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Dr. Tim Schabert, Frankfurt/M.
I. Einleitung
Im Rahmen der globalen Finanzmarktkrise hat sich gezeigt, dass große, im Finanzsektor eng verflochtene Kreditinstitute über das Argument des "too big to fail" sich einer impliziten Gewährträgerhaftung durch den Staat sicher sein können. Der Ausweg, Verluste zu sozialisieren, nimmt dem Markt die disziplinierende Wirkung einer möglichen Insolvenz...
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WP/StB/Dipl.-Kfm. Dirk Auerbach / Dipl.-Juristin Kirsten Donner, beide Frankfurt/M.
I. Einleitung
Aufsichtsrechtlich zielt das Restrukturierungsgesetz in erster Linie auf die Stärkung der Krisenprävention und auf Anreize für eine frühzeitige eigenverantwortliche Sanierung der Bank durch die Eigentümer und Gläubiger im Vorfeld einer Insolvenz. Als Instrumente hierfür sind zusätzliche Befugnisse...
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RA Dr. Yvonne Stengel, LL.M. (Madison, USA), Frankfurt/M.
I. Einleitung
Nachdem einige europäische Nachbarländer bereits Gesetze zur Krisensanierung von Kreditinstituten eingeführt hatten, ist in Deutschland zu Beginn des Jahres 2011 ebenfalls ein Gesetz in Kraft getreten, welches es ermöglicht, systemrelevante Banken, die sich in einer bestandsgefährdenden Krise befinden, eigenverantwortlich...
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WP Markus Weddehage / WP Marianne Shoukier, beide Frankfurt/M.
I. Einleitung
Durch Art. 2 des Gesetzes zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz) vom 9. 12. 2010 wurden im KWG Maßnahmen zur Begegnung...
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Restrukturierungsgesetz - Überblick über die rechtlichen, regulatorischen, bilanziellen und steuerlichen Aspekte
RA/StB Hans-Jürgen A. Feyerabend / RA/StB Dr. Stephan Behnes / RA/StB Dr. Marcus Helios, alle Frankfurt/M.
Die Finanzmarktkrise hat gezeigt, dass die bisherigen gesetzgeberischen Maßnahmen und bankaufsichtsrechtlichen Instrumente weder geeignet waren, eine akute und schwerwiegende Gefahr für Finanzsysteme zu verhindern, noch den verfahrensrechtlichen Rahmen boten, um wirtschaftlich angeschlagene...
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RA Dr. Gunnar Schuster / RA Dr. Lars Westpfahl, Frankfurt/M./Hamburg
Mit dem Restrukturierungsgesetz hat der Gesetzgeber Instrumente geschaffen, die die Sanierung oder Liquidation einer systemrelevanten Bank ohne Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Finanzsystems ermöglichen sollen. Der erste Teil des Aufsatzes hatte die Restrukturierung von Kreditinstituten im Rahmen des Sanierungs- und Reorganisationverfahrens...
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RA Dr. Gunnar Schuster / RA Dr. Lars Westpfahl, Frankfurt/M./Hamburg
Das Restrukturierungsgesetz soll geeignete Instrumente schaffen, um Banken, die in eine wirtschaftliche Schieflage geraten, sanieren oder geordnet abgewickeln zu können. Der Beitrag stellt die wesentlichen Aspekte des Gesetzes dar und würdigt sie kritisch. Der erste Teil befasst sich mit den Regelungen zum Sanierungs- und Reorganisationsverfahren.
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Anmerkung zum BGH-Urteil vom 24. 1. 2006 - XI ZR 384/03
Privatdozent Dr. Nikolaj Fischer, Frankfurt/M.
Anmerkung zum BGH-Urteil vom 24. 1. 2006 - XI ZR 384/03
Der BGH hatte über eine Schadensersatzfeststellungsklage von Leo Kirch, Gründer des Kirch-Konzerns, aus eigenem und aus abgetretenem Recht der Konzernholding, der TaurusHolding GmbH & Co. KG, sowie deren Enkelgesellschaft, der PrintBeteiligungs GmbH, gegen die Deutsche Bank AG und ihren ehemaligen...