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Arbeitsvertragsrecht
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Arbeitnehmerüberlassung
Prof. Dr. Volker Rieble, München
Der Autor legt dar, dass der Wechsel in die Zeitarbeit zur Tarifflucht insbes. aus Mindestlohntarifverträgen genutzt werden kann, weil und wenn damit dessen fachlicher Geltungsbereich verlassen wird. Beispiel sind Hoteldienstleister, die schon der nur behaupteten Geltung der Gebäudereinigertarife auf diese Weise entkommen können.
I. Einleitung
Die Zeitarbeit...
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Tarifvertragsrecht
In der Diskussion mit RA Axel Braun, Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, Prof. Dr. Volker Rieble, Lutz Hammerschlag
In seltener Einmütigkeit fordern BDA und DGB ein Tarifeinheitsgesetz, um die kampfstarken "Spartengewerkschaften" zu bändigen, deren Streiks vor allem bei der Bahn, im Luftverkehr und in Kliniken zu erheblichen Belastungen führen. Diese Freiheit hatten sich jene Gewerkschaften...
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Arbeitsvertragsrecht
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Entgeltrecht
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Tarifvertragsrecht
Prof. Dr. Volker Rieble, München
Der Beitrag weist auf eine bislang übersehene Schwäche von Mindestentgelten im Handwerk hin: Dass nämlich die Handwerksinnungen für nicht-handwerkliche, sog. einfache Tätigkeiten gar nicht zuständig sind. Deshalb gilt der Reinigungsmindestlohn nicht für die "Reinigung nach Hausfrauenart" - insbesondere in Büros und Hotels.
I. Einleitung
Im Gebäudereinigerhandwerk...
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Betriebsverfassungsrecht
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Sonstiges Recht
Prof. Dr. Volker Rieble / Assessorin Cornelia Gistel, München
In der Praxis wird das klassische betriebliche Vorschlagswesen durch modernes Ideenmanagement ersetzt. Die Autoren stellen dar, dass sich auch dieses in den Arbeitsrechtsrahmen, insbes. in die Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 BetrVG, einfügen muss - auf der "Ideenseite" wie auf der Vergütungsseite.
I. Einleitung
Unternehmen sind...
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Prof. Dr. Volker Rieble, Mannheim
Tarifverträge werden auf Arbeitgeberseite häufig von Spitzenverbänden abgeschlossen. Deren Tarifzuständigkeit ist bislang tarifrechtlich ungeklärt, obschon hiervon die mögliche Reichweite der Tarifgeltung abhängt. Rieble analysiert ein bislang übersehenes Problem und leitet aus der begrenzten Tarifzuständigkeit der Spitzenverbände strategische Folgerungen ab.
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Ihre Begrenzung durch die ArbeitsvermittlerVO und ihre Ermäßigung nach § 655 BGB
Wiss. Ass. Dr. Volker Rieble, Freiburg i. Br.
Ihre Begrenzung durch die ArbeitsvermittlerVO und ihre Ermäßigung nach § 655 BGB
I. Einleitung
1. Private entgeltliche Arbeitsvermittlung als "neuer" Vertragstyp
Art. 1 BeschFG 1994 (vom 26.7.1994 BGBl. I S. 1786) hat das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit beseitigt. § 4 AFG enthält nurmehr ein staatliches Monopol für...
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Prof. Dr. Manfred Löwisch / Wiss. Ass. Dr. Volker Rieble, Freiburg
I. Einleitung
In seiner Entscheidung vom 11.8.1992 hat das BAG der Arbeitgeberseite gegenüber einem "Warn"-Streik das Recht zur "Warn"-Abwehraussperrung zugesprochen. Diese hat es - wie jede Aussperrung - unter den Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit gestellt. Im entschiedenen Fall hat das BAG die zweitägige Aussperrungsantwort...