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Rechtanwälte Dr. Bernd Schiefer / Dr. Michael Worzalla, Düsseldorf
Eine neue gewerkschaftliche Strategie (Tarifsozialplan) löst ganz erhebliche Verwirrung aus. Sie könnte zu einem Paradigmenwechsel führen, der für den Standort und die Arbeitsplätze massive Nachteile haben kann. Die Autoren zeigen kurz die tatsächlichen Auswirkungen und die rechtliche Unzulässigkeit der neuen Strategie auf.
I. Einleitung
Das Thema der sog. Tarifsozialpläne, vor allem die insbes....
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Anmerkung zu BAG vom 31. 5. 2005 - 1 AZR 254/04, DB 2005 S. 1744 und BAG vom 15. 2. 2005 - 9 AZR 116/04, DB 2005 S. 2245
Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M., Bonn / Wiss. Mit. Donat Wege, Hamburg
Anmerkung zu BAG vom 31. 5. 2005 - 1 AZR 254/04, DB 2005 S. 1744 und BAG vom 15. 2. 2005 - 9 AZR 116/04, DB 2005 S. 2245
Der Abfindung, die als Bedingung für den Verzicht einer Kündigungsschutzklage versprochen wird, hat der Gesetzgeber in § 1a KSchG seinen gesetzgeberischen Segen gegeben. Für die Sozialplanabfindung gilt...
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Rechtsanwälte Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt / Dr. Katrin Stamer, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Hamburg
Der Gesetzgeber hat für die Dotierung von Sozialplänen bislang keine klaren Rahmenbedingungen geschaffen. Die Literatur hat sich mit der Thematik nur wenig befasst. Die Verfasser nehmen hierzu eine neue Standortbestimmung vor, insbes. vor dem Hintergrund zweier jüngerer BAG-Entscheidungen. Der Beitrag...
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Rechtsanwalt Dr. Cord Meyer, Berlin
Die Frage, ob die Tarifparteien aus Anlass einer konkreten Betriebsänderung einen Sozialplan in Form eines Tarifvertrags aufstellen können, ist unter den Landesarbeitsgerichten umstritten. Der Autor untersucht unter Auswertung der BAG-Rechtsprechung und anhand einer funktionalen Abgrenzung der Kompetenzen der Tarif- und der Betriebsparteien die aufgeworfenen Fragen.
I. Einleitung
Durch die beiden jüngsten Entscheidungen des LAG Schleswig-Holstein u