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  • Kapitalanlage

    Haf­tung ei­ner Bank we­gen Ver­let­zung von Be­ra­tungs­pflich­ten über die Ri­si­ken ei­nes CMS Spre­ad Lad­der Swap-Ver­tra­ges

    Erkundigungspflicht der Bank hinsichtlich der Risikobereitschaft des Anlegers - Anforderungen an die Beratung bei einem komplex strukturierten und riskanten Anlageprodukt - Schwerwiegender Interessenkonflikt der Bank bei der Empfehlung des CMS Spread Ladder Swap-Vertrages - Pflicht der Bank zur Aufklärung über den von ihr bewusst strukturierten negativen Anfangswert des CMS Spread Ladder Swap-Vertrages
    BGB § 280; WpHG § 31 Abs. 1 Nr. 2
    a) Ei­ne Bank muss bei der An­la­ge­be­ra­tung vor der Ab­ga­be ei­ner Emp­feh­lung die Ri­si­ko­be­reit­schaft des An­le­gers er­fra­gen, es sei denn, die­se ist ihr aus ei­ner langjähri­gen Geschäfts­be­zie­hung oder dem bis­he­ri­gen An­la­ge­ver­hal­ten des An­le­gers be­reits be­kannt. Die be­ruf­li­che Qua­li­fi­ka­ti­on ei­ner Mit­ar­bei­te­rin des An­le­gers als Di­plom-Volks­wir­tin lässt für sich al­lein we­der...
    DB vom 29.04.2011 , Heft 17 , DB0414773 weiterlesen
  • Insolvenzrecht / Sonstiges Recht

    Aus­le­gung ei­ner Pa­tro­nats­erklärung

    Verpflichtung gegenüber Gläubiger zur Deckung zusätzlichen Finanzierungsbedarfs des begünstigten Unternehmens im gewöhnlichen Geschäftsverkehr - Schadensersatzpflicht wegen Nichterfüllung der Pflichten aus der Patronatserklärung
    BGB § 280
    Zur Aus­le­gung ei­ner Pa­tro­nats­erklärung, in wel­cher sich der Pa­tron ver­pflich­tet, "et­wai­gen zusätz­li­chen Fi­nan­zie­rungs­be­darf der (Schuld­ne­rin) im gewöhn­li­chen Geschäfts­ver­kehr . . . zu decken", und zur Haf­tung des Pa­trons im Fal­le der In­sol­venz der Schuld­ne­rin.
    (OLG Düssel­dorf, Ur­teil vom 28.12.2010 - I - 16 U 28/09)
    Die Par­tei­en strei­ten um die Zah­lungs­ver­pflich­tung der in Spa­ni­en...
    DB vom 14.01.2011 , Heft 02 , DB0400764 weiterlesen
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