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Über den notwendigen Inhalt von Rechtsbehelfsbelehrungen in Steuerbescheiden
RA/StB Thomas Große / Julia Bludau, beide Eschwege
Entgegen der bisherigen Auffassung des BFH hält es das Niedersächsische FG für erforderlich, dass in Rechtsbehelfsbelehrungen auf die Möglichkeit der Einspruchserhebung durch E-Mail hingewiesen werden muss. Danach verlängert sich die Einspruchsfrist gem. § 356 Abs. 2 AO auf ein Jahr, wenn ein solcher Hinweis fehlt. Der Beitrag zeigt auf, dass die Entscheidung des Niedersächsischen FG im Ergebnis überzeugt.
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Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a.D., Mülheim an der Ruhr
Der AEAO ist erneut geändert worden, es handelt sich durchweg um Ergänzungen. Sie betreffen vor allem die Vorschriften der AO zu den steuerbegünstigten Zwecken (Gemeinnützigkeit), die in einem gesonderten Beitrag behandelt wurden. Die Ergänzungen zu §§ 31a, 46, 89, 163, 191 und 233a AO sind ganz unterschiedlichen Inhalts: sie...
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Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Durch das BMF-Schreiben vom 17. 1. 2012 ist der AEAO in verschiedenen Bereichen geändert worden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Änderungen im Bereich des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke", weist auf ihre praktischen Auswirkungen hin und unterzieht die Auffassung der Finanzverwaltung - soweit notwendig - einer kritischen Würdigung.
I. Einführung
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RA/WP/StB Jens Scharfenberg / StB Dipl.-Kfm. Frank Marbes, Hamburg
Der Gesetzgeber betrachtet das Steuervereinfachungsgesetz 2011 als einen bedeutenden Schritt zur Vereinfachung des Steuerrechts. Der Beitrag stellt eine Vielzahl von Änderungen durch das neue Gesetz dar, weist auf Probleme hin und zeigt Handlungsmöglichkeiten auf.
I. Einleitung
Nachdem sich Bund und Länder am 21. 9. 2011...
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Johannes W. Buse, Düsseldorf/Hilden
Die obersten Finanzbehörden der Bundesländer haben am 31. 8. 2009 in Übereinstimmung mit dem BMF einen Anwendungserlass zur Handhabung der in § 10 BpO geregelten Unterrichtungspflicht des Außenprüfers bei dem Verdacht einer Steuerstraftat oder einer Steuerordnungswidrigkeit veröffentlicht. Der Erlass beabsichtigt, dem Außenprüfer die Bestimmung des Zeitpunkts...
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Zugleich Anm. der BFH-Urteile vom 2. 11. 2010 - VII R 6/10, DB 2011 S. 511 und VII R 62/10, DB 2011 S. 804 (Ls.)
RA Florian Lechner / RA Dr. Ulrich Johann, beide Frankfurt/M.
Die BFH-Urteile vom 2. 11. 2011 (VII R 6/10, DB 2011 S. 511; VII R 62/10, DB 2011 S. 804) betreffen die Frage, ob das Finanzamt Insolvenzforderungen gegen in kritischer Zeit vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erlangte Vorsteuererstattungsansprüche des Insolvenzschuldners aufrechnen kann. Entscheidend ist hierbei, ob es sich bei der...
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RA/FAStR Jörg Walzer, LL.M. / RA/FAErbR Dr. Gerrit Ponath, beide Frankfurt/M.
Um sich gegen Zinsen bei einer schleppenden Bearbeitung durch das Finanzamt zu wehren, steht dem Stpfl. als einziges "Schwert" die Amtshaftungsklage zur Verfügung. Die Autoren stellen dar, wie dieses eingesetzt werden kann, um damit einen Ersatz des entstandenen Zinsschadens oder zumindest eine erhebliche Verfahrensbeschleunigung...
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Robert Risse, Düsseldorf
Die zeitnahe Betriebsprüfung wird international, in den USA, Niederlanden und anderen Staaten seit mehr als drei Jahren intensiv diskutiert. In Deutschland sind neben zahlreichen Beschleunigungsmodellen in der Praxis erste wissenschaftliche Stimmen zu einer zeitnahen und einer anzustrebenden abgekürzten Betriebsprüfung zu hören. Die zeitnahe Prüfung bietet eine Reihe von...
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Zugleich Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 26. 11. 2010, DB 2010 S. 2701
Michael Goldshteyn, Düsseldorf
Mit dem BMF-Schreiben vom 26. 11. 2010 hat die Finanzverwaltung ihre Auffassung im Hinblick auf die Aufbewahrung von digitalen Unterlagen bei Bargeschäften bekanntgegeben. Gleichzeitig wurde das BMF-Schreiben vom 9. 1. 1996, welches bislang die Aufbewahrung von Kassenstreifen bei Einsatz elektronischer Registrierkassen regelte, aufgehoben. Der Beitrag stellt die geänderte...
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Anm. zur Änderung des AEAO durch BMF-Schreiben vom 17. 3. 2011 (
DB0413231) und zum
BFH-Urteil vom 30. 9. 2010 - III R 39/08 (
DB0395282)
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a. D., Mülheim an der Ruhr
Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung ist mit BMF-Schreiben vom 17. 3. 2011 erneut geändert worden. Von besonderer Bedeutung für die Praxis und Schwerpunkt des Aufsatzes sind die Änderungen aufgrund der grundlegenden Ausführungen des BFH im Urteil vom 30. 9. 2010 zu Fragen des Rechtsschutzes in Fällen, in denen Musterverfahren...