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Arbeitsrecht
Europäische Grund- und Menschenrechte und deutsches Arbeitsrecht im SpannungsverhältnisAuswirkungen in der Praxis
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Dr. Adam Sagan und RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer
Die große Bedeutung der Grundrechte im Arbeitsrecht ist für den arbeitsrechtlichen Praktiker nichts Neues. Der Grundrechtskatalog des Grundgesetzes prägt das deutsche Arbeitsrecht. So wurde das Arbeitskampfrecht mangels gesetzlicher Regelung fast ausschließlich auf der Grundlage von Art. 9 Abs. 3 GG entwickelt. Im Laufe der mittlerweile über 60-jährigen Geschichte des Grundgesetze
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Arbeitsrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Dr. Adam Sagan und RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer
Seit Jahrzehnten schreitet die "Europäisierung" des deutschen Arbeitsrechts kontinuierlich voran. Damit wird ein Prozess bezeichnet, der sich insbes. durch den Erlass europäischer Richtlinien im Bereich des Arbeitsrechts vollzieht. Die zu deren Umsetzung erlassenen Gesetze zeichnen sich...
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Arbeitsrecht
Europäische Grund- und Menschenrechte und deutsches Arbeitsrecht im SpannungsverhältnisStandortbestimmung
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Dr. Adam Sagan und RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer
Seit die "Heinisch" - Entscheidung des EGMR, DB0426287 die deutsche Rechtsprechung zur Kündigung wegen einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber korrigiert hat, wird die Europäische Menschenrechtskonvention verstärkt diskutiert. Nicht mehr nur Vorgaben des EuGH können das nationale Recht...
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Wirtschaftsrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Mit der SE, der SCE und den Regeln über die grenzüberschreitende Verschmelzung ist es in Europa nach jahrzehntelangen schwierigen Verhandlungen gelungen, erste Bausteine eines Europäischen Gesellschaftsrechts zu verabschieden. Der Erfolg, vor allem derjenige...
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Wirtschaftsrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Im April 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission ihr Grünbuch zum "Europäischen Corporate Governance Rahmen" und den Report einer "Reflection Group - On the Future of EU Company Law". Die Mitte Mai in Brüssel anschließende Konferenz stand unter dem...
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Wirtschaftsrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Im vergangenen Herbst hat die EU-Kommission eine neue Initiative ergriffen. Es geht um eine Grundsatzdebatte zum Europäischen Gesellschaftsrecht, zu seinem derzeitigen Stand, vor allem aber zur künftigen Entwicklung. Zum Auftakt traf sich die sog. Company...
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Wirtschaftsrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Zum europäischen Gesellschaftsrecht zählen zum einen jene Rechtsmaterien im Kapitalgesellschaftsrecht der Mitgliedstaaten, die über EU-Richtlinien angeglichen worden sind: die Registerpublizität, der Kapitalschutz in der Aktiengesellschaft, ihre Verschmelzung...
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Steuerrecht
In der Diskussion mit Albert Rädler jun., Prof. Dr. Andreas Musil, StB Prof. Dr. Jens Blumenberg und RA Berthold Welling
Die aktuelle Entscheidung der EU-Kommission zur sog. Sanierungsklausel des § 8c KStG wirft für die betroffenen Unternehmen, die Finanzverwaltung und die Bundesregierung Fragen auf. Aus der bisherigen Entwicklung und den bisherigen Einlassungen bzw. Anmerkungen der EU-Kommission...
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Steuerrecht
In der Diskussion mit Albert Rädler jun., Prof. Dr. Andreas Musil, StB Prof. Dr. Jens Blumenberg und RA Berthold Welling
Das Steuerrecht legt der Sanierung wie auch der Entschuldung von Unternehmen viele Steine in den Weg. Beispiele für die Sanierungsfeindlichkeit des Unternehmensteuerrechts sind der Untergang von Verlusten bei Anteilseignerwechsel und bei Umwandlungsmaßnahmen, die Besteuerung...
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Steuerrecht
In der Diskussion mit Albert Rädler jun., Prof. Dr. Andreas Musil, StB Prof. Dr. Jens Blumenberg und RA Berthold Welling
Am 26. 1. 2011 beschloss die Kommission, dass die sog. "Sanierungsklausel" nach § 8c Abs. 1a KStG eine staatliche Beihilfe darstellt, die nicht mit dem Binnenmarkt vereinbar ist (K(2011) 275 endgültig, Verfahren C 7/2010). Die Kommission kam zum Schluss, dass die Ausnahmeregelung...