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Bemerkungen zum Urteil des BGH vom 18. 7. 2011 - AnwZ (Brfg.) 18/10, DB 2011 S. 2027
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Der Beitrag setzt sich kritisch mit dem Urteil des BGH vom 18. 7. 2011 - AnwZ (Brfg.) 18/10 auseinander. Dieses hat sich mit der berufsrechtlichen Zulässigkeit der Anwalts-GmbH & Co. KG nicht befasst, sondern eine solche Gesellschaft für handelsrechtlich unmöglich erklärt. Damit - so die hier vorgelegte These - stellt sich die Entscheidung einer...
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RA Dr. Patrick Flesner, LL.M. oec., MBA (INSEAD), Kiel
Der Aufsatz gibt Hinweise für die erfolgreiche Unternehmensnachfolge und -vorsorge. Eine Unternehmervorsorgevollmacht soll auch im Fall von Krankheit und Tod des Unternehmers eine handlungsfähige Geschäftsleitung gewährleisten. Im Bereich der Unternehmensnachfolge ist eine frühzeitige Planung unerlässlich. Der Beitrag zeigt verschiedene Vorgehensweisen...
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Besprechung von OLG Hamburg, Urteil vom 11. 2. 2011 - 11 U 12/10, DB 2011 S. 811
RA/StB Dr. Erich Waclawik, Karlsruhe
Im Jahr 2008, dem Jahr der Finanzmarktkrise, hat der Vorstand der HSH Nordbank ausgewählten stillen Gesellschaftern schriftlich mitgeteilt, dass unabhängig vom Jahresergebnis Vergütungen auf die stillen Einlagen in Wege einer Sonderzahlung geleistet würden. Die klageweise Geltendmachung dieser Sonderzahlung durch stille Gesellschafter haben das OLG Hamburg und...
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Bemerkungen zum zehnten Geburtstag des NaStraG
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Die Registerpublizität der Kommanditgesellschaft ist vor zehn Jahren durch das NaStraG (§ 162 Abs. 2 HGB) und durch das ERJuKOG (§ 162 Abs. 1 Satz 1 HGB) neu geregelt worden. Diese Änderungen haben einen zehnjährigen Streit über die Haftung von Kommanditisten nach § 15 HGB ausgelöst. Der Aufsatz ruft dazu auf, die Neuregelung (endlich) ernst zu nehmen.
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Besprechung von BGH-Beschluss vom 2. 12. 2010 - V ZB 84/10, DB 2011 S. 103
Stefan Heinze, Würzburg
Mit Beschluss vom 2. 12. 2010 - V ZB 84/10, DB 2011 S. 103 hat sich der BGH mit den Anforderungen an die Anordnung der Zwangsverwaltung eines Grundstücks einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) befasst. Der BGH legt fest, dass der Vollstreckungstitel die GbR als Vollstreckungsschuldnerin sowie deren Gesellschafter auszuweisen habe, und befasst sich mit den Folgen einer...
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Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. / Stephan Schneider, Max-Planck-Institut, Hamburg
Der Beitrag behandelt "Ausstiegsklauseln" in Personen- und GmbH-Gesellschaftsverträgen, die man nach ihrem anglo-amerikanischen Ursprung als Shoot-Out-Klauseln bezeichnet. Er stellt ihre wirtschaftlichen Vor- und Nachteile dar und erschließt das reichhaltige ökonomische Schrifttum zu effizienten Auflösungsmechanismen...
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RA Wolfgang Paul / Dr. Tim Richter, beide Hamburg
Schätzungsweise mehr als 30 Mrd. € haben deutsche Privatanleger in Schiffsbeteiligungen investiert. Im Zuge der Schifffahrtskrise haben viele Schifffahrtsgesellschaften ihre Auszahlungen reduziert oder ganz gestrichen. Mehr und mehr Gesellschaften werben sogar zusätzliches Kapital bei ihren Anlegern ein. Für die Anleger stellt sich die Frage,...
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Die dreijährige Regelverjährung nach § 195 BGB auf dem Prüfstand
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Bei der Abwicklung von Personengesellschaften (§ 735 BGB) und beim Ausscheiden von Gesellschaftern (§ 739 BGB) können empfindliche Verlustdeckungspflichten persönlich haftender Gesellschafter entstehen. Die Geltendmachung dieser Ansprüche dient nicht nur den Gläubigern, sondern auch und vor allem der Gesellschaft und den Mitgesellschaftern. Zwei neue...
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Zugleich Besprechung des BGH-Urteils vom 19. 10. 2009 - II ZR 240/08, DB 2009 S. 2596 ("Sanieren oder Ausscheiden")
RA Denis Bacina / RA Dr. Rouven Redeker, Frankfurt/M.
Mit Urteil vom 19. 10. 2009 — II ZR 240/08 ("Sanieren oder Ausscheiden") hat der II. Zivilsenat des BGH erstmals entschieden, unter welchen Voraussetzungen sanierungsunwillige Gesellschafter aus der Gesellschaft ausscheiden müssen. Der Beitrag arbeitet die Kernaussagen der Entscheidung und ihre Folgen für die Praxis heraus und geht ferner...
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Zugleich Anmerkung zu BGH-Urteil vom 19. 10. 2009 - II ZR 240/08, DB 2009 S. 2596
RA Dr. Matthias Stupp, Hamburg
Die Finanzkrise beeinflusst das Anleger- und Bankenverhalten im geschlossenen Fondsbereich. Der Beitrag beleuchtet am Beispiel der Schiffsfonds-Finanzierung die derzeitigen Probleme des Markts und Rechtsprobleme für die Sanierung geschlossener Fonds. Dabei werden Sollbruchstellen beleuchtet und Möglichkeiten einer Refinanzierung durch verschiedene hybride Finanzierungsformen...