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  • Insolvenzrecht

    In­sol­venz­an­fech­tung der Aus­zah­lung von Schein­ge­win­nen aus Schnee­ball­sy­stem

    Einwand des Wegfalls der Bereicherung? - Keine Saldierung des Rückgewährungsanspruchs des Insolvenzverwalters mit Einlagenzahlung des Anlegers
    In­sO § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 2 Satz 1, § 144 Abs. 2 Satz 2; BGB § 818 Abs. 3
    a) Der aus der An­fech­tung der Aus­zah­lung von Schein­ge­win­nen re­sul­tie­ren­de Rück­gewähran­spruch des In­sol­venz­ver­wal­ters ist nicht mit den als Ein­la­ge des An­le­gers er­brach­ten Zah­lun­gen zu sal­die­ren (Fortführung von BGHZ 179 S. 137).
    b) Hat der An­fech­tungs­geg­ner auf­grund der Aus­zah­lung von Schein­ge­win­nen blei­ben­de steu­er­li­che...
    DB vom 25.06.2010 , Heft 25 , DB0359256 weiterlesen
  • Kapitalanlage / Insolvenzrecht

    In­sol­venz­an­fech­tung der Aus­zah­lun­gen von Schein­ge­win­nen in Schnee­ball­sy­stem

    Ausschüttung von Scheingewinnen als unentgeltliche Leistung i. S. des § 134 Abs. 1 InsO - Entgeltlichkeit von Auszahlungen auf die Einlage
    In­sO § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 2 Satz 1, § 144 Abs. 2 Satz 2; BGB § 818 Abs. 3
    Der aus der An­fech­tung von Ausschüttun­gen im Rah­men ei­nes Schnee­ball­sy­stems re­sul­tie­ren­de Rück­gewähran­spruch des In­sol­venz­ver­wal­ters er­streckt sich man­gels Unent­gelt­lich­keit nicht auf Aus­zah­lun­gen, mit de­nen - et­wa nach ei­ner Kündi­gung der Mit­glied­schaft in der An­le­ger­ge­mein­schaft - vom An­le­ger er­brach­te Ein­la­gen zurück­gewährt...
    DB vom 06.08.2010 , Heft 31 , DB0362241 weiterlesen
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