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RA Prof. Dr. Heinz Josef Willemsen / RA Dr. Marius Fritzsche, Düsseldorf
In Fällen, in denen ein Arbeitnehmer, der eine erhöhte Zahl krankheitsbedingter Fehltage aufweist, nicht wirklich krank ist, sondern lediglich "krankfeiert", greift eine krankheitsbedingte Kündigung i. d. R. mangels negativer Gesundheitsprognose nicht durch, während eine verhaltensbedingte Kündigung meist daran scheitert, dass der Arbeitgeber die Vortäuschung der Arbeitsunfähigkeit nicht beweisen kann....
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RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / Dr. Axel Borchard, Düsseldorf
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist in § 84 Abs. 2 SGB IX nur ansatzweise geregelt. Der Rechtsprechung obliegt es, die "Konturen" herauszuarbeiten. Anknüpfend an ihren Beitrag in DB 2010 S. 1884 ff. stellen die Autoren die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung sowie ihre Auswirkungen für die Praxis dar.
I. Einleitung
Das in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelte Betriebliche Eingliederungsmanagement...
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Cornelius Becker, Hannover
Mit seinem Urteil vom 21. 7. 2011 hat der EGMR die Rechtsposition von sog. "Whistleblowern" durch die besondere Betonung der Meinungsfreiheit auf den ersten Blick gestärkt und sich damit gegen die restriktivere Rechtsprechung der deutschen Arbeitsgerichte gewandt. Im Rahmen einer kritischen Vorstellung des Urteils geht der Autor insbes. der Frage nach, welche Konsequenzen...
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Praktische Probleme eines kündigungsrechtlichen Prinzips
RA Dr. Herbert Hertzfeld, FAArbR / RA Dr. Tilman Isenhardt, FAArbR, Köln
Die Autoren setzen sich mit den praktischen Problemen des kündigungsrechtlichen Prinzips des Vorrangs der Änderungs- vor der Beendigungskündigung auseinander. Vor dem Hintergrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung zeigen sie Lösungen für die Situationen zu weniger oder zu vieler Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten im Rahmen...
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Prof. Dr. Holger Brecht-Heitzmann, Hamburg/Schwerin
Das BVerfG hat in einer Kammerentscheidung vom 1. 12. 2010 die durch eine zweistufige Ausschlussfrist bedingte Abweisung einer auf Annahmeverzugslohn gerichteten Klage als Verletzung des Grundrechts auf Gewährung effektiven Rechtsschutzes erachtet. Damit wird die bisherige Rechtsprechung des BAG in Frage gestellt, wonach bei tariflichen zweistufigen...
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RA Prof. Dr. Björn Gaul, FAArbR / RA Dr. Daniel Ludwig, Köln
Umstritten ist, ob vor Anspruch betriebsbedingter Kündigungen der Einsatz von Leiharbeitnehmern beendet werden muss. Ausgehend von neuerer Rechtsprechung zu § 1 KSchG und § 78a BetrVG zeigt der Beitrag Lösungsansätze auf.
I. Einleitung
Von großer Bedeutung für die Praxis ist die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen...
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RA Prof. Dr. Bernd Schiefer / Dr. Axel Borchard, Düsseldorf
Mit aktuellen Entscheidungen hat das BAG erstmals "Eckpunkte" für die Durchführung des in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelten sog. Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) skizziert und der Praxis damit eine erste Orientierungshilfe gegeben. Die aktuellen Entscheidungen, aber auch die nach wie vor in der Praxis bestehenden Unsicherheiten...
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ArbG Siegburg contra BAG
RA Dr. Stephan Fahrig, Essen
Das ArbG Siegburg hat mit seiner Entscheidung vom 27. 1. 2010 dem EuGH die Vorlagefrage gestellt, ob die - bisher vom BAG als zulässig beurteilte - Altersgruppenbildung zur Beeinflussung der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen europarechtswidrig ist. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die nationalen Gerichte zwar durch den EuGH angehalten werden dürften,...
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Wiss. Mitarbeiter Niels Lange / Thius Vogel, Hannover
Der Arbeitnehmer ist nach neuerer Rechtsprechung berechtigt zu der Anhörung vor der Verdachtskündigung einen Rechtsanwalt hinzuziehen. Die Autoren diskutieren Begründungsansätze für diese Rechtsprechung und stellen die Auswirkungen auf die Ausgestaltung der Anhörung in der Praxis dar.
I. Einleitung
Die Rechtssprechung stellt an die Kündigung wegen eines bloßen Verdachts einer schweren arbeitsvertraglichen...
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Zusammenfassung der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung
Rechtsanwalt Götz A. Maier / Stefan Garding, Ulm
Die Autoren beschäftigen sich mit den Fragen zur Überwachung von Arbeitnehmern im und außerhalb des Betriebs durch einen Privatdetektiv. Im Rahmen dessen werden die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen anhand von Beispielen aus der Praxis untersucht. Die hieraus gewonnen Erkenntnisse werden als Leitfaden für die Praxis zusammenfassend dargestellt....