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Rechtassessorin Lidija Gutjahr / Rechtsanwältin Ingrid-Beate Hampe, Ulm
Das Thema psychische Belastungen ist in den Medien derzeit allgegenwärtig, gewinnt aber auch zunehmend Präsens in den Unternehmen. Von "arbeitsbedingtem Stress", "Entgrenzung der Arbeitszeit" bis zum "Terror für die Seele" reichen die Kommentare. Insbesondere flexible Arbeitszeitmodelle sollten im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung...
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RA Dr. Stefan Schwab / Sonja Weicker, Berlin
Arbeitgeber sind häufig auf einen flexiblen Mitarbeitereinsatz im Unternehmen angewiesen. Die Umsetzung solcher Maßnahmen kann jedoch schnell im Rahmen der erforderlichen Beteiligung des zuständigen Betriebsrats verzögert oder gar unterbunden werden. Vor diesem Hintergrund geben die Autoren einen Überblick über die wesentlichen Aspekte, die bei der Mitbestimmung...
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Prof. Dr. Burkhard Boemke, Leipzig
Die Gerichtszuständigkeit in Zivil- und Handelssachen bestimmt sich nach der EuGVVO, wenn eine der beteiligten Parteien ihren Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft hat. Dabei ist nach Art. 2 Abs. 1 EuGVVO grds. der Wohnsitz der Beklagten für den Gerichtsstand maßgeblich, soweit nicht Sonderanknüpfungen eingreifen. Der Autor legt dar, dass entgegen...
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RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / RAin Dr. Beate Pogge, Düsseldorf
Die Freistellung von Betriebsratsmitgliedern von der Arbeit zur Wahnehmung von Betriebsratsaufgaben und zur Teilnahme an Schulungen ist im Gesetz nicht im Einzelnen geregelt. In der Praxis ergeben sich hierzu vielfältige Fragen, die die Autoren auf der Grundlage der aktuellen Entscheidung des BAG vom 29. 6. 2011 - 7 ABR 135/09...
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Prof. Dr. Michael Kort, Universität Augsburg
Die jüngste BAG-Rechtsprechung zur Überwachungsfunktion des Betriebsrats beim betrieblichen Eingliederungsmanagements ist für das Verhältnis der Rechte des Betriebsrats zum Datenschutz des einzelnen Arbeitnehmers von besonderem Interesse. Der Autor arbeitet heraus, dass die Entscheidung des BAG dem Datenschutz des einzelnen Arbeitnehmers gegenüber dem...
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Univ.-Prof. Dr. Stefan Edenfeld, Münster
Der Autor geht der praxisrelevanten Frage nach, ob Betriebsvereinbarungen unzulässig sind, wenn in einem Gemeinschaftsbetrieb nur für ein oder einige Unternehmen eine tarif(üb)liche Regelung besteht. Entfaltet § 77 Abs. 3 BetrVG Sperrwirkung für den ganzen Betrieb oder nur für diejenigen am Gemeinschaftsbetrieb beteiligten Unternehmen, die selbst in den räumlichen, fachlichen und personellen Geltungsbereich...
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RA Dr. Martin Plum, LL.B., Düsseldorf
Das BAG hat sich in drei jüngeren Entscheidungen mit der Pflicht des Arbeitgebers befasst, den Betriebsrat vor der Übernahme eines Leiharbeitnehmers zu unterrichten. Der Autor fasst die wesentlichen Inhalte dieser Entscheidungen für die Praxis zusammen und gibt zugleich einen Überblick über die Voraussetzungen, Inhalte und Rechtsfolgen der vom Arbeitgeber geforderten...
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Rechtsanwalt Dr. Stefan Müller, FAArbR, Leipzig
Das für Arbeitsverhältnisse geltende Personalaktenrecht ist nur ansatzweise geregelt und gibt daher regelmäßig Anlass für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen. Der Autor stellt die Standpunkte von Rechtsprechung und Lehre zu den zentralen Problemfeldern des Personalaktenrechts dar. In dem Beitrag wird u. a. auch darauf eingegangen, wie sich die...
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Prof. Dr. Michael Kort, Augsburg
Nach zwar fragwürdiger, aber immer noch weit verbreiteter Auffassung kann der Arbeitgeber telekommunikationsrechtlichen Normen unterliegen, wenn er die private Email- und Internetnutzung am Arbeitsplatz gestattet oder duldet. Will der Arbeitgeber Maßnahmen zur Abwehr von Angriffen auf die Sicherheit der im Unternehmen verwendeten Informationstechnologie ergreifen,...
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Rechtsanwälte Dr. Wilhelm Moll, LL.M., FAArbR / Dr. Dorothea Roebers, FAinArbR, Köln
Bei der Durchführung von Personalumfragen in Unternehmen stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang der Betriebsrat an solchen Personalumfragen zu beteiligen ist. Die Autoren untersuchen umfassend etwaige Beteiligungsrechte des Betriebsrats sowohl bei anonymisierten als auch bei personifizierten Umfragevarianten.
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