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StB/CPA Dr. Arne Schnitger, LL.M., Berlin
Der Beitrag stellt die praktischen Auswirkungen der Entscheidung des EuGH vom 20. 10. 2011 (Rs. C-284/09, DB0461388) dar. Mit diesem Urteil wurde die Besteuerung der Dividendeneinkünfte von beschränkt steuerpflichtigen Körperschaften aus ausländischen EU-/EWR- und Drittstaaten (mit denen ein Amtshilfeabkommen besteht) grundlegend verändert. Aufgrund des...
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RA Dr. Martin Haisch / RA/StB Daniel Renner, beide Frankfurt/M.
Durch Basel III kommen auf die Banken ab 2013 höhere Anforderungen für die Einstufung von Hybridinstrumenten als Eigenmittel zu. Im Ergebnis müssen solche Instrumente noch stärker als bisher Eigenkapitalmerkmale ausweisen, um als regulatorische Eigenmittel zu qualifizieren. Handelsrechtlich wirft dies die Frage nach der Qualifizierung...
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Zugl. Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 20. 10. 2011 - Rs. C-284/09,
DB0461388
RA/StB Dr. Utho Grieser / StB Patrick Faller, beide Frankfurt/M.
Mit Urteil vom 20. 10. 2011 hat der EuGH entschieden, dass die abgeltende Wirkung deutscher Quellensteuern auf Dividendenzahlungen an ausländische KapGes. europarechtswidrig ist. Die Autoren stellen in ihrem Beitrag anhand der nationalen Rechtslage zur Quellenbesteuerung sowie der Entscheidungsgründe des EuGH die materiell-rechtlichen...
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Zugleich Anm. zum BFH-Urteil vom 3. 11. 2010 - I R 98/09, DB 2011 S. 451
RA/StB Andreas Jahn / Dipl.-Jur. Florian Oppel, beide Bonn
Der BFH hat jüngst erstmals zu der Frage Stellung bezogen, unter welchen Voraussetzungen Destinatszahlungen einer nicht steuerbegünstigten Stiftung unter § 20 Abs. 1 Nr. 9 EStG fallen. Dann bestünde für die auszahlende Stiftung die Verpflichtung, gem. § 44 Abs. 1 Satz 3, 5 i. V. mit § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7a EStG KapESt einzubehalten...
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WP/StB Dr. Markus Terhürne / WP/StB Dipl.-Kfm. Frank Otto, beide Düsseldorf
Die Autoren befassen sich mit dem investmentsteuerrechtlichen Ertragsausgleich und zeigen systematische Probleme des Verfahrens im Hinblick auf die Besteuerung eines privaten Kapitalanlegers am Beispiel der Auflegung eines Aktienfonds auf.
I. Einleitung
Das Ertragsausgleichsverfahren ist eine Besonderheit der Fondsbranche...
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RA/FAStR/StB Dr. Tobias Möhrle / RA/StB Felix Gerber
I. Einleitung
Ein JStG ohne Änderungsvorschriften zum Investmentsteuergesetz (InvStG) ist mittlerweile kaum noch denkbar. Mit dem JStG 2010 wird die Hälfte der Vorschriften des InvStG in seiner bisherigen Fassung geändert. Die Anzahl der geänderten Vorschriften darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Vielzahl der Gesetzesänderungen...
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RA/FAStR/FAGesR Dr. Wienand Meilicke, licencié en droit français, LL.M. taxation (N.Y.U.), Bonn
In DB 2009 S. 476 berichtete der Verf. über die gesetzliche Neuregelung der Besteuerung von Bezugsrechten und die daraus resultierenden Unklarheiten. Das BMF hat zwischenzeitlich die Besteuerung von Bezugsrechten abschließend im BMF-Schreiben vom 22. 12. 2009 (DB0344340) geregelt. Der Verf....
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Dipl.-Finw. Patrick Bernd Findeis, Frankfurt/M.
Die Durchführung der zum Jahreswechsel 2008/2009 in Kraft getretenen KESt mit abgeltender Wirkung bei den Kreditinstituten wird bereits durch die Finanzverwaltung im Rahmen von Sonderprüfungen überprüft. Das Spannungsfeld, in dem sich diese Sonderprüfungen bewegen, ist weit. Teilweise vom BMF noch unbeantwortete Fragen der Kreditwirtschaft zu abgeltungsteuerlichen...
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RA/StB Dr. Christian Altvater, Frankfurt a. M.
Mit dem sog. Bad-Bank-Gesetz wurde ein Rahmen zur Entlastung der Banken von bilanziellen und aufsichtsrechtlichen Risiken geschaffen. Zugleich bietet der Gesetzgeber ein Modell für die Umsaldierung im Bereich der Landesbanken an. Der Beitrag befasst sich mit der steuerlichen Umsetzung der einzelnen Bad-Bank-Modelle.
I. Einleitung
Am 22. 7. 2009 ist das Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung...
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RA/StB Dr. Rudolf Mikus / StB Torsten Sandkühler, beide Frankfurt/Main
Bei der Besteuerung von sog. Leerverkäufen von Wertpapieren hat es durch die neue Abgeltungsteuer seit 2009 Änderungen gegeben. Veräußerungsgewinne aus diesen Geschäften unterliegen der Abgeltungsteuer. Das als Zahlstelle fungierende inländische Kreditinstitut muss die Abgeltungsteuer zunächst nach der Ersatzbemessungsgrundlage...