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(LFD Thüringen, Verfügung vom 25.10.2011 - InvZ 1210 A - 03 - A 2.14)
Der BFH hat mehrfach entschieden, dass es sich auch bei Standardsoftware (z. B. Textverarbeitungs-, Tabellenkalkulations-, Datenbankprogramme) um immaterielle Wirtschaftsgüter handelt, die - da nicht beweglich - nicht nach dem InvZulG begünstigt sind, vgl. z. B. BFH-Urteil vom 3. 7. 1987 - III R 7/86; vom 25. 3. 1988 - III R...
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(Bayerisches Landesamt für Steuern, Verfügung vom 29.9.2011 - InvZ 1271.1.1-1/4 St32)
Anders als bei dem InvZulG 2005 ff. wurde beim InvZulG 1999 die Zahl der Arbeitnehmer dem BMF-Schreiben vom 28. 8. 2002 (IV A 5 - InvZ 1271 - 25/02, BStBl. I 2002 S. 842 = DB 2002 S. 1859) folgend nach "Köpfen" berechnet.
An dieser Rechtsauffassung ist nach dem Urteil des Sächsischen FG vom 6. 4. 2011 - 2...
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Investitionszulage
(BMF-Schreiben vom 23.7.2009 - IV C 3 - InvZ 1015/07/0001)
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder hat das BMF das Schreiben vom 8. 5. 2008 - IV C 3 - InvZ 1015/07/0001 geändert. Umfassend geändert wurden die Erläuterungen zu den Erstinvestitionen als begünstigte Investitionen. Der Volltext des Schreibens vom 23. 7. 2009...
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Investitionszulage
(BMF-Schreiben vom 19.12.2008 - IV C 3 - InvZ 1015/07/0002)
Die Abgrenzung der nach dem InvZulG 2007 begünstigten Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, der produktionsnahen Dienstleistungen sowie des Beherbergungsgewerbes untereinander und von den übrigen Wirtschaftszweigen erfolgt nach st. Rspr. auf der Grundlage der vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Verzeichnisse...
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Investitionszulage
(BMF-Schreiben vom 4.2.2008 - IV C 3 - InvZ 1015/07/0002)
Die Abgrenzung der nach dem InvZulG 2007 begünstigten Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, der produktionsnahen Dienstleistungen sowie des Beherbergungsgewerbes untereinander und von den übrigen Wirtschaftszweigen erfolgt mangels einer eigenen Begriffsbestimmung nach st. Rspr. auf der Grundlage der vom Statistischen...
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Investitionszulage
(BMF-Schreiben vom 18.4.2007 - IV C 3 - InvZ 1280/07/0001)
Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die investitionszulagenrechtliche Beurteilung von digitalen Druckvorlagen Folgendes:
I. Erstellung von Druckvorlagen in der Druckindustrie
1. Darstellung der Techniken
1.1. Computer to Film (CtF) Technik
Die Bild- und Textverarbeitung...
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Investitionszulage
(BMF-Schreiben vom 19.12.2006 - IV C 3 - InvZ 1000 - 159/06)
Das InvZulG 2007 vom 15. 7. 2006 (BGBl. I 2006 S. 1614, BStBl. I 2006 S. 427) hat bislang unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Europäischen Kommission gestanden (§ 16 Abs. 1 InvZulG 2007). Die Kommission hat das Gesetz am 6. 12. 2006 genehmigt. Das InvZulG 2007 ist damit an diesem Tag in Kraft getreten.
Die Genehmigungsentscheidung...
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Investitionszulage
(OFD Magdeburg, Verfügung vom 20.7.2006 - InvZ 1272 - 18 - St 222)
1. Überlassene Wohnräume
Nach der neueren Rechtsprechung des BFH zu § 7 Abs. 5 EStG und zu § 3 InvZulG 1999 dienen Wohnungen, die in der Wohnform des betreuten Wohnens genutzt werden, sowie Pflegegebäude bzw. Pflegezimmer in einer Seniorenwohnanlage nur dann Wohnzwecken, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
Eignung...
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Investitionszulage
(FinMin. Thüringen, Erlass vom 19.6.2006 - InvZ 1271 A - 07 - A 2.15)
Zu der Frage, ob die Anschaffung oder Herstellung einer Photovoltaikanlage durch einen Betrieb des verarbeitenden Gewerbes nach § 2 Abs. 1 bzw. § 2 Abs. 2 InvZulG zulagenbegünstigt ist, wird folgende Rechtsauffassung vertreten:
Befinden sich die Photovoltaikanlagen auf dem Betriebsgelände des Betriebs...
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Investitionszulage
(BMF-Schreiben vom 17.3.2006 - IV C 3 - InvZ 1272 - 1/06)
Der BFH hält mit seinem Urteil vom 28. 7. 2005 (DB 2005 S. 2391) an seiner Rechtsauffassung im Urteil vom 5. 9. 2002 III R 37/01 (BStBl. II 2003 S. 772 = DB 2003 S. 319) fest, dass ein Nießbraucher, der Erhaltungsarbeiten an einem Gebäude auf eigene Rechnung und Gefahr durchführt, auch dann Anspruch auf...