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Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Löwisch, Freiburg, Brsg.
Der Autor nimmt aus dem Blickwinkel des Sozialversicherungsrechts kritisch zu dem der Friedrich-Ebert-Stiftung erstatteten Bericht der Prognos AG zu den fiskalischen Effekten eines gesetzlichen Mindestlohns Stellung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass in der Rentenversicherung jährlich ein negativer Effekt von rund 2 Mrd. Euro entsteht.
I. Einleitung
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In der Diskussion mit Prof. Dr. Wolfgang Wiegard, Prof. Dr. Christoph Spengel, Prof. Dr. Ulrich Noack, RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer
Das Arbeitsrecht unterliegt wie kein zweites Rechtsgebiet einem stetigen Wandel. Arbeits- und sozialrechtliche Fragen sind von enormer Brisanz. Kein Zweifel: Es handelt sich um ein überaus lebendiges Rechtsgebiet. Dabei kann sich sein "Reiz" durch ein Zuviel an...
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Erwiderung auf Tondorf, DB 2010 S. 616
Dr. Jörg Schmidt, Berlin
Das PC-Programm Logib-D ist ein Werkzeug zur Analyse der betrieblichen Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern. Der Autor zeigt die Hintergründe und Ziele der Einführung von Logib-D auf und erläutert die Nutzungsmöglichkeiten. Er geht dabei auf den kritischen Beitrag von Tondorf in DB 2010 S. 616 ein.
I. Einleitung
Die Entgeltungleichheit zwischen Frauen...
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Replik auf Dr. Jörg Schmidt, DB 2010 S. 957 (vorstehend)
Dr. Karin Tondorf, Seddiner See
Die Autorin verteidigt ihre Kritik an Logib-D. Sie meint, das Instrument biete keinen sinnvollen Einstieg in die Prüfung von Entgeltgleichheit, da es Lohnunterschiede als legitim ansehe, die rechtlich als diskriminierungsanfällig gelten.
I. Einleitung
Mit Logib-D stellt Jörg Schmidt ein Analyseinstrument vor, mit dem Entgelt(un)gleichheit im Betrieb analysiert...
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Dr. Karin Tondorf, Seddiner See
Die Autorin setzt sich kritisch mit einem neuen Instrument zur Überprüfung der Lohngleichheit auseinander, das Unternehmen vom BMFSFJ zum Selbsttest angeboten wird: Logib-D (Lohngleichheitsinstrument des Bundes - Deutschland). Die Regierungsparteien wollen damit das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" umsetzen. Dieses Prüfinstrument kann jedoch keine zuverlässigen...
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RA Dr. Stefan Lingemann, FAArbR / RAin Dr. Meike Gotham, LL.M. (Berkeley) / RA Dr. Hendrik Marchal, Berlin
Der Gesetzgeber wollte mit den am 1. 4. 2009 in Kraft getretenen neuen Vorschriften die steuerliche Förderung von Mitarbeiterkapitalbeteiligungen erweitern. Zugleich hat er aber bislang nicht vorhandene arbeitsrechtliche Hürden geschaffen. Der Beitrag geht nach einem Überblick über die steuerliche...
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Besprechung der BAG-Entscheidungen vom 1. 4. 2009, 5. 8. 2009 und 15. 7. 2009
Prof. Dr. Dr.h.c. Wolfgang Hromadka, Passau / RA Dr. Günther Schmitt-Rolfes, FAArbR, München
Der 5. und der 10. Senat des BAG haben entschieden, dass der völlige oder teilweise Ausgleich einer Lohnabsenkung aus wirtschaftlichen Gründen weder gegen das Ma'ßregelungsverbot noch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Ein sachlicher Grund für eine Differenzierung fehle aber, wenn der Arbeitgeber...
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In der Diskussion Wirtschaftspolitik, Steuer- und Arbeitsrecht 2010 mit Prof. Dr. Wolfgang Wiegard, Prof. Dr. Ulrich Prinz, Prof. Dr. Joachim Hennrichs und Prof. Dr. Björn Gaul.
Der Wechsel der Bundesregierung hatte im Herbst zunächst einmal die Erwartung geweckt, dass jetzt notwendige Veränderungen im Arbeitsrecht umgesetzt würden. Der Koalitionsvertrag lässt diesen Willen zu einem Neubeginn leider nicht erkennen, obwohl die wirtschaftliche Gesamtsituation und die übereinstimmende Kritik d
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Die Rundschreiben der BaFin vom 21. 12. 2009
RA/FAArbR Dr. Jochen Leßmann / RA Dr. Rüdiger Hopfe, Frankfurt/M.
Der Beitrag erläutert den Hintergrund und den Inhalt der Rundschreiben der BaFin vom 21. 12. 2009, durch welche die FSB-Standards für Vergütungssysteme in der Finanzbranche umgesetzt werden. Der Beitrag schließt mit einer ersten kurzen Analyse.
I. Einleitung
Zahlreichen Stellungnahmen der letzten Zeit lässt sich entnehmen,...
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Richter am ArbG Dr. Ralph Heiden, Duisburg
Der Autor behandelt drei noch wenig durchdrungene Problemkreise bei der Entgeltbemessung anhand von individuellen Leistungszielen: Möglichkeiten einer unterjährigen Zielkorrektur bei Erschwerung bzw. Erleichterung der Zielerreichung durch unvorhergesehene Änderung der Rahmenbedingungen oder bei entsprechendem unternehmerischen Bedürfnis, Verfahren der Feststellung der Zielerreichung und deren gerichtliche...