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Umsatzsteuer
In der Diskussion mit Prof. Dr. Joachim Englisch, RA/StB Ralph E. Korf, RA Dr. Wolfram Birkenfeld, RiBFH a.D. und MinDir. Werner Widmann
Zugegeben: Die Feststellung, das MwSt-System sei in hohem Maße betrugs- und mißbrauchsanfällig, ist nicht eben originell und erst recht nicht neu. Das war in Deutschland schon bald nach der Umstellung der seit 1919 geltenden Brutto-Allphasen-USt auf die europäisch...
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Umsatzsteuer
Zum BFH-Urteil vom 10. 3. 2005 V R 29/03 und zum BMF-Schreiben vom 21. 9. 2005
MinDir. Werner Widmann, Mainz
Zum BFH-Urteil vom 10. 3. 2005 V R 29/03 und zum BMF-Schreiben vom 21. 9. 2005
Durch die Rechtsprechung des BFH sind viele bisherige Grundsätze zur Unternehmereigenschaft von Gesellschafter-Geschäftsführern zweifelhaft geworden. Die Verwaltung hat darauf mit einem neuen BMF-Schreiben reagiert.
I. Einleitung
Die Finanzverwaltung hat auf das BFH-Urteil vom...
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Umsatzsteuer
Ministerialdirigent Werner Widmann, Mainz
Widmann berichtet über die unzähligen Änderungen, die das UStG und die UStDV im Jahr 2004 erfahren haben, zuletzt durch das Richtlinien-Umsetzungsgesetz vom 9. 12. 2004, über dessen ertragsteuerliche Neuerungen schon Dötsch/Pung in DB Heft 1/2005 (S. 10) informiert haben. Das Umsatzsteuerrecht ist mit dem neuen § 3g UStG wieder umfangreicher und komplizierter...
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Ministerialdirigent Werner Widmann, Mainz
Das Steuer-Euroglättungsgesetz, das Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz und das Steueränderungsgesetz 2001 haben umfangreiche und tiefgreifende Änderungen im UStG gebracht. Widmann berichtet darüber und zeigt zugleich den weiteren Handlungsbedarf auf.
I. Einleitung
Man hat sich schon lange daran gewöhnt, dass es zumindest zu jedem Jahresanfang unterschiedlich...
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Ministerialdirigent Werner Widmann, Mainz
I. Einleitung
Die USt. unterwirft, abgesehen von der Einfuhr (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) und, seit dem 1. 1. 1993, dem privaten innergemeinschaftlichen Erwerb von Neufahrzeugen (vgl. § 1b UStG) sowie der privaten innergemeinschaftlichen Lieferung von Neufahrzeugen (vgl. § 2a UStG), nur unternehmerische Umsätze der Besteuerung. Also muss man wissen,...
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Ltd. Ministerialrat Werner Widmann, Mainz
I. Einleitung
Die von der Öffentlichkeit wahrgenommenen Streitfragen zum Entwurf eines Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 (StEntlG), den die Koalitionsfraktionen im November 1999 vorgelegt hatten, drehten sich hauptsächlich um Fragen der Ertragsbesteuerung, und auch jetzt betrifft der Ruf nach Korrekturen dieses Feld. Aber auch bei der USt. gibt...
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Ltd. Ministerialrat Werner Widmann, Mainz
I. Einleitung
Die Bundesregierung hatte in ihrem Bemühen, möglichst durch nur ein einziges Gesetz in jedem Jahr alle anstehenden steuerlichen Änderungen gesetzestechnisch zusammenzufassen, in Art. 16 und 17 ihres Entwurfes eines Jahressteuergesetzes 1997 auch Änderungen des UStG und der UStDV vorgesehen. Nur nebenbei: Bei der USt. ist das Bemühen um...
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Ministerialrat Werner Widmann, Mainz
I. Einleitung
Das Umsatzsteuerrecht kommt gesetzgeberisch nicht zur Ruhe. Nachdem das UStG 1993 bereits im Jahr 1993 durch 4 Gesetze an mehr als 70 Stellen geändert wurde , finden sich nun auch in diesem Jahr wieder in 5 Gesetzen Vorschriften zur Änderung des UStG, wobei man dem Titel der Gesetze nur in einem Fall entnehmen kann, daß auch das UStG betroffen...
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Ministerialrat Werner Widmann, Mainz
I. Einleitung
Die USt. als Massensteuer ist selbstverständlich eingebunden in das gesamte steuerliche Umfeld. Und doch wäre es zu wenig, beim Versuch einer Bestandsaufnahme der gegenwärtigen umsatzsteuerlichen Praxis in das allgemeine Klagelied über die Hektik der Steuergesetzgebung und die Kompliziertheit der Steuergesetze einzustimmen - obwohl auch die...
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Ministerialrat Werner Widmann, Mainz
I. Einleitung
Der Wegfall der Warenkontrollen an den EG-Binnengrenzen ab dem 1.1.1993 - das nicht nur in der politischen Diskussion hervorzuhebende wichtigste und vor allem äußerlich sichtbare Merkmal des EG-Binnenmarkts - macht neue Verfahrensregelungen nötig, um das bei der USt. im unternehmerischen Bereich vorerst weiterhin geltende Bestimmungslandprinzip...