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Betriebswirtschaft
Im Jahr 2011 wurden im Zuge der Neustrukturierung des DRSC zwei Fachausschüsse geschaffen, der IFRS-Fachausschuss (IFRS-FA) und der HGB-Fachausschuss (HGB-FA). Während sich der IFRS-FA mit den IFRS, ihren Interpretationen und allen Konsultationen auf europäischer und weltweiter Ebene hierzu befasst und sich insbesondere Bilanzierungsfragen kapitalmarktorientierter Unternehmen annimmt, obliegen dem HGB-FA vor allem die Erstellung neuer und die Pflege bestehender Deutscher Rechnungslegungs Standar
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Steuerrecht
Das BMF hat am 10. 5. 2012 den Entwurf der ESTÄR 2012 veröffentlicht (vgl. DB0474582), mit denen die EStR 2008 überarbeitet werden sollen. Insbesondere will die Finanzverwaltung in R 6.3 Abs. 2 und 3 EStR-E die Herstellungskostenuntergrenze anheben. Demnach müssten Kosten der allgemeinen Verwaltung nunmehr als Herstellungskosten aktiviert werden. Dies kann im Jahr der Herstellung zu einer zusätzlichen...
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Arbeitsrecht
Am 14. und 15. 5. 2012 fand in Berlin die 74. Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Deutschlands statt.
Unter Teilnahme der Präsidentin des BAG, Frau Ingrid Schmidt, erörterten die Präsidentinnen und Präsidenten die aktuellen Probleme der Arbeitsgerichtsbarkeit in Deutschland.
Dabei wurde festgestellt, dass die Eingangszahlen in der Arbeitsgerichtsbarkeit im...
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Steuerrecht
(FG Köln, Urteil vom 6.3.2012 - 13 K 3006/11)
Das FA kann im Rahmen seines pflichtgemäßen Ermessens frei entscheiden, ob es einem Stpfl. überhaupt eine verbindliche Auskunft zu einer bestimmten Rechtsfrage erteilt. Entscheidet es sich allerdings für eine inhaltliche Antwort, so kann diese vom FG in vollem Umfang auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Der Finanzbehörde verbleibt dann kein Ermessensspielraum,...
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Wirtschaftsrecht
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung beschlossen. Voraussetzung für die Haftungsbeschränkung ist, dass die Vertragspartner eine Haftpflichtversicherung abschließen. Diese Haftpflichtversicherung dient dem Schutz des Vertragspartners. Durch die Bezeichnung "mit beschränkter Berufshaftung" ist auf die Haftungsbeschränkung...
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Wirtschaftsrecht
Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat am 15. 5. 2012 wenige materielle Anpassungen beschlossen sowie Gesetzesänderungen im Kodex nachvollzogen.
Mit Blick auf eine weitere Professionalisierung der Aufsichtsratsarbeit börsennotierter deutscher Unternehmen hat die Regierungskommission in diesem Jahr einen besonderen Fokus auf den Themenkomplex "Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern...
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Steuerrecht
Der BFH hat mit Urteil vom 1. 3. 2012 (VI R 33/10, DB0474720) entschieden, dass ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch insbesondere Datum und Ziel der jeweiligen Fahrten ausweisen muss und dass diesen Anforderungen nicht entsprochen ist, wenn als Fahrtziele jeweils nur Straßennamen angegeben sind, auch wenn diese Angaben anhand nachträglich erstellter Auflistungen präzisiert werden.
Die Klägerin, eine...
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Wirtschaftsrecht
Durch die neue EU-Leerverkaufsverordnung ist Anpassungsbedarf im Wertpapierhandelsgesetz und im Börsengesetz entstanden. Daher hat die Bundesregierung den "Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. 3. 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (EU-Leerverkaufs-Ausführungsgesetz)" (BT-Drucks. 17/9665)...
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Steuerrecht
Umsätze eines gemeinnützigen Vereins werden einem ermäßigten USt-Satz unterworfen, wenn es sich um die Tätigkeit eines sog. Zweckbetriebs handelt. Dieser darf zu anderen Betrieben ähnlicher Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb treten als es zur Erfüllung der gemeinnützigen Zwecke des Vereins unvermeidbar ist. Werden diese Voraussetzungen der steuerlichen Begünstigung des Vereins missachtet, kann...
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Arbeitsrecht
Der Pensions-Sicherungs-Verein VVaG, gesetzlich bestimmter Träger der Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland und im Großherzogtum Luxemburg, hat den Geschäftsbericht für sein 37. Geschäftsjahr vorgelegt.
Ende 2011 waren beim Pensions-Sicherungs-Verein 90.740 (Vorjahr 83.322) Arbeitgeber mit insolvenzsicherungspflichtiger betrieblicher Altersversorgung als Mitglieder...