DER BETRIEB Online

Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
In ei­nem ob­iter dic­tum ei­nes kürz­lich veröffent­lich­ten Ur­teils hat der 10. Se­nat des BAG er­ken­nen las­sen, er nei­ge zu der Auf­fas­sung, dass ei­ne rechts­wirk­sa­me Ver­trags­klau­sel - hier: ein Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt hin­sicht­lich ei­ner Son­der­zah­lung - ih­re Wirk­sam­keit ver­lie­ren könne, wenn der Ar­beit­ge­ber jah­re­lang die Son­der­zah­lung er­brin­ge, oh­ne je­weils den Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
Nach Auf­fas­sung ei­ni­ger Lan­des­ar­beits­ge­rich­te ist ei­ne Be­fri­stung zur Ver­tre­tung nicht zulässig, wenn der zu ver­tre­ten­de Mit­ar­bei­ter vorüber­ge­hend nicht völlig ausfällt, son­dern nur des­halb sei­nem Stamm­ar­beits­platz fern­bleibt, weil er zeit­lich be­grenzt an­de­re Auf­ga­ben im Be­trieb er­le­digt. Der Au­tor zeigt auf, dass der Be­fri­stungs­grund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG bei...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
Die bis­her herr­schen­de Auf­fas­sung, dass Vermögens­de­lik­te un­abhängig vom Wert der Ob­jek­te an sich ei­ne Kündi­gung recht­fer­ti­gen, wird der­zeit sehr kon­tro­vers dis­ku­tiert. Der Ver­fas­ser stellt die bis­he­ri­ge Recht­spre­chung an­hand von Bei­spie­len dar. Er be­fasst sich kri­tisch mit Vor­schlägen zur Einführung ei­ner Ge­ringfügig­keits­gren­ze so­wie mit der In­ter­es­sen­abwägung.
I. Ein­lei­tung
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Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
Die An­for­de­rungs­pro­fi­le der mei­sten Ar­beitsplätze sind heut­zu­ta­ge ständi­gen Verände­run­gen un­ter­wor­fen. In sei­nem Bei­trag stellt der Ver­fas­ser dar, wie weit hier das Di­rek­ti­ons­recht des Ar­beit­ge­bers reicht, wel­che Rech­te und Pflich­ten Ar­beit­ge­ber und Mit­ar­bei­ter in die­sem Zu­sam­men­hang ha­ben und un­ter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen feh­len­de Eig­nung des Mit­ar­bei­ters für den neu kon­zi­pier­ten...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
I. Drei Recht­spre­chungsfälle zur Einführung
1. Er­neu­ter Er­zie­hungs­ur­laub ei­ner Lo­gopädin
Ei­ne Lo­gopädin hat­te bei ih­rem frühe­ren Ar­beit­ge­ber ab Mit­te Fe­bru­ar 1995 Er­zie­hungs­ur­laub ge­nom­men und das Ar­beits­verhält­nis zum Jah­res­en­de gekündigt. Bei ei­ner Fach­kli­nik in Hei­del­berg trat sie am 1. 1. 1996 ei­ne neue Stel­le an, war zunächst aber häufig krank. En­de März 1996...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
1. Ein­lei­tung
In ih­rem sehr le­sens­wer­ten Auf­satz ver­tre­ten Ha­nau/Kra­mer die Auf­fas­sung, daß
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die Re­gel­bei­spie­le des § 275 Abs. 1a SGB V den Be­weis­wert der Ar­beits­unfähig­keits­be­schei­ni­gung erschüttern ,
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der Ar­beit­ge­ber nur dann die Ent­gelt­fort­zah­lung ver­wei­gern darf, wenn er zu­gleich das Ver­fah­ren nach § 275 SGB V ein­lei­tet . Dies gibt zu den nach­fol­gend...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
I. Ein­lei­tung
"Ei­genmächti­ger Ur­laubs­an­tritt be­rech­tigt grundsätz­lich zur außer­or­dent­li­chen Kündi­gung". So steht es un­mißverständ­lich - un­ter Hin­weis auf frühe­re Recht­spre­chung, auch des BAG - bei Schaub . Ein­schlägi­ge Ur­tei­le aus letz­ter Zeit las­sen in­des­sen Zwei­fel auf­kom­men, ob das noch gilt. Auch wenn der mit Kündi­gungs­fra­gen häufig Be­faßte weiß, daß die In­ter­es­sen­abwägung...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuss
I. Ein­lei­tung
Das be­triebs­ver­fas­sungs­recht­li­che Be­schwer­de­recht und ins­be­son­de­re das in der Über­schrift ge­nann­te Ei­ni­gungs­stel­len­ver­fah­ren spie­len bis­her in der Be­triebs­pra­xis - so­weit er­kenn­bar - kei­ne sehr be­deut­sa­me Rol­le. Ar­beits­ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen und Äußerun­gen im Schrift­tum aus jüng­ster Zeit zei­gen je­doch, daß sich dies ändern könn­te: Es wird ver­sucht, § 85 Abs. 2 Be­trVG als Ve­hi­kel...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuß
I. Ein­lei­tung
Rechts­fra­gen der Per­so­nal­aus­wahl beschäfti­gen seit je­her Recht­spre­chung und Schrift­tum . Al­lein das Fra­ge­recht des Ar­beit­ge­bers ist Ge­gen­stand zahl­rei­cher Ab­hand­lun­gen. Die­sen soll hier kei­ne wei­te­re hin­zu­gefügt wer­den. Ziel die­ses Bei­trags ist es viel­mehr, ei­ne Rei­he ak­tu­el­ler Ein­zel­pro­ble­me, zu de­nen sich zum Teil nur an ver­streu­ten Stel­len Ausführun­gen...

Dr. Wolf Hu­nold, Neuß
An­mer­kung zum BAG-Ur­teil vom 15.7.1992 - 5 AZR 312/91, DB 1992 S. 2347
1. Ein­lei­tung
In sei­nem Ur­teil vom 15.7.1992 hat das BAG fest­ge­stellt, daß ein Ar­bei­ter mit der von ei­nem Arzt aus­ge­stell­ten Be­schei­ni­gung über ei­ne Ar­beits­unfähig­keit grundsätz­lich die Vor­aus­set­zun­gen für den An­spruch auf Lohn­fort­zah­lung gemäß § 1 Abs. 1 LFZG be­le­gen kann. Das Ge­richt hat sei­ne...