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Prof. Dr. Michael Kort, Universität Augsburg
Die jüngste BAG-Rechtsprechung zur Überwachungsfunktion des Betriebsrats beim betrieblichen Eingliederungsmanagements ist für das Verhältnis der Rechte des Betriebsrats zum Datenschutz des einzelnen Arbeitnehmers von besonderem Interesse. Der Autor arbeitet heraus, dass die Entscheidung des BAG dem Datenschutz des einzelnen Arbeitnehmers gegenüber dem...
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RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / Dr. Axel Borchard, Düsseldorf
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist in § 84 Abs. 2 SGB IX nur ansatzweise geregelt. Der Rechtsprechung obliegt es, die "Konturen" herauszuarbeiten. Anknüpfend an ihren Beitrag in DB 2010 S. 1884 ff. stellen die Autoren die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung sowie ihre Auswirkungen für die Praxis dar.
I. Einleitung
Das in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelte Betriebliche Eingliederungsmanagement...
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RA Prof. Dr. Bernd Schiefer / Dr. Axel Borchard, Düsseldorf
Mit aktuellen Entscheidungen hat das BAG erstmals "Eckpunkte" für die Durchführung des in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelten sog. Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) skizziert und der Praxis damit eine erste Orientierungshilfe gegeben. Die aktuellen Entscheidungen, aber auch die nach wie vor in der Praxis bestehenden Unsicherheiten...
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Zugleich Besprechung von LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 4. 12. 2008 - 26 Sa 343/08
Dr. Anna-Miria Fuerst, LL.M. (Georgetown), Hamburg
Zugleich Besprechung von LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 4. 12. 2008 - 26 Sa 343/08
Art. 5 RL 2000/78/EG fordert von Arbeitgebern die Vornahme angemessener Vorkehrungen zur Gewährleistung der Gleichbehandlung von behinderten Arbeitnehmern. Der Beitrag widmet sich der Frage, wie dieses Erfordernis richtlinienkonform bei dem Verbot der mittelbaren...
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Rechtsanwalt Dr. Franz-Josef Rose / Christin Gilberger, Frankfurt/M.
Aus § 81 Abs. 4 Satz 1 Ziff. 1 SGB IX kann sich für schwerbehinderte Mitarbeiter ein an präzise Vorgaben geknüpfter Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung ergeben. Die Autoren untersuchen diesen Anspruch und stellen fest, dass der Arbeitnehmer dazu eine Bescheinigung beibringen muss, aus der sich der Umfang wie Beschränkungen...
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Prof. Dr. Jacob Joussen, Jena
Das "Betriebliche Eingliederungsmanagement", das in § 84 Abs. 2 SGB IX vorgesehen ist, hat wieder zu einer Entscheidung des BAG geführt, und zwar erneut deshalb, weil es vor einer Kündigung nicht durchgeführt worden ist. Mit dieser Entscheidung hat das BAG seine klare Linie fortentwickelt: Eine formelle Voraussetzung für die krankheitsbedingte Kündigung ist das BEM...
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Dr. Katja Nebe, Halle (Saale)
Anknüpfend an die aktuelle Diskussion zur Sicherung von Beschäftigungsmöglichkeiten zugunsten älterer oder erkrankter Arbeitnehmer stellt die Autorin das Verfahren der Stufenweisen Wiedereingliederung (StW — §§ 28 SGB IX, 74 SGB V) als eine Möglichkeit erfolgreicher betrieblicher (Re-)Integration arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer mit seinen arbeitsrechtlichen...
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Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Halle
Nach der BAG-Entscheidung vom 12. 7. 2007 (DB 2008 S. 189) ist davon auszugehen, dass das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) eine Rechtspflicht des Arbeitgebers gegenüber allen Beschäftigten darstellt. Die Missachtung dieser Pflicht hat gravierende Konsequenzen für die Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzprozess. Der Autor plädiert dafür, die notwendigen...
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Rechtsanwalt Dr. Alexius Leuchten, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München
Das SGB IX verpflichtet den Arbeitgeber, für sog. "Dauerkranke" ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten. Fraglich ist, ob der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei Maßnahmen besitzt, die der Arbeitgeber zur Umsetzung dieses Eingliederungsmanagements zu ergreifen beabsichtigt. Der Beitrag analysiert den...
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Rechtsanwälte Dr. Annette Namendorf, Frankenthal / Dr. Ivo Natzel, Wiesbaden
Mit Wirkung zum 1. 5. 2004 hat der Gesetzgeber in § 84 Abs. 2 SGB IX ein sog. betriebliches Eingliederungsmanagement normiert. Offen dabei ist die Art und Weise seiner Durchführung ebenso wie seine arbeitsrechtlichen Implikationen. Die Autoren zeigen auf, auf welchen Personenkreis sich dieses Instrument erstreckt. Unter...