschüttern könne, dass der Arbeitnehmer das spätere konkludente Verhalten des Arbeitgebers entgegen seinem Erklärungswert...
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Arbeitsrecht
Aufsatz
RA Dr. Stefan Schwab / Sonja Weicker, Berlin
Arbeitgeber sind häufig auf einen flexiblen Mitarbeitereinsatz im Unternehmen angewiesen. Die Umsetzung solcher Maßnahmen kann jedoch schnell im Rahmen der erforderlichen Beteiligung des zuständigen Betriebsrats verzögert oder gar unterbunden werden. Vor diesem Hintergrund geben die Autoren einen Überblick über die wesentlichen Aspekte, die bei der Mitbestimmung...
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 19.04.2012 - 6 AZR 691/10)
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Arbeitsrecht
Aufsatz
RA Prof. Dr. Heinz Josef Willemsen / RA Dr. Marius Fritzsche, Düsseldorf
In Fällen, in denen ein Arbeitnehmer, der eine erhöhte Zahl krankheitsbedingter Fehltage aufweist, nicht wirklich krank ist, sondern lediglich "krankfeiert", greift eine krankheitsbedingte Kündigung i. d. R. mangels negativer Gesundheitsprognose nicht durch, während eine verhaltensbedingte Kündigung meist daran scheitert, dass der Arbeitgeber die Vortäuschung der Arbeitsunfähigkeit nicht beweisen kann....
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 21.03.2012 - 5 AZR 651/10)
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 21.03.2012 - 6 AZR 560/10)
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 16.02.2012 - 6 AZR 573/10)
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Arbeitsrecht
Urteil
(BAG, Urteil v. 16.02.2012 - 6 AZR 553/10)
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Arbeitsrecht
Entscheidung
BGB § 305; Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen über die Rechtsstellung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vom 11. 3. 2000 (Mitarbeitergesetz - MG) §§ 9, 15a, 26; Dienstvertragsordnung vom 16. 5. 1983 § 1
1. Das Mitarbeitergesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen lässt keine auf dem dritten Weg beschlossene Vergütungsregelung außerhalb...