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Aktienrecht
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GmbH-Recht
RiBGH Dr. Lutz Strohn, Karlsruhe
Der Aufsatz setzt im Anschluss an das vorhergehende Heft 20 den Überblick über neuere Grundsatzentscheidungen des für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenats des BGH fort. Er befasst sich insbesondere mit Fragen der Kapitalerhaltung und der Organhaftung. Zudem wird die Rechtsprechung zum gutgläubigen Erwerb und zur Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen...
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Aktienrecht
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GmbH-Recht
RiBGH Dr. Lutz Strohn, Karlsruhe
Im Anschluss an die Rechtsprechungsübersicht in DB 2010 S. 37 gibt der Aufsatz einen Überblick über neuere Grundsatzentscheidungen des für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenats des BGH. Der erste Teil des Beitrags behandelt aus dem Personengesellschaftsrecht u. a. Fragen der Prospekthaftung, der quotalen Gesellschafterhaftung sowie die Realisierung von Nachschusspflichten der Gesellschafter...
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Aktienrecht
Zugleich Besprechung von OLG Frankfurt/M., Urteil vom 13. 12. 2011 - 5 U 56/11
RA/StB Dr. jur. Dipl-Kffr. Sorika Pluskat, LLM. Eur. / RA Dr. jur. Philipp Wiegand, beide Allen & Overy LLP, Düsseldorf.
Genussscheine sind in der Praxis ein beliebtes Instrument der Unternehmensfinanzierung. In der Regel sind Verzinsung und Rückzahlungsbetrag in irgendeiner Weise an das wirtschaftliche Ergebnis des Emittenten gekoppelt. Gesellschaftsrechtliche Strukturmaßnahmen, wie der nachträgliche...
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Datenschutz
Prof. Dr. Michael Kort, Augsburg
Das Datenschutzrecht in der Europäischen Union ist in jüngerer Zeit insbesondere durch eine Entscheidung des EuGH vom 24. 11. 2011 zur Auslegung der Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 sowie durch die Vorlage eines Vorschlags für eine Datenschutz-Grundverordnung am 25. 1. 2012 in Bewegung geraten. Der Beitrag stellt im Überblick das geltende und das geplante...
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Sonstiges Recht
Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. / Stephan Schneider, Max-Planck-Institut, Hamburg
Der vorliegende Beitrag setzt sich mit Mitveräußerungsvereinbarungen in geschlossenen Kapitalgesellschaften auseinander. Er zeigt die verschiedenen Gestaltungsformen und Anwendungsfelder für Tag along- und Drag along-Klauseln auf, erläutert ihre rechtsökonomische Logik und geht auf ihre gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit...
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Corporate Governance
RA Dr. Stefan Heutz, Essen
Gerät ein Geschäftsführer in den Verdacht, im Rahmen seiner Tätigkeit als Organ der Gesellschaft eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat begangen zu haben, drohen ihm neben zivilrechtlichen u. U. auch strafrechtliche Konsequenzen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt ist der Geschäftsführer gut beraten, sich von Spezialisten verteidigen zu lassen. Es stellt sich dann die...
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Sonstiges Recht
RA Dr. Alexander Fritzsche, LL.M. (Michigan), Frankfurt/M.
Am 28. 3. 2012 hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur 8. GWB-Novelle verabschiedet. Dieser zielt im Wesentlichen darauf ab, die Unterschiede zwischen deutscher und europäischer Fusionskontrolle zu verringern, die Handlungsspielräume kleiner und mittlerer Presseunternehmen bei Zusammenschlüssen zu erweitern und die Durchsetzung des...
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Corporate Governance
Sechs Probleme aus der geänderten Praxis der Ermittlungsbehörden
RA Dr. Thomas Grützner / RA Dr. Franz Clemens Leisch, beide München
Die rechtskonforme Ausgestaltung und Überwachung der Unternehmensorganisation ist Schwerpunkt guter Unternehmensführung. Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten können empfindliche Geldbußen nach sich ziehen. Der Aufsatz untersucht aktuelle Anwendungsprobleme der einschlägigen Bußgeldvorschriften.
I. Einleitung
Staatsanwaltschaftliche...
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GmbH-Recht
Zugleich Besprechung des BGH-Urteils vom 31. 5. 2011 - II ZR 109/10, DB 2011 S. 1682
RA Dr. Alexander Veith / RA Simon Schmid, beide München
Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge (BGAV) sind in deutschen Konzernen ein beliebtes Instrument zur effizienteren Kontrolle von abhängigen Unternehmen und zur Optimierung von Steuerstrukturen. Der Aufsatz untersucht, welche Schlussfolgerungen aus der Entscheidung des BGH vom 31. 5. 2011 für die Aufhebung bzw. Kündigung des BGAV gezogen...
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Kapitalmarktrecht
Zugleich Besprechung des IKB-Urteils des BGH vom 13. 12. 2011 - XI ZR 51/10, DB 2012 S. 450
Dr. Alexander Hellgardt, München
Das zivilrechtliche IKB-Urteil des BGH wirft eine Reihe von bislang ungeklärten praktischen und grundsätzlichen Fragen auf, denen in diesem Beitrag nachgegangen wird. Einerseits geht es auf Tatbestandsseite um die Anforderungen an die Sittenwidrigkeit bei § 826 BGB und das Verhältnis von unterlassener Information und Fehlinformation. Andererseits ergeben sich aus...