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Auswirkungen des Rundschreibens der Sozialversicherungsträger zur Statusfeststellung
RA Dr. Detlef Grimm, FAArbR, Köln
Die Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern hängt davon ab, ob diese Beschäftigte gem. § 7 Abs. 1 SGB IV sind. Für AG-Vorstände bestehen in einigen Zweigen der Sozialversicherung gesetzliche Regelungen. Der Autor stellt die Rechtsprechung des BSG zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern, Vorständen von Aktiengesellschaften und Genossenschaften,...
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Dr. Lars Hinrichs, LL.M. (Univ. Stockholm), FAArbR / Dr. David Plitt, LL.M. (LSE), FAArbR, Hamburg
Die Autoren setzen sich in ihrem Beitrag kritisch mit der Rechtsauffassung der Spitzenverbände der deutschen Sozialversicherungsträger zur Sozialversicherungspflicht von Mitgliedern der Leitungsorgane in der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) auseinander. Sie zeigen auf, dass eine Sozialversicherungspflicht...
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Rechtsanwalt Thilo Ullrich, FAArbR, Berlin
Das BAG hat mit seinen Beschlüssen vom 14. 2. 2007 und 16. 5. 2007 klargestellt, dass die Bildung eines Konzernbetriebsrats unzulässig ist, wenn die Konzernobergesellschaft ihren Sitz im Ausland hat und im Inland keine Teilkonzernspitze mit eigener Leitungsmacht vorhanden ist. Der Autor stellt die beiden Beschlüsse dar, zeigt die Konsequenzen für die Praxis...