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Bankrecht
BGB § 684 Satz 2; InsO § 133 Abs. 1
a) Zur Frage der konkludenten Genehmigung von Einzugsermächtigungslastschriften bei vereinbarter Führung des Kontos auf Guthabenbasis.
b) Zum Einwand der Vorsatzanfechtung bei Genehmigung von Einzugsermächtigungslastschriften.
(BGH-Urteil vom 25.10.2011 - XI ZR 368/09)
Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der P. GmbH (im Folgenden: Schuldnerin) von der beklagten...
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Bankrecht
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Insolvenzrecht
BGB § 684 Satz 2
a) Zur Frage der konkludenten Genehmigung einer Einzugsermächtigungslastschrift bei Abstimmung zwischen kontoführender Bank und Schuldner hinsichtlich einzelner Lastschriftbuchungen (im Anschluss an das Senatsurteil vom 20. 7. 2010 - XI ZR 236/07, BGHZ 186 S. 269 = DB 2010 S. 1817).
b) Die Frage, ob eine Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren vom Kontoinhaber konkludent...
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Bankrecht
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Insolvenzrecht
Lastschriftbuchungen im Einzugsermächtigungsverfahren - Genehmigung regelmäßig wiederkehrender Belastungsbuchungen im unternehmerischen Geschäftsverkehr durch schlüssiges Verhalten
BGB § 684 Satz 2
a) Zur Frage der konkludenten Genehmigung einer Einzugsermächtigungslastschrift (im Anschluss an das Senatsurteil vom 20. 7. 2010 - XI ZR 236/07, DB 2010 S. 1817 = WM 2010 S. 1546).
b) Jedenfalls im unternehmerischen Geschäftsverkehr kann die Tatsache, dass ein Kontoinhaber nicht eingelöste Lastschriften durch konkrete, nachträgliche Überweisungen ausgleicht, im Einzelfall...
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Insolvenzrecht
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Bankrecht
Genehmigung des Schuldners durch schlüssiges Verhalten vor Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters - Keine konkludente Genehmigung in der Weiternutzung des Kontos durch den Schuldner in Kenntnis einer Belastungsbuchung - Konkludente Genehmigung durch Sicherstellung einer ausreichenden Kontodeckung für weitere Dispositionen
BGB § 684 Satz 2
a) Zur Frage der konkludenten Genehmigung einer Einzugsermächtigungslastschrift (im Anschluss an das Senatsurteil vom 20. 7. 2010 - XI ZR 236/07, DB 2010 S. 1817 = WM 2010 S. 1646).
b) Die Tatsache, dass ein Schuldner in Kenntnis einer Belastungsbuchung aus einer Einzugsermächtigung sein Konto über einen Monat weiternutzt, ohne der Abbuchung zu widersprechen, enthält als schlichte Ausübung der...
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Insolvenzrecht
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Sonstiges Recht
Annahme einer konkludenten Genehmigung bei regelmäßigen Lastschriftbuchungen, denen bisher nie widersprochen wurde, und bei der Schaffung der für Lastschriftbuchung notwendigen Kontodeckung durch entsprechende Bareinzahlungen des Kontoinhabers
BGB § 684 Satz 2
a) Zur Frage der konkludenten Genehmigung einer Einzugsermächtigungslastschrift (im Anschluss an das Senatsurteil vom 20. 7. 2010 - XI ZR 236/07, DB 2010 S. 1817 = WM 2010 S. 1546, z. V. in BGHZ vorgesehen).
b) Stellt ein Schuldner in Kenntnis von Abbuchungen, die im Einzugsermächtigungsverfahren erfolgen, durch konkrete Einzahlungen oder Überweisungen erst ausreichende Kontodeckung...