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  • Kündigungsrecht

    Frist­lo­se Ent­las­sung we­gen schwe­ren Mob­bings: Ver­ba­le Miss­hand­lung ei­nes nach­ge­ord­ne­ten Ar­beit­neh­mers bis zur Selbst­mord­gefähr­dung

    Entbehrlichkeit einer Abmahnung nach Lage des Falls - Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers für Mobbinghandlungen seiner Arbeitnehmer - Juristische Bedeutung sog. "Mobbingsachverhalte" - Auswirkungen eines typischen medizinischen Befunds auf Beweislage - Zulässige Bezugnahme auf Aufzeichnungen/eidesstattliche Versicherungen im Prozess?
    Kündi­gungs­recht
    Ent­behr­lich­keit ei­ner Ab­mah­nung nach La­ge des Falls - Scha­dens­er­satz­pflicht des Ar­beit­ge­bers für Mob­bing­hand­lun­gen sei­ner Ar­beit­neh­mer - Ju­ri­sti­sche Be­deu­tung sog. "Mob­bingsach­ver­hal­te" - Aus­wir­kun­gen ei­nes ty­pi­schen me­di­zi­ni­schen Be­funds auf Be­weis­la­ge - Zulässi­ge Be­zug­nah­me auf Auf­zeich­nun­gen/ei­des­statt­li­che Ver­si­che­run­gen im Pro­zess?
    GG Art. 1 und 2, 20 Abs. 3; BGB §§ 242,...
    DB vom 17.08.2001 , Heft 33 , DB0010419 weiterlesen

  • Befristeter Arbeitsvertrag

    An­schluss­be­fri­stung: An­greif­bar­keit der vor­aus­ge­gan­ge­nen Be­fri­stung nur durch ent­spre­chen­den Vor­be­halt und frist­ge­rech­te Kla­ge

    Keine Ausnahmeregelung nach § 242 BGB
    Be­fri­ste­ter Ar­beits­ver­trag
    Kei­ne Aus­nah­me­re­ge­lung nach § 242 BGB
    Be­schFG 1996 § 1 Abs. 1, 3 und 5; BGB § 242
    Bei Ver­ein­ba­rung ei­ner An­schluss­be­fri­stung kann der Streit über die Wirk­sam­keit der vor­an­ge­hen­den Be­fri­stung nur durch ent­spre­chen­den Vor­be­halt und Kla­ge nach § 1 Abs. 5 Be­schFG 1996 of­fen­ge­hal­ten wer­den.
    (Thürin­ger LAG, Ur­teil vom 26.9.2000 - 7 Sa 161/00)
    Die am 15. 5. 1998 für den Zei­t­raum 1. 6. 1998...
    DB vom 27.04.2001 , Heft 17 , DB0008673 weiterlesen

  • Be­triebs­be­ding­te Kündi­gung we­gen Lei­stungs­ver­dich­tung

    Umfang der Überprüfung einer unternehmerischen Entscheidung - Darlegungslast des Arbeitgebers bei einer Kündigung wegen Leistungsverdichtung - Grundsatz der subjektiven Determinierung im Rahmen der Anhörung des Betriebsrats
    Um­fang der Über­prüfung ei­ner un­ter­neh­me­ri­schen Ent­schei­dung - Dar­le­gungs­last des Ar­beit­ge­bers bei ei­ner Kündi­gung we­gen Lei­stungs­ver­dich­tung - Grund­satz der sub­jek­ti­ven De­ter­mi­nie­rung im Rah­men der Anhörung des Be­triebs­rats
    KSchG § 1; Be­trVG § 102
    Die bloße Ab­sicht des Ar­beit­ge­bers, ei­ni­ge Stel­len zu strei­chen, um ei­ne sog. Lei­stungs­ver­dich­tung her­bei­zuführen, stellt kei­ne sog. un­ter­neh­me­ri­sche...
    DB vom 04.12.1998 , Heft 49 , DB0105474 weiterlesen

  • Aus­le­gung von Ta­rif­verträgen bei Über­nah­me ge­setz­li­cher Re­ge­lun­gen - Be­rech­nung von Kündi­gungs­fri­sten in der Me­tall­in­du­strie Thürin­gen

    Tatsächliche Vermutung für eigenständige tarifliche Regelung bei Übernahme des Gesetzeswortlauts nach streitigen Tarifverhandlungen - Fortbestand tariflicher Regelung auch bei späterer Änderung des Gesetzes - Wirksamer Fortbestand auch von vor Inkrafttreten des Kündigungsfristengesetzes vereinbarten tariflichen Kündigungsregelungen aufgrund der Tariföffnungsklausel
    Tatsächli­che Ver­mu­tung für ei­genständi­ge ta­rif­li­che Re­ge­lung bei Über­nah­me des Ge­set­zes­wort­lauts nach strei­ti­gen Ta­rif­ver­hand­lun­gen - Fort­be­stand ta­rif­li­cher Re­ge­lung auch bei späte­rer Ände­rung des Ge­set­zes - Wirk­sa­mer Fort­be­stand auch von vor In­kraft­tre­ten des Kündi­gungs­fri­sten­ge­set­zes ver­ein­bar­ten ta­rif­li­chen Kündi­gungs­re­ge­lun­gen auf­grund der Ta­riföff­nungs­klau­sel
    BGB i.d.F. des Kündi­gungs­fri­sten­ge­set­zes...
    DB vom 19.05.1995 , Heft 20 , DB0097884 weiterlesen
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