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RiBGH Dr. Lutz Strohn, Karlsruhe
Der Aufsatz setzt im Anschluss an das vorhergehende Heft 20 den Überblick über neuere Grundsatzentscheidungen des für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenats des BGH fort. Er befasst sich insbesondere mit Fragen der Kapitalerhaltung und der Organhaftung. Zudem wird die Rechtsprechung zum gutgläubigen Erwerb und zur Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen...
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RiBGH Dr. Lutz Strohn, Karlsruhe
Im Anschluss an die Rechtsprechungsübersicht in DB 2010 S. 37 gibt der Aufsatz einen Überblick über neuere Grundsatzentscheidungen des für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenats des BGH. Der erste Teil des Beitrags behandelt aus dem Personengesellschaftsrecht u. a. Fragen der Prospekthaftung, der quotalen Gesellschafterhaftung sowie die Realisierung von Nachschusspflichten der Gesellschafter...
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Zugleich Besprechung des BGH-Urteils vom 31. 5. 2011 - II ZR 109/10, DB 2011 S. 1682
RA Dr. Alexander Veith / RA Simon Schmid, beide München
Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge (BGAV) sind in deutschen Konzernen ein beliebtes Instrument zur effizienteren Kontrolle von abhängigen Unternehmen und zur Optimierung von Steuerstrukturen. Der Aufsatz untersucht, welche Schlussfolgerungen aus der Entscheidung des BGH vom 31. 5. 2011 für die Aufhebung bzw. Kündigung des BGAV gezogen...
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Replik zu Prof. Dr. Ekkenga, DB 2012 S. 331
Prof. Dr. Andreas Cahn, LL.M., Frankfurt/M. / RA/StB Prof. Dr. Stefan Simon, Bonn / RA Dr. Rüdiger Theiselmann, LL.M. oec., Frankfurt/M.
Die Verf. haben sich in zwei Beiträgen (CFL 2010 S. 238 und DB 2010 S. 1629) gegen die herkömmliche Meinung gewandt, nach der die Einbringung einer gegen die Gesellschaft gerichteten Forderung im Rahmen eines Debt Equity Swap nur dann zum Nennwert erfolgen kann,...
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Zugleich Besprechung von BGH, Beschluss vom 20. 9. 2011 - II ZB 17/10, DB 2011 S. 2481
Prof. Dr. Michael Kort, Augsburg
Mit Beschluss vom 20. 9. 2011 - II ZB 17/10 hat der BGH erstmals entschieden, dass im Fall der aufschiebend bedingten Abtretung eines GmbH-Anteils in der Zeit bis zum Bedingungseintritt nicht die Möglichkeit eines gutgläubigen Zweiterwerbs besteht. Darüber hinaus behandelt der BGH einige strittige Fragen zur Auslegung der durch das MoMiG neu gestalteten §§ 16 und...
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RA Dr. Patrick Flesner, LL.M. oec., MBA (INSEAD), Kiel
Der Aufsatz gibt Hinweise für die erfolgreiche Unternehmensnachfolge und -vorsorge. Eine Unternehmervorsorgevollmacht soll auch im Fall von Krankheit und Tod des Unternehmers eine handlungsfähige Geschäftsleitung gewährleisten. Im Bereich der Unternehmensnachfolge ist eine frühzeitige Planung unerlässlich. Der Beitrag zeigt verschiedene Vorgehensweisen...
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In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Zum europäischen Gesellschaftsrecht zählen zum einen jene Rechtsmaterien im Kapitalgesellschaftsrecht der Mitgliedstaaten, die über EU-Richtlinien angeglichen worden sind: die Registerpublizität, der Kapitalschutz in der Aktiengesellschaft, ihre Verschmelzung...
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Notar Dr. Hartmut Wicke, LL.M., München
Durch das MoMiG wurde die Gesellschafterliste der GmbH zu einem Rechtsscheinträger aufgewertet, der als maßgebliche Legitimationsgrundlage dient und Anknüpfungspunkt für einen erstmals zulässigen gutgläubigen Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen ist. Die Neukonzeption der Gesellschafterliste hat bereits zu zahlreichen gerichtlichen Entscheidungen Anlass gegeben....
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RA Michael Kuleisa, Hamburg
Entscheidungen des Kammergerichts Berlin und des OLG München zur Vorbelastungshaftung bei der wirtschaftlichen Neugründung einer GmbH unter Verwendung einer Vorratsgesellschaft oder eines "gebrauchten" GmbH-Mantels haben die damit verbundenen Haftungsrisiken wieder in den Fokus der Diskussion gerückt. Der Beitrag stellt zunächst die Grundsätze der Vorbelastungshaftung...
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RA Dr. Sebastian Blasche, Düsseldorf/Osnabrück
Der Aufsatz befasst sich mit den Anforderungen an die Individualisierung des Unternehmensgegenstandes und behandelt die Folgen seiner Über- oder Unterschreitung durch die Geschäftsleitung. Zudem werden Fragen des Unternehmensgegenstandes im Zusammenhang mit Beteiligungserwerben und -veräußerungen untersucht.
I. Einleitung
Der Unternehmensgegenstand...